[Nrw-ak-innenpolitik] Treffen 1.12. Unperfekthaus Essen

[Teiler Döhrden <tylerdurdensbruder AT web.de>]

Hallo AK Innenpolitik!

Ich bitte um Entschuldigung, dass ich mich erst jetzt auf dieser ML zu Wort 
melde, jedoch ist die Einrichtung dieser ML irgendwie an mir vorbeigegangen.

Der "Piraten-Google-Kalender" hat mir für heute ein Treffen des AK 
Innenpolitik in Essen im Unperfekthaus angezeigt. Könnte mir bitte jemand den 
Termin bestätigen, um sicher zu gehen, dass ich nicht umsonst den Weg auf 
mich nehme.

Auf der Wiki-Seite habe ich jetzt noch keine Ergebnisse oder Diskussionen 
entdecken können. Daher erlaube ich mir für die Programm-Diskussion den 
Vorschlag zu unterbreiten, dass wir uns als Piraten für eine Demokratisierung 
der Justiz als dritter Gewalt einsetzen. 

Die Richterschaft ist schon selbst darum bemüht, unabhängiger von der Politik 
zu werden und fordert mehr Selbstverwaltung ein. Ich dazu schon vor einiger 
Zeit ein paar Links gesammelt und auch schon mit dem Vorstand der NRV in NRW 
telefoniert.


 NRV-Position

    * http://www.nrv-net.de/main.php?id=150&m=3&fg_id=5 

Hamburger Reform Modell

    * http://www.richterverein.de/j2000/svsteffen.htm
    * http://www.richterverein.de/j2000/SVDiskEntw.pdf 

Kritik

    * http://www.richterverein.de/j2000/svpapier.htm
    * http://www.richterverein.de/j2000/svluettgens.htm 


Hier könnte man bestimmte Punkte einfach übernehmen. Darüber sollten wir aber 
darauf dringen, dass die Personalpolitik einer demokratischen Kontrolle 
unterzogen wird. Wie dieses Verfahren genau auszusehen hat, dürfte allerdings 
einige Diskussionen auslösen. 

Weiterhin möchte ich auf die Forderungen von "Mehr Demokratie" hinweisen, die 
sich für eine Stärkung der Elemente der direkten Demokratie einsetzen und 
damit eigentlich voll auf unserer Linie liegen. Die Linke hat auf ihrem 
Parteitag die Forderungen fast vollständig übernommen. Wir sollten 
hinsichtlich unserer Wahlprogramms in der Lage sein, das fast aus dem Satz zu 
streichen. 

http://nrw.mehr-demokratie.de/

Mehr dann vielleicht heute Abend.

Viele Grüße
Teiler Döhrden




-- 
Crew Nierspiraten - Mönchengladbach - Landesverband NRW
http://www.piratenpartei-mg.de
http://twitter.com/TeilerDoehrden
____________________________________________________________________________________
Endlich! Das Debüt-Album von Pop-Diva Sarah Kreuz ist da!                     
      
Jetzt bei WEB.DE Musik Downloads. http://produkte.web.de/go/06/