Re: [AK Gesundheit NRW] Antrag zu einem Positionspapier zum Nichtraucherschutz auf LPT am 1.7.

["Andi_nRw" <andi AT piratenpartei-wesel.de>]

Hallo Willi, Hallo auch an den AK_Gesundheit.

Deine Fragen sind sicher legitim. Auch ich (Koordinator des 
AK_Drogenpolitik_NRW, leider aus persönlichen Gründen diesmal an der 
LPT-Teilnahme gehindert) hätte natürlich sehr gerne Kenntnis von Inhalt und 
Form des gestern eigereichten Antrags/Positionspapiers. Dies scheint leider 
nirgendwo ermöglicht zu werden, und das macht eine fachliche Einschätzuung 
unmöglich. Nichtmal der Antragsteller ist mir bekannt.

Sehr gerne hätten wir als Fach-AK bei der Ausgestaltung geholfen, denn seit 
der Veröffentlichung des Gesetzentwurfs analysieren wir das Gesetzesvorhaben 
der neuen NRW-Regierung. Diesen sehr verschachtelten - und meiner Ansicht 
nach trickreich formilierten - Gesetzestext sollte man nicht versuchen mit 
einem kleinen Positionssatz abzutun. Wird dieses wichtige Positionspapier 
dann wegen Fach- und Formalschwächen abgelehnt, dann wird es der Arbeit 
unserer Fraktion im Landtag in diesem Thema mehr schaden als nützen.
Es braucht hier die genaue Betrachtung, Hintergrundwissen und eine präzise 
Schlussfolgerung.

Da dieser Gesetzesentwurf leider nur 2 Tage vor unserem LPT herauskam und 
auch lange vor unserem nächsten im Parlament zur Abstimmung stehen 
wird...bleibt natürlich hier keine Gelegenheit, um eine abschließende 
Analyse des Gesetzesentwurfs oder gar einen vollwertigen Programmantrag zu 
erarbeiten. Daher setzte ich mich heute Nacht an eine eigene Fassung für ein 
Positionspapier:
https://ak-dropo-nrw.piratenpad.de/PosPa-NRSG
Ich hoffe, dass mein Mitkoordinator Fabian (Spiff) das dann heute als 
Alternativentwurf beim LPT einbringt. Und dann möge die Versammlung darüber 
befinden... ;)

--
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Rohde (Andi_nRw)
(hier als Koordinatir der Bundes-AG-Drogenpolitik + vom 
AK-Drogenpolitik-NRW)

- Piratenpartei - Kreisverband-Wesel (Vorsitzender)
- WEB: <http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel>
- Wiki: <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Andi_nRw>
- Mail (Standard): <andi AT piratenpartei-wesel.de>
- Mail (mobil): <andi.rohde AT piratenpartei-wesel.de>
- Tel.:  <0152 - 29 27 43 75>





----- Original Message ----- 
From: "WilliWurm" <WilliWurm AT news.piratenpartei.de>
To: <nrw-ak-gesundheit AT lists.piratenpartei.de>
Sent: Sunday, July 01, 2012 2:04 AM
Subject: [AK Gesundheit NRW] Antrag zu einem Positionspapier zum 
Nichtraucherschutz auf LPT am 1.7.


> fyi - vorab:
> Die folgenden Fragen möchte ich am 1.7. stellen, sofern der Antrag -wie 
> angekündigt - auf die TO kommt:
>
> > /Fragen zum angekündigten Antrag
> > "Positionspapier Nichtraucher-Schutzgesetz",
> > vorgesehen für den LPT PiPA NRW Tag 2 am 1.7.12
> >
> > WilliWurm - 1.7.2012
> >
> > 1.)
> > Die Übersicht im wiki 
> > http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Antr%C3%A4ge 
> > enthält den fraglichen Antrag auch am Abend des 30.6.12 NICHT.
> >
> > Wie ist der Antrag auf die TO gekommen? (Geht aus dem vorläufigen 
> > Protokoll zum Samstag leider nicht hervor) Ist das korrekt abgelaufen?
> >
> > 2.)
> > In der Landessatzung NRW steht unter §8 – Arbeitskreis:
> >
> > _(1) Arbeitskreise dienen der Diskussion und Erarbeitung von politischen 
> > Positionen und Aussagen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW 
> > und somit zur innerparteilichen Willensbildung.
> > _
> > In welchen Arbeitskreisen hat die Diskussion und Erarbeitung des Antrags 
> > stattgefunden? (In Frage kommen mindestens die NRW AK Gesundheit und AK 
> > Drogenpolitik.)
> >
> > 3.) Der Antrag stammt von m.W. von einzelnen Fraktionsmitgliedern, ist 
> > das korrekt?
> >
> > Gibt es ein Meinungsbild aus der Fraktion? Wie lautete es und von wann 
> > ist es?
> >
> > *4.) Wäre es nicht besser, in diesem emotional belasteten und durchaus 
> > auch medien- und publikumswirksamen Thema die Abstimmung für die 
> > Fraktionsmitglieder freizugeben und nicht durch ein "übers Knie 
> > gebrochenes" Positionspapier zu beeinflussen, selbst wenn dies auf einem 
> > LPT eine Mehrheit finden sollte?*/
>
> Speziell zu Punkt 4 bitte ich um Unterstützung.
>
> LG
>
> WilliWurm
>
> Twitter @WilliWurm
> --
> NRW-AK-Gesundheit mailing list
> NRW-AK-Gesundheit AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-gesundheit