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Betreff: Mailingliste des AK Gesundheit NRW
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[AK Gesundheit NRW] Antrag zu einem Positionspapier zum Nichtraucherschutz auf LPT am 1.7.
Chronologisch Thread
- From: WilliWurm <WilliWurm AT news.piratenpartei.de>
- To: nrw-ak-gesundheit AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [AK Gesundheit NRW] Antrag zu einem Positionspapier zum Nichtraucherschutz auf LPT am 1.7.
- Date: Sun, 01 Jul 2012 00:04:05 +0000
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-gesundheit>
- List-id: Mailingliste des AK Gesundheit NRW <nrw-ak-gesundheit.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
fyi - vorab:
Die folgenden Fragen möchte ich am 1.7. stellen, sofern der Antrag -wie angekündigt - auf die TO kommt:
/Fragen zum angekündigten Antrag
"Positionspapier Nichtraucher-Schutzgesetz",
vorgesehen für den LPT PiPA NRW Tag 2 am 1.7.12
WilliWurm - 1.7.2012
1.)
Die Übersicht im wiki http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Antr%C3%A4ge enthält den fraglichen Antrag auch am Abend des 30.6.12 NICHT.
Wie ist der Antrag auf die TO gekommen? (Geht aus dem vorläufigen Protokoll zum Samstag leider nicht hervor) Ist das korrekt abgelaufen?
2.)
In der Landessatzung NRW steht unter §8 – Arbeitskreis:
_(1) Arbeitskreise dienen der Diskussion und Erarbeitung von politischen Positionen und Aussagen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW und somit zur innerparteilichen Willensbildung.
_
In welchen Arbeitskreisen hat die Diskussion und Erarbeitung des Antrags stattgefunden? (In Frage kommen mindestens die NRW AK Gesundheit und AK Drogenpolitik.)
3.) Der Antrag stammt von m.W. von einzelnen Fraktionsmitgliedern, ist das korrekt?
Gibt es ein Meinungsbild aus der Fraktion? Wie lautete es und von wann ist es?
*4.) Wäre es nicht besser, in diesem emotional belasteten und durchaus auch medien- und publikumswirksamen Thema die Abstimmung für die Fraktionsmitglieder freizugeben und nicht durch ein "übers Knie gebrochenes" Positionspapier zu beeinflussen, selbst wenn dies auf einem LPT eine Mehrheit finden sollte?*/
Speziell zu Punkt 4 bitte ich um Unterstützung.
LG
WilliWurm
Twitter @WilliWurm
- [AK Gesundheit NRW] Antrag zu einem Positionspapier zum Nichtraucherschutz auf LPT am 1.7., WilliWurm, 01.07.2012
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