[NRW-AK-Drogen] [BTW2013] Antrag zur E-Zigarette - Feedbacks

["Volker Kunze | Piratenpartei Freising" <volker.kunze AT piratenpartei-bayern.de>]

Aloha J

 

Auch wenn viele das Thema nichtmehr lesen können ein paar Feedbacks aus dem E-Raucher-Forum dazu. Wie schon zu erwarten kommt es negativ an, dass eine Abgabe  gefordert wird und die Sinnhaftigkeit wird bezweifelt. Das überstrahlt bei weitem die anderen Punkte und ca. 10-15% die mit einer Abgabe leben könnten. Hier einmal ein Versuch, die fundiertesten Feedbacks zu übermitteln.

 

Zitat: "Eine Besteuerung nach dem Tabaksteuergesetz ist abzulehnen. Stattdessen soll eine angemessene, zweckgebundene Abgabe auf nikotinhaltige Liquids eingeführt werden."

---

19% Mehrwertsteuer sind nicht genug?

---

Suchtpotential: Jup - Stimmt im Allgemeinen. Allerdings weiss niemand ob das Nikotin in Liquids überhaupt Suchterzeugend ist.

Und viel wichtiger: Ist das Nikotin in Liquids auch schädigend?

Solange keine Schädlichkeit nachgewiesen ist, hat da eine wie auch immer geartete (Straf)Steuer jenseits der Umsatzsteuer nichts zu suchen.

---

Suchtpotential: Neeeee- nicht wirklich

http://de.sott.net/articles/show/1146-Nikotin-alleine-macht-nicht-suchtig-es-sind-andere-Tabakstoffe

---

.... und wenn sie nicht Tabaksteuer heisst , dann bekommts halt einen anderen Namen

ob es nun Steuer oder Abgabe oder sonst wie betitelt wird .......zahlen werden wir es doch !!!!

---

Wenn man mir einen wissenschaftlichen Beweis erbringt der hieb und stichfest ist das Nikotin in den Konzentrationen die wir zu uns nehmen schädlich ist kann ich mich mit der Abgabe abfinden.

Wenn nicht? Tja wofür sollte ich da zahlen? Das ich geniesse???

---

wenn was nicht verboten werden kann kommen halt steuern drauf egal warum hauptsache das volk ausbeuten. was anderes können die da oben nicht.

---

Also ich muss sagen, dass ich einer zweckgebundenen Abgabe offen gegenüber stehe, wenn diese in die Forschung des Themas gesteckt wird.

Was könnte uns denn besseres passieren, als das endlich mal die lange geforderten Studien finanziert werden, da wäre ich dabei. Was raus kommt wissen wir zwar schon, aber wir können ansonsten keine Studien beauftragen, bzw. würden "unsere Studien" niemals ernst genommen werden.

Das der Staat etwas finden wird um auch dieses Genussmittel zum "Kassenschlager" zu machen, stelle ich außer Frage, also doch lieber mit einem definierten Verwendungszweck.

---

das ist aus meiner Sicht auch abzulehnen. Wenn ich mir ne Schokomilch kaufe, weil die mir gut schmeckt, zahl ich nichts außer die Mehrwertsteuer. Ok, da ist kein Nikotin drin - aber es gibt ja auch keine Steuer für andere Nikotinhaltige Produkte (Nikotinpflaster, -Kaugummies etc.). Hier soll doch wieder mal dem Bürger nur in die Tasche gefasst werden. Erst kriminalisiert, dann abgezockt. Und das mit der zweckgebundenen Verwendung - pah, wers glaubt!

Man schaue sich doch nur mal die Änderungen der Regeln im staatlichen Lotto an. In Kürze gibts das wieder online - was aus Suchtvermeidungsgründen früher kategorisch abgelehnt wurde. Im Gegenzug gibt man ein paar neue Lizenzen für Online-Sportwetten raus und alle sind glücklich und halten das M**l.

---

Tja hat nicht lang gedauert bis die Piraten in der realen Politik angekommen sind.

Reale Politik heißt wohl Grabenkämpfe untereinander und einig nur darin sein wie man noch mehr Kohle vom Bürger abpressen kann.

---

Warum eigentlich auf Liquids eine "zweckgebundene" Steuer einführen?

Mit dieser Begründung könnte man dann eigentlich auf alles was irgendwie neu ist eine Steuer einführen um damit irgendwelche Studien zu finanzieren ob es nicht vielleicht eventuell gesundheitsschädlich sein könnte.

Das hieße dann eine Zweckgebundene Abgabe für:

- diesen lustigen bubble Tea, die Inhaltsstoffe sind zwar bekannt aber in der Zusammensetzung könnte ja vielleicht eventuell

- W-Lan Router/ accesspoints zumindest sobald ein anderer Frequenzbereich genutzt wird es könnte ja von wegen Strahlung blafasel

etc. pp

Es ist halt so passend weils aussieht wie rauchen und fürs rauchen muss man steuer zahlen, das ist in den Köpfen so drin, deswegen wird das akzeptiert.

Ich bin nach wie vor für eine Süßkram/ Schokosteuer gegen die ganzen dicken Kinder die derzeit rumlaufen ...Denk doch einer auch mal an die Kinder!! ;-)

---

 

Habe angeboten an der Diskussion teilzunehmen – und die Argumentation gegen eine Abgabe kann ich an vielen Stellen verstehen (Genussmittel, Nikotinpflaster, -Kaugummies etc).

Freue mich auf eure Meinung.

 

Cheers,

Volker