Re: [NRW-AK-Drogen] Gesetzentwurf: EZig unters NRSG

["Gina Alt" <georgine.alt AT t-online.de>]

> On Behalf Of Enterhaken
> das ist leider bayern und nicht nrw.

Darum geht es dabei nicht. Sondern darum, dass es 
einen Bedarf gibt zwischen diesen beiden Systemen 
im Gesetz zu unterscheiden. Was Bayern ja 
offensichtlich verstanen hat. Babsi kennt den 
Unterschied auch genau, der wurde ihr schon von zig 
Seiten zugespielt. Keine Unterscheidung vorzunehmen 
ist ein weiterer linker Versuch die E-Zigarette unter 
Gesetze zu stellen wo sie nicht hingehört, nur um der 
Verbieterei willen. Genauso wie sie sie unter das
AMG stellen wollte.

Hier wird gezielt versucht das nikotonvernebelnde
Gerät einfach mit zu verhaften, indem man in der
Gesetzesvorlage keinen Unterschied zwischen den 
Systemen macht. Und die tabakerhitzende Variante
erzeugt Rauch und ist somit zu Recht als Tabak-
produkt zu werten. Deren Emissionen haben aber
mit der Nikotinvernebelnden nichts gemein, und 
können nicht als Grundlage für die Gefährdung 
Dritter heran gezogen werden. Genau dies wird sie
aber mit Sicherheit versuchen. Denn für die
Nikotinvernebelnde gibt es Nichts was eine
Gefährdung Dritter auch nur herleiten ließe.

Gina