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nrw-ak-drogen - Re: [NRW-AK-Drogen] VG Köln - E-Zigarette ist kein Arzneimittel

nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Nrw-ak-drogen mailing list

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Re: [NRW-AK-Drogen] VG Köln - E-Zigarette ist kein Arzneimittel


Chronologisch Thread 
  • From: "Gina Alt" <georgine.alt AT t-online.de>
  • To: <nrw-ak-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [NRW-AK-Drogen] VG Köln - E-Zigarette ist kein Arzneimittel
  • Date: Thu, 3 May 2012 23:09:12 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-ak-drogen>
  • List-id: <nrw-ak-drogen.lists.piratenpartei.de>

> On Behalf Of Enterhaken
> ein Hintergrund könnte sein das der Hersteller Snoke, nur
> fertig abgefüllte NikotinDepots nicht nachfüllbar verkauft.

Selbst wenn dem nicht so wäre, bei (angeblichen)
Verstössen gegen das AMG muss sowieso jeder
Hersteller einzeln klagen. Nur wird das aktuelle
Urteil richtungsweisend sein. Je mehr Urteile in
diese Richtung fallen, umso unwahrscheinlicher
wird es das auch andere Gerichte ebenso entscheiden.

> Dieser könnte auch als einzigster die Zulassung bekommen!!

Er braucht keine Zulassung. Kein Arzneimittel,
kein Erfordernis einer Zulassung als solches.

Darum geht es ja, man kann für dieses Produkt keine
Zulassung bekommen, weil dieses Verfahren für jedes
E-Zig Modell und jedes Liquid einzeln erfolgen müsste.
Dies ist bei gefühlten 1281 E-Zig-Modellen und etwa
13587 Liquids unterschiedlicher Hersteller, Stärken
und Aroma nämlich auch unmöglich. Deswegen versucht
man ja die AMG-Nummer. Es wäre der Tod der E-Zig.

Gina





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