[AG ÖA Dortmund] Pressemitteilung Gekko

[Claudia Behlau <cbehlau AT stadtdo.de>]

(See attached file: PM Gekko 25.03.2015.doc)(See attached file:
Kowalewski_Utz_0008.jpg)


Sehr geehrte Damen und Herren,

im Vorfeld der Ratssitzung ( 26. März ) erhalten Sie eine Pressemitteilung
mit der Bitte um Veröffentlichung und Kenntnisnahme.

Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen

   Claudia Behlau
   Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
   Geschäftsstelle
   Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
   Tel.: (0231 ) 50-27241


Pressemitteilung – 25.03.2015


Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will Aufklärung über Pannen-Kraftwerk Gekko

Erfolgsmodelle sehen anders aus. Gekko – das RWE-Steinkohlekraftwerk in
Hamm-Uentrop, an dem auch die DEW beteiligt ist – hat mittlerweile von den
Medien den Spitznamen „Pannen-Kraftwerk“ erhalten. Doch der Spott ist den
Politikern vergangen. Denn Gekko ist ein dickes Minusgeschäft – auch für
die Geschäftspartner in Dortmund. Das will die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
nicht länger hinnehmen.

Immer wieder sorgte Gekko wegen Verzögerungen, Störfällen oder steigenden
Kosten für Schlagzeilen. Doch die neuesten Nachrichten machen die Fraktion
DIE LINKE & PIRATEN nervös. Wird Block D tatsächlich nie ans Netz gehen?
„Wir möchten eine klare Antwort“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Eine Antwort soll die Verwaltung in der
Ratssitzung am Donnerstag (26. März) geben.

„In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, welche Möglichkeiten
zum Ausstieg aus dem Projekt bestehen und was im Vertrag mit dem
Hauptanteilseigner RWE dazu konkret vereinbart wurde“, sagt Kowalewski.

Statt des großen erwarteten Geschäftes habe sich Gekko zum Rohrkrepierer
entwickelt, kritisiert Kowalewski. „DIE LINKE hatte den Einstieg bei Gekko
im Rat damals abgelehnt. Unsere Befürchtungen wurden leider erfüllt: Gekko
ist mit einer Dortmunder Beteiligung von über 100 Millionen Euro eine
Fehlinvestition gewesen.“ Den Verlust muss nun auch der Dortmunder
Energieversorger DEW mittragen, der mit weiteren 22 Stadtwerken knapp zu
einem Viertel an dem Kraftwerk beteiligt ist.

Wird der Vertrag durch RWE überhaupt noch erfüllt? Können wir aus dem
Vertrag aussteigen, und wenn ja mit welchen finanziellen Auswirkungen? Gibt
es Klauseln für den Fall der Nichtinbetriebnahme eines Kraftwerk-Blockes?
Oder gibt es in diesem Fall zumindest Vereinbarungen über
Entschädigungszahlungen an die beteiligten Stadtwerke? - Die Fraktion DIE
LINKE & PIRATEN hat für die Ratssitzung mehrere Fragen eingereicht.

„Wir können doch nicht auf Dauer still und klaglos diese Verluste
hinnehmen, die das zu 50 Prozent lahm gelegte Kraftwerk produziert“, sagt
Kowalewski.

Attachment: PM Gekko 25.03.2015.doc
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