[AG ÖA Dortmund]Pressemitteilung zum Projekt "Nordwärts" - Bezirksvertretung Eving

[Claudia Behlau <cbehlau AT stadtdo.de>]

Sehr geehrte Damen und Herren,

(See attached file: PM Nordwärts 12.03..doc)

anbei übersenden wir Ihnen eine Stellungnahme unserer Bezirksvertreterin
Sylvia Wrubel (BV Eving) mit der Bitte um Veröffentlichung und
Kenntnisnahme.

Mit freundlichen Grüßen

   Claudia Behlau
   Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
   Geschäftsstelle
   Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
   Tel.: (0231 ) 50-27241


Kritik am Projekt „Nordwärts“

Das Projekt „Nordwärts“ wurde am Mittwoch, 11. März, von Oberbürgermeister
Ullrich Sierau in der Bezirksvertretung Eving vorgestellt. Dafür erntete er
nicht nur Applaus. „Dieses Nordwärts-Projekt des Oberbürgermeisters ist
doch nur Augenwischerei.“ Sylvia Wrubel, Bezirksvertreterin für DIE LINKE
in der Bezirksvertretung Eving, mag nicht in die allgemeine Euphorie
einstimmen.

 „Ich habe zwar – wie alle anderen Bezirksvertreter - für das Projekt
Nordwärts gestimmt. Denn natürlich bin ich auch dafür, dass endlich mehr
für die Stadtbezirke im Norden der Stadt Dortmund getan wird. Der
Grundgedanke, der sozialen Spaltung der Stadt entgegen zu wirken, ist nicht
schlecht. Aber dennoch gibt es zahlreiche Kritikpunkte“, betont die linke
Bezirksvertreterin.

So sei es doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn für alle
Stadtbezirke zusammen lediglich jährliche Investitionen in Höhe von 15 Mio.
Euro eingeplant würden - verglichen mit dem Geld, das alleine im Dortmunder
U stecke.

Sylvia Wrubel: „Ich bin der Meinung, dass es sich hier nur um eine
Imagekampagne handelt, bei der vor allem die Bürger eingebunden werden
sollen, um einfach an deren Ideen zu gelangen.“ Wie anders solle man den
Personaleinsatz verstehen,  den der OB den Bezirksvertretern vorgestellt
habe. Sylvia Wrubel: „Für dieses zeitaufwändige Projekt wird keine einzige
Planstelle geschaffen! Die Betreuung des Projektes wird vielmehr
verwaltungsintern geregelt.“

Und auch bei dem wichtigen Punkt „Arbeitsplätze“ gebe es viele
Kritikpunkte, sagt die Bezirksvertreterin. In diesem Bereich gebe es keine
neuen Ideen, sondern nur eine Auflistung vieler alter Beschlüsse.
Es fehle zudem als Grundlage ein Beschäftigungsprogramm für
Langzeitarbeitslose, wo nicht nur einfache Hilfskräfte, sondern auch
qualifizierte Arbeitskräfte beschäftigt werden, die aus passiven Mitteln
der ARGE und Mitteln aus den Programmen des Bundes und des europäischen
Sozialfonds zusammen zu  tarifgerechten sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsplätzen führen, die die Kommune gar nichts Zusätzliches kosten
würden – so wie die die Fraktion DIE LINKE das in der Broschüre “Arbeit für
Alle“ formuliert hat.

Attachment: PM Nordwärts 12.03..doc
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