Ausgabe 22/2014
FLASCHENPOST NEWSLETTER - 10. Juli 2014
WILLKOMMEN!
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Ahoi! Willkommen zum 22. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2014.
Was für eine Woche, oder? Der Nahostkonflikt eskaliert wieder. Amerkanische Spione beim BND und im Verteidigungsministerium. Die Nationalelf kickt sich mit einem Mammutsieg ins Finale. Man weiß gar nicht, ob man lachen, weinen oder sich ärgern soll. Vielleicht alles zusammen. Trotz der aufregenden Zeiten versucht die Flaschenpost natürlich weiterhin ein Auge auf das Geschehen zu haben und piratige Nachrichten zu bringen. Und keine Beiträge über Fußball, Ehrenwort! Naja, vielleicht, wenn Deutschland wirklich gewinnt...
Zurück zu den ernsten Themen mit dem ersten Beitrag: In München wollten sich Flüchtlinge für ihre (Menschen-)Rechte einsetzen, wurden aber vom dort zuständigen Ministerium auf den Deutschen Bundestag in Berlin verwiesen. Gestern kauften sie sich ein Zugtick und fuhren nach Berlin.. Dort besetzten sie den Fernsehturm. Fabio Reinhardt, Sprecher für Integrations- und Flüchtlingspolitik der Berliner Piraten, war vor Ort, um ihnen zu helfen. In einem Telefongespräch klärte er uns über die Situation auf.
Wir Piraten stehen natürlich für die Vielfältigkeit ein - uns selbst tut sie auch gut. Doch sollten wir deswegen Flügel bilden? Unser Redakteur Schoresch Davoodi macht in einem kurzen Kommentar seine Vorstellung dazu deutlich.
In weiteren Nachrichten (oder auch: mir fällt gerade keine gute Überleitung ein) trafen sich die Kommunalpiraten NRWs in Düsseldorf zur Vernetzung, Schulung und zum Erfahrungsaustausch. Auf dem Programm standen dabei Reden, Seminare und Plenare. Die Eindrücke und Ergebnisse findet ihr im Beitrag "Schulungstreffen in Düsseldorf: Kommunal-Piraten praktizieren auch 'Politik 1.0'"
Auch im ostthüringischen Gera trafen sich die Kommunalpiraten - viel weniger wahrscheinlich als in Düsseldorf, aber aus einem ernsten Anlass: um Präsenz gegen Rechts zu zeigen. Wieder einmal fand das "Rock für Deutschland"-Festival (eine Rechtsrockveranstaltung) am Hauptbahnhof statt. Die Gegenveranstaltung wurde natürlich von den Piraten unterstützt, und auch der neugewählte 1V des Bundesvorstands, Stefan Körner, kam zur Unterstützung. Wir konnten ihn zum Thema Rechtsextremismus interviewen.
Von der Kommunal- auf die Bundesebene: Der flächendeckende Mindestlohn wurde diese Woche von unserer Regierung beschlossen. "Mindestlohn - das ist zwar kein BGE, aber immerhin ein Anfang.", könnte man sich denken. Doch so einfach ist es nicht, denn am Mindestlohn sind viele Dinge alles andere als sozial und gerecht, wie Christiane vom Schloß, Piratin aus Schleswig-Holstein, in ihrem Beitrag erklärt.
Und jetzt von der Bundesebne zu Europa: Anscheinend ist TTIP nicht die einzige Gefahr für die Demokratie, die auf EU-Ebene lauert. Ihr Name: Secret Trade in Service Agreement (TiSA). Die Analyse des geheim verhandelten Abkommens ist vor Kurzem auf Wikileaks erschienen. Wir haben es uns angeschaut.
Und damit ihr morgen diese aufregende Woche in Ruhe abschließen könnt, haben wir im Medienmittwoch diesmal für euch entspannende Musik von Thoola!
Wir hören und lesen uns!
Für die Flaschenpost-Redaktion: Steve König
PS: Zur Erinnerung: Der Newsletter der Flaschenpost erscheint aufgrund einiger Bugs im Wordpress-Plugin nicht mehr als PDF. Wir arbeiten daran, ihn euch in Zukunft im ePub-Format zur Verfügung zu stellen.
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written by Michael Renner at 10. Juli 2014
![#Oplatz - Refugees build up a new tent | CC BY SA 2.0 Libertinus]() In Berlin besetzten Flüchtlinge den Fernsehturm am Alexanderplatz. Sie wollten
mit den für die Asylgesetzgebung Verantwortlichen sprechen. Fabio Reinhardt, in der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin für Flüchtlinge zuständig, war schnell am Alex. Ein Live-Bericht.
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written by japan001 at 6. Juli 2014
Linke Themen, rechte Themen. Schliessen sie sich in der Piratenpartei wirklich aus? Oder ergänzen sich die verschiedenen Interessengruppen etwa? Ein Plädoyer für ein friedliches Miteinander.
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written by Leakadealer at 8. Juli 2014
Was will ich im Rat bewirken? Wie funktioniert die Kommunalarbeit? Mit wem muss ich kommunizieren? Diese und viele weitere Fragen klärte ein zweitägiges Einführungsseminar für Kommunalmandatsträger der Piratenpartei letztes Wochenende in Düsseldorf. Organisiert hat es der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen im Verbund mit der "PiKo NRW - Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e. V.": Rund 70 PIRATEN aus fünf Bundesländern besprachen ihre Kommunalarbeit und erweiterten ihr Fachwissen. Weitere Seminare sollen folgen und Einzelaspekte im Detail behandeln. Ein Bericht von unserem Redakteur Olaf Konstantin Krueger.
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written by Steve König at 7. Juli 2014
![Banner der Gegenveranstaltung | CC-BY @thekie1]() Am 05. Juli fand ein größeres Rechtsrockkonzert in Gera statt. Diese festivalähnlichen Veranstaltung sind in NPD-Kreisen beliebt, bieten sie doch Gelegenheit große Reden zu schwingen. Auf der Seite der Gegendomonstanten waren Piraten aus Gera und anderen Kreisverbänden in Thüringen dabei. Stefan Körner, frisch gewählter Bundesvorstand, unterstützte den Protest vor Ort.
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written by Redaktion at 9. Juli 2014
Am 3. Juli 2014 stimmte der Deutsche Bundestag dem „Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns“ – Mindestlohngesetz – zu. Viele Menschen lässt dieses Gesetz auf höhere und gerechtere Löhne hoffen. Wird das neue Gesetz aber die Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit erfüllen oder ist es nur eine Mogelpackung? Unsere Gastautorin Christiane vom Schloß nimmt das neue Gesetz unter die Lupe.
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written by japan001 at 7. Juli 2014
Das Secret Trade in Service Agreement (TiSA) ist der geplante Name eines Abkommen zu Deregulierung der Dienstleistungen. Es geht es um eine Festschreibung von Deregulierungen und eine Beibehaltung des Status Quo der Liberalisierung der Finanzdienstleistungen und Dienstleistungen in anderen Gebieten, unabhängig vom zukünftigen Willen politischer Akteure.
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written by Peter Oliver Greza at 9. Juli 2014
![Logo Medienmittwoch]() Diesen Mittwoch geht es ruhig und angenehm beim Medienmittwoch zu. Mit Thoola stellen wir euch eine Band vor, die für einen entspannten Nachmittag sorgt.
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