[Newsletter] No. 15 2010 Piratenpartei Deutschland

[No Reply Flaschenpost <no-reply AT piratenpartei.de>]

Ahoi!

Willkommen zum 15. Newsletter der Piratenpartei Deutschland – der nun endlich 
einen Namen hat. Wir sind die Flaschenpost! In Zukunft könnt ihr unsere 
Artikel auch unter http://flaschenpost.piratenpartei.de/ lesen und uns bei 
Twitter unter @PP_Flaschenpost verfolgen.
Die Themen heute: Neues aus dem Bund, den Landesverbänden und den Medien. 
Darüber hinaus freuen wir uns sehr, ab sofort auch Neuigkeiten von den JuPis 
vermelden zu können. Um dem noch die Krone aufzusetzen, starten wir in diesem 
Newsletter mit einer Serie zu Liquid Feedback! Viel Spaß beim Lesen,

deine Flaschenpost-Redaktion!


=== *Neues aus dem Bundesvorstand* ===

*Sitzung* vom 15.07.10
_Liquid Feedback_
Wie schon allgemein bekannt sein dürfte, wurde beim Bundesschiedsgericht eine 
Klage gegen den Bundesvorstand eingereicht, weil dieser für die Einladungen 
Mitgliederdaten verwenden möchte. Daraufhin wurde vom BSG eine einstweilige 
Anordnung ausgesprochen, die dafür sorgt, dass LQFB nicht, wie ursprünglich 
geplant, zum 15.7. eingeführt werden kann. Das System ist dennoch so gut wie 
fertig, es wird nur noch an Details gearbeitet. Lasttests sind bereits 
möglich: https://lqfb.piratenpartei.de/ Wie es mit der Einführung weitergeht, 
ist derzeit nicht absehbar, es wird auf ein Urteil des BSG gewartet. Es wird 
dennoch weiter am System gearbeitet, damit – sollte das BSG es erlauben – das 
System unmittelbar nach dem Urteil an den Start gehen kann. Wir wollen uns an 
dieser Stelle und während des laufenden Prozesses zu dieser Klage nicht 
weiter äußern.

_108e_
Der Bundesvorstand hat beschlossen, die Petition gegen Abgeordnetenbestechung 
zu unterstützen. Dieses Thema soll die Piraten im Sommer auf die Straße und 
in die Presse bringen. Ziel ist es, bis zum Ende des Sommers die benötigten 
50.000 Unterschriften zu sammeln. Dazu werdet ihr im nächsten Newsletter 
einen umfangreichen Artikel finden. Bis dahin könnt ihr euch unter 
http://108e.de/ informieren.

_Abmahnung von Bushido_
Die Piratenpartei wurde von Bushido abgemahnt. Angeblich wurde aus der 
Berliner Geschäftsstelle ein Musikstück von ihm zum Download angeboten. Diese 
Tatsache fand inzwischen auch in den Medien Beachtung, vor allem die 
Formulierung, dass Bernd Schlömer „förmlich und höflich antworten wird.“ 
Diese Darstellung entspricht leider nicht ganz dem, was besprochen wurde. 
Laut Benjamin Stöcker bezog sich das „förmlich und höflich“ darauf, wie 
besprochen vorzugehen und nicht - wie von einem Landesvorstand angedacht – 
die Angelegenheit offensiv in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Abmahnung 
enthielt einige formelle Fehler, welche zunächst bemängelt wurden. Zur deren 
Behebung wurde dem Abmahner eine Frist gesetzt. Ebenfalls wurde eine 
Fristverlängerung für die Abmahnung verlangt.

Weitere Themen waren die Umlagen der Landesverbände, die nun von allen 
gezahlt wurden. Außerdem die Unterstützung der Demonstration „Freiheit statt 
Angst“ in Berlin, der Status des Civi CRM, die Situation in Rheinland-Pfalz 
und Brandenburg sowie das weitere Vorgehen für den Bundesparteitag. Näheres 
dazu findet ihr auf dem Vorstandsblog: 
http://vorstand.piratenpartei.de/2010/07/15/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-07-01/

Am 22.7. gibt es ein Politikforum in Mumble zum Thema Liquid Feedback: 
http://wiki.piratenpartei.de/2010-07-22_-_Politikforum
Die nächste Sitzung findet am 29.7. statt: 
http://wiki.piratenpartei.de/2010-07-29_-_Vorstandssitzung

Autor: gt


=== *Internationales* ===

*Netzneutralität gesetzlich in Chile vorgeschrieben*
100 Abgeordnete haben im chilenischen Parlament für Netzneutralität gestimmt. 
In Europa und Deutschland sind Pläne für eine gesetzlich festgelegte 
Netzneutralität schon seit Jahren der Grund für hitzige Debatten. Weltweit 
ist Chile das erste Land was solch eine Regelung gesetzlich verankert hat. 
Die Provider in Chile sind damit zur neutralen Datenübermittlung im Internet 
verpflichtet. Alle Datenpakete der Nutzer müssen somit unverändert und 
gleichberechtigt von den Providern übertragen werden. Provider dürften z. B. 
nicht Skype sperren, um die Kunden zur Nutzung des Telefonservices zu 
„zwingen“. Ausnahmen bestehen aber für die Bereiche Viren- und Datenschutz 
sowie für die  Netzwerksicherheit. Provider sollen außerdem ihren Kunden 
Informationen zur Verfügung stellen, welche ihnen die Funktionsweise ihres 
Dienstes erklärt. Die Sperrung von Inhalten durch Erziehungsberechtigte soll 
allerdings auch erleichtert werden. Weitere Informationen zum Thema Netzneutra

lität findet man auch im Piratenwiki. 

Quelle: 
http://www.zdnet.de/news/digitale_wirtschaft_internet_ebusiness_chile_verabschiedet_gesetz_zu_netzneutralitaet_story-39002364-41534897-1.htm
http://wiki.piratenpartei.de/Netzneutralit%C3%A4t

Autor: adh


=== *Piraten intern* ===

*Liquid Feedback for Dummies*: Teil I: LQFB – was ist das überhaupt?
Wir möchten euch allen in den kommenden Newslettern Liquid Feedback näher 
bringen. Dazu haben wir Simon Weiß interviewt, der am neuen Bundes-Liquid 
mitarbeitet.

- /Flaschenpost/: Simon, stell dich doch bitte kurz vor. Wer bist du und was 
genau hast du mit LQFB zu tun?
        Simon: Mein Name ist Simon Weiß, ich bin 25, Mathematiker und 
Mitglied der Piratenpartei seit Juli 2009. Was Liquid Feedback angeht, war 
ich seit Januar 2010 erst mal nur begeisterter Anwender im LV Berlin: Danach 
habe ich angefangen, mich im Berliner LF-Squad zu beteiligen, insbesondere um 
die dahinterstehenden Ideen und das Wissen, um die Benutzung 
weiterzuverbreiten. Dabei habe ich den größten Teil einer ausführlichen FAQ 
zum Berliner LiquidFeedback geschrieben, die jetzt auch die Grundlage einer 
FAQ für den bundesweiten Einsatz sein soll. Außerdem bin ich seit kurzem 
angehender Admin auf lqpp.de (dem Server, auf dem die Berliner Instanz und 
die der anderen Landesverbände laufen).

- /Flaschenpost/: Erkläre mir LQFB in drei Sätzen.
        Simon: Liquid Feedback ist ein System zur demokratischen Erarbeitung von 
Beschlüssen. Dabei werden in einem Prozess unter gleichberechtigter Beteiligung aller 
verschiedene alternative Anträge zu einem Thema gesammelt, durch quantifiziertes 
Feedback verbessert und schließlich in eine Abstimmung geführt. Liquid Feedback setzt 
das Prinzip von "Liquid Democracy" um, d. h. es erlaubt eine flexible und 
themenspezifische Delegation von Stimmen.

- /Flaschenpost/: Es ist also ein Abstimmungstool?
        Simon: Dieser Begriff taucht in der Diskussion oft auf. Er ist hier 
jedoch etwas irreführend, da die Funktionalität von Liquid Feedback deutlich 
über die damit beschriebene hinausgeht. Als ein Abstimmungstool kann man sich 
wohl ein System vorstellen, in dem die Möglichkeit besteht, Abstimmungen zu 
bestimmten Fragestellungen zu starten, an denen sich angemeldete Benutzer 
beteiligen können. Ein solches System hat jedoch u. a. zwangsläufig den 
Nachteil, dass die Art der Fragestellung das Ergebnis beeinflusst - wir 
erinnern uns wahrscheinlich alle noch an die beiden Infratest-Dimap-Umfragen 
zum Netzsperrengesetz 
(http://ak-zensur.de/2009/05/92-prozent-loeschung-statt-sperrung.html).

- /Flaschenpost/: Wie genau unterscheidet sich LQFB also davon?
        Simon: Der Unterschied liegt darin, dass die abgestimmten Fragen, 
insbesondere die Antwortalternativen, nicht von außen oder einem einzelnen 
Antragsteller vorgegeben sind, sondern auf demokratische Weise erarbeitet 
werden. Liquid Feedback setzt dabei auf einen Prozess, in dessen Verlauf 
verschiedene Alternativen zu einem Thema gesammelt werden, wobei jeder eigene 
Vorschläge gleichberechtigt einbringen kann. Um dem ursprünglichen Initiator 
keine spezielle Beeinflussungsmöglichkeit zu geben, ist für das Thema selbst 
dabei nicht einmal ein Titel vorgegeben – der ergibt sich aus dem Inhalt der 
alternativ zueinander eingestellten Vorschläge. Außerdem erhalten im Laufe 
dieses Prozesses die Initiatoren einzelner Vorschläge Anregungen, um ihre 
Anträge zu verbessern; die Unterstützer einer Initiative können diese 
Anregungen bewerten und somit dem Initiator ein quantifiziertes Feedback 
geben. Erst am Ende dieses Prozesses, der im Regelfall einige Wochen oder 
Monate andaue

rt, steht eine Abstimmung über die unterschiedlichen Initiativen. Nicht 
zuletzt aus diesem zeitaufwändigen Prozess der Antragsentwicklung motiviert 
sich auch die Möglichkeit, Delegationen zu setzen, die ein weiteres wichtiges 
Unterscheidungsmerkmal ist.

- /Flaschenpost/: Kann man die Anregungen auch direkt in LQFB diskutieren? 
Ist eine Form von Kommunikation darüber möglich bzw. vorgesehen?
        Simon: Über das System der Anregungen und Initiativen hinaus gibt es 
unmittelbar in LF keine Diskussionsmöglichkeiten. Aber natürlich soll 
diskutiert werden! In jedem Thema gibt es einen vordefinierten Link auf eine 
Diskussionsseite, außerdem können die Initiatoren eigene Seiten vorgeben, auf 
denen man mit ihnen diskutieren kann. Außerdem werden Diskussionen überall 
stattfinden, wo sie es jetzt auch schon tun (Mailingslisten, persönliche 
Gespräche, Telkos, Twitter etc.)

- /Flaschenpost/: Was genau geschieht mit den Ergebnissen dieser 
Abstimmungen? Sind sie in irgendeiner Form bindend? Wie und durch wen sollen 
sie ausgewertet werden?
        Simon: Rechtlich bindend sind die Ergebnisse für niemanden. Sie 
stellen also erst einmal nur Meinungsbilder dar, an denen man sich in seinen 
Entscheidungen orientieren kann. Der Bundesparteitag hat außerdem 
beschlossen, LF zur Vorbereitung des nächsten Programmparteitags im November 
zu benutzen. Antragsteller sind also gehalten, ihre Anträge dort einzustellen 
und Feedback einzuholen; inwieweit sie dies umsetzen, bleibt ihnen natürlich 
selbst überlassen. LF erfüllt dabei also im Wesentlichen die Funktion der 
Antragsfabrik. Es ist auch denkbar, dass sich die Reihenfolge der Anträge in 
der Tagesordnung an den Abstimmungsergebnissen in LF orientieren wird. 
Letztendlich gibt sich der Parteitag seine Tagesordnung aber selbst, wie ja 
auch schon in Bingen gegen Ende eine an den Meinungsbildern der Antragsfabrik 
orientierte TO beschlossen wurde.

- /Flaschenpost/: Was gibt es da schon für Erfahrungen, zum Beispiel aus 
Berlin, die bereits eine Weile mit dem System arbeiten? Wie wirken sich die 
Abstimmungen aus, lässt sich sagen, ob sie repräsentativ sind? Gibt es große 
Unterschiede zwischen den Abstimmungsergebnissen in LQFB und auf einem LPT, 
wenn ein Antrag vom einen ins andere getragen wurde?
        Simon: In Berlin wurde bereits eine Mitgliederversammlung im Februar 
mit Liquid Feedback vorbereitet (damals noch im Testbetrieb). Die dort 
gewonnenen Erfahrungen sind gut: Die Abstimmungen haben sich als relativ 
repräsentativ erwiesen, ihre Ergebnisse entsprachen weitgehend denen in LF. 
Z. B. wurde die neue Berliner Satzung mit nur einer einzigen Änderung im 
Vergleich zu der Version aus LF beschlossen - und diese Änderung wurde 
spontan auf der Mitgliederversammlung vorgeschlagen. Außerdem hat sich 
herausgestellt, dass der Prozess, den die Anträge in Liquid Feedback 
durchlaufen haben, sehr dazu geeignet ist, sie zu verbessern, Feedback von 
allen Seiten einzuholen und mehrheitsfähige Versionen auszuarbeiten.

- /Flaschenpost/: Wie genau läuft so ein Prozess in LQFB ab?
        Simon: Das werde ich am besten an einem konkreten Beispiel veranschaulichen: Ein Benutzer 
stellt eine Initiative in LF ein, in der er sich z. B. für die Einführung eines gesetzlichen 
Mindestlohns einsetzt. Durch diese Initiative ist gleichzeitig ein neues Thema entstanden, 
welches zunächst nur diese Initiative enthält und sich im Zustand "Neu" befindet. 
Sobald diese Initiative oder eine später alternativ dazu gestellte ein gewisses Quorum an 
Unterstützung erreicht, geht das Thema in den Zustand "Diskussion" über. Passiert das 
innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne nicht, wird das Thema abgebrochen. Alle Benutzer haben 
während dieser Phasen die Möglichkeit, ihre Unterstützung dieser Initiative zu bekunden, 
alternative Initiativen ins Thema einzustellen und zu unterstützen und Anregungen zu Initiativen 
zu schreiben und zu bewerten. Diese Beteiligungsmöglichkeiten vor der letztendlichen Abstimmung 
über die verschiedenen Alternativen sind bewusst rein konstruktiv g

estaltet - wer in dieser Vorbereitungszeit eine Initiative ablehnt, kann 
nicht einfach reine Ablehnung ausdrücken, sondern muss Verbesserungen 
vorschlagen oder Gegenvorschläge machen. Dabei wird davon ausgegangen, dass 
sinnvolles Feedback zur Verbesserung von Initiativen vor allem von denen 
ausgeht, die sie zumindest in veränderter Form unterstützen würden - 
grundsätzliche Ablehnung kann am Ende in der Abstimmung zum Ausdruck gebracht 
werden.

- /Flaschenpost/: Was genau sind in diesem Kontext "Anregungen"?
        Simon: Anregungen sind konstruktive Verbesserungsvorschläge für Initiativen. Falls ich zum Beispiel die Initiative zum 
Mindestlohn unterstütze, sie mir jedoch nicht konkret genug ist, da sie keine Aussage über dessen Höhe macht, kann ich eine 
Anregung schreiben, die eine solche Angabe fordert, entweder allgemein oder mit einem Vorschlag über die Höhe. Alle anderen 
Unterstützer der Initiative können dann diese Anregung bewerten. Die Bewertung findet auf einem Spektrum von "darf 
nicht" - die Umsetzung der Anregung würde zum Zurückziehen meiner Unterstützung führen - über "soll nicht", 
"neutral", "soll" – die Bewertungen stellen Meinungsbekundungen dar, haben aber keinen Einfluss auf die 
Tatsache, dass ich die Initiative prinzipiell unterstütze - bis zu "muss": Die Umsetzung einer so bewerteten Anregung 
wäre notwendig, damit ich die Initiative unterstütze. Alle Bewerter haben zudem die Möglichkeit, individuell anzugeben, ob sie 
eine bestimmte Anregung im akt

uellen Entwurf der Initiative für umgesetzt halten. Markiert man Anregungen mit der Bewertung 
"darf nicht" als umgesetzt bzw. mit "muss" als nicht umgesetzt wird man dann 
automatisch nur noch als potenzieller Unterstützer gezählt.

- /Flaschenpost/: Wie kann man als Initiator mit diesen Anregungen umgehen?
        Simon: Den Initiatoren von Initiativen ist es freigestellt, welche 
Anregungen sie in welchem Umfang umsetzen wollen. Dafür hat jeder die 
Möglichkeit, bei nicht umgesetzten Anregungen eine eigene alternative 
Initiative zu starten. So könnten im Beispiel mehrere Initiativen im Thema 
zusammenkommen, die sich für unterschiedlich hohe oder auch gar keinen 
Mindestlohn aussprechen; ein Anhänger eines bedingungslosen Grundeinkommens, 
dass in seinen Augen Mindestlöhne überflüssig machen würde, kann ebenso eine 
entsprechende Initiative starten. Wer meint, dass die Piratenpartei gar keine 
Position zu sozial- oder wirtschaftspolitischen Themen einnehmen sollte, kann 
diese Forderung ebenfalls als alternative Initiative einbringen: Die einzige 
Einschränkung der möglichen Initiativen in einem Thema ergibt sich daraus, 
dass sich am Ende nur eine (oder gar keine) von ihnen durchsetzen kann.

- /Flaschenpost/: Wie sinnvoll ist es, thematisch so unterschiedliche 
Alternativanträge wie im Beispiel zuzulassen?
        Simon: Das ist sinnvoll, wenn man nicht dem ersten Initiator die 
Möglichkeit geben möchte, das Thema nach Belieben zu definieren und dabei 
seine eigene Sicht der Dinge vorauszusetzen. Die Möglichkeit, beliebige 
Vorschläge als Alternative einzustellen, ist ja auch auf einem Parteitag 
gegeben: Das entscheidende Kriterium ist, dass immer nur eine Alternative 
beschlossen werden kann.

- /Flaschenpost/: Wie genau ist das Konzept von Alternativanträgen? In deinem 
Beispiel besagt eine Initiative, dass die Piraten sich nicht zu 
sozialpolitischen Themen äußern sollen, eine andere fordert ein BGE, eine 
andere einen fixen Mindestlohn. Wäre es nicht sinnvoller, die Initiativen 
nicht als Alternativen sondern für sich einzustellen? Wovon hängt ab, was 
alternativ zueinander gestellt wird und was nicht?
        Simon: Es ist sinnvoll, solche Dinge - wenn sie tatsächlich als Alternativen gedacht sind - auch 
ins gleiche Thema einzustellen. Nur so kann ich als Initiator ja gegebenenfalls verhindern, dass in einem 
anderen Thema etwas Entgegengesetztes beschlossen wird. Das System ist in dieser Hinsicht auch 
selbstregulierend: Wenn z. B. eine Initiative, die klar eine Alternative zu einer bereits eingestellten 
ist, in einem eigenen Thema gestartet wird, kann man den Initiator in einer Anregung darauf hinweisen 
("bitte zurückziehen und in Thema X neu stellen"); wenn das nicht erfolgreich ist, kann man dort 
eine Gegeninitiative starten ("kein Beschluss in diesem Thema, weil es eigentlich zu Thema X 
gehört") usw. Für die Anfechtung bereits abgeschlossener Abstimmungen aus formalen Gründen wird es den 
Themenbereich "Streitfragen zu Abstimmungen" geben. Letztendlich entscheidet also immer die 
Mehrheit, was alternativ zueinander zu sehen ist oder nicht.
Aufgrund der am Ende des Prozesses stehenden Präferenzwahl besteht dabei 
keine Gefahr, dass sich ähnliche Initiativen - also z. B. unterschiedlich 
hohe Mindestlöhne oder verschiedene Finanzierungskonzepte für ein 
Grundeinkommen - gegenseitig Stimmen wegnehmen. Es ist also problemlos 
möglich, beliebig viele Initiativen in einem Thema zu unterstützen - und auch 
sinnvoll, dies bei allen zu tun, denen man prinzipiell zustimmen würde.

- /Flaschenpost/: Und wie geht der Prozess dann weiter?
        Simon: Nach Ablauf der Diskussionsphase tritt ein Thema zunächst in die Phase 
"Eingefroren". Neue Initiativen können dann zwar noch eingestellt werden, das 
Bearbeiten von Initiativen ist aber nicht mehr möglich. Der Sinn dieser Phase ist es, 
sicherzustellen, dass die zur Auswahl stehenden Initiativen nicht noch kurz vor der Abstimmung 
durch einzelne Benutzer so geändert werden können, dass gewünschte Abstimmungsoptionen nicht mehr 
zur Verfügung stehen. Danach beginnt die letzte Phase des Prozesses: Alle Initiativen, die ein 
gewisses Quorum an Zustimmung überschritten haben, kommen in die Abstimmung. Jeder Benutzer kann 
eine Stimme abgeben, in der er die Initiativen des Themas in der Reihenfolge seiner Vorliebe 
angibt. Dabei wird zusätzlich zwischen Zustimmung und Ablehnung unterschieden, aber auch 
abgelehnte Initiativen können noch in eine Reihenfolge gebracht werden, damit das "geringere 
Übel" angegeben werden kann. Am Ende der Abstimmungsphase werden alle Initia

tiven, die eine Mehrheit an Zustimmung haben, in einem Präferenzwahlverfahren 
miteinander verglichen. Die Initiative, die dabei im Vergleich mit den 
anderen von den Benutzern mehrheitlich bevorzugt wird, gilt dann im System 
als beschlossen.

Soviel zu dem Prozess, der LF zugrunde liegt. In den nächsten Newslettern 
werden wir auf weitere Fragestellungen zu LQFB eingehen. Wenn ihr Fragen 
habt, die ihr gern beantwortet haben möchtet, könnt ihr sie gern an 
redaktion AT flaschenpost.piratenpartei.de schicken!
Für weitere Informationen sind die folgenden Seiten zu empfehlen:
http://liquidfeedback.org/projekt/ LiquidFeedback in 3 Minuten
http://wiki.piratenpartei.de/LiquidFeedback/FAQ Ausführliche FAQ zum 
bundesweiten Betrieb von LiquidFeedback
http://wiki.piratenpartei.de/LQPP/Fragen Wikiseite, auf der Fragen zu 
bundesweiten Einführung von LF gestellt werden können

Autor: gt


*Glatirameracetat*
Multiple Sklerose ist eine schlimme Krankheit, die den Patienten von 
Krankheitsschub zu Krankheitsschub zunehmend beeinträchtigt. Das körpereigene 
Immunsystem, dessen Aufgabe eigentlich darin besteht Fremdkörper von aussen 
zu bekämpfen, richtet sich unvermittelt gegen eigene Körperzellen. Es greift 
das zentrale Nervensystem an und schädigt die Markscheiden der Nevenstränge 
so sehr, dass sie ihrer Aufgabe, dem Signaltransport, nicht mehr nachkommen 
können. Unbehandelt führt der Krankheitsverlauf über mehrere Jahre von 
anfänglichen Sehstörungen über Lähmungen einzelner Körperteile bis in den 
Rollstuhl. Heute greift der Arzt bei akuten Erkrankungen zum 
entzüdungshemmenden Cortison. Um weitere Schübe zu verhindern gibt es u.a. 
das Medikament Copaxone, das zumindest die Anzahl der Schübe deutlich 
herabsetzt. Man vermutet, dass die im Medikament enthaltenen Aminosäuren dem 
Immunsystem als Ersatzangriffsopfer dienen und über diesen 
Wirkungsmechanismus Schädigung

en eigener Nervenzellen zumindest seltener werden.
Wer die aktiven-Liste der Piratenpartei liest sieht die Parallele: Angriffe 
auf Parteikollegen oder den Vorstand treten immer häufiger auf. Der 
Kommunikationskanal, die Liste, ist quasi verstopft und nicht mehr in der 
Lage seiner Funktion nachzukommen. Einige Piraten entwickeln eine enorme 
zerstörerische Kraft nach innen, statt zu schauen welche Gefahren der 
Gesellschaft und auch der Partei von aussen dräuen. Themen gibt es genug: von 
ACTA [1] über den Mangel an Bildung [2], den neuen Personalausweis [3], der 
Datenkrake ELENA [4], das Swift-Abkommen [5], den E-Brief [6](warum muss ich 
an den Film 'Brazil' denken?), der zwangsweisen Löschung vorhandener 
Informationen bei ARD und ZDF [7], der heimlichen Onlinedurchsuchung [8] bis 
hin zur Vorratsdatenspeicherung [9], die über Brüssel wieder eingekippt 
werden soll. An Betätigungsfeldern mangelt es nicht! Wir sollten sie dankbar 
aufgreifen, statt die Nervenstränge der Piratenpartei zu schädigen, und auf 
lange Sicht gross

en Schaden zu bewirken!

[1] http://www.zeit.de/digital/internet/2010-03/acta-europa-fail
[2] http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung
[3] 
http://www.sueddeutsche.de/politik/elektronischer-personalausweis-truegerische-sicherheit-1.53315
[4] 
http://www.netzpolitik.org/2010/monitor-wissen-ist-macht-die-datenkrake-elena/
[5] 
http://www.welt.de/politik/deutschland/article8365132/Experte-kritisiert-Maengel-beim-Swift-Abkommen.html
[6] http://www.news.de/technik/855065871/umstaendlich-und-teuer/1/
[7] 
http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~E40C5A96DC0534CA4A2F1699CD92A9AD2~ATpl~Ecommon~Scontent.html
[8] http://de.wikipedia.org/wiki/Online-Durchsuchung
[9] http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung

Autor: mr


*Die piratigen 5 Minuten*
Der heutige Piratentipp für Eilige hat mit Wasser zu tun. Und mit Verträgen, 
die eigentlich transparent sein sollten. Hier angesprochen werden, es soll 
gleich zu Anfang gesagt werden, einzig Berliner Piraten, laut Wiki fast 900 
Personen!
Anno '99 verkaufte die Stadt Berlin ihre Wasserbetriebe an eine private Holding. Berlin bekam 1,68 Mrd. € dafür. Was dem Käufer dieses Geschäft schmackhaft machte ist weitgehend unbekannt, denn die Verträge sind geheim. Berliner wissen jedoch, dass die Wasserpreise seit dem Verkauf kräftig 
stiegen.
Das Volksbegehren "Schluss mit Geheimverträgen – wir Berliner wollen unser Wasser 
zurück!" [1] soll die Vertragsbedingungen öffentlich machen. Auf der Webseite 
findet sich tiefer gehende Informationen.
Aber Berlin ist nicht die einzige Stadt, die Wasserwerke, den Öffentlichen Personennahverkehr oder gar Krankenhäuser an private Investoren verkaufte. DIE ZEIT beleuchtete die Folgen solcher Geschäfte in einem Artikel [2]. Es ist zu wünschen, dass auch diese Geheimverträge ans Licht kommen!  

[1] 
http://www.ppp-irrweg.de/ag-privatisierung/geheimhaltung-schwerpunkt-der-kampagne/volksbegehren-schluss-mit-geheimvertraegen-wir-berliner-wollen-unser-wasser-zurueck/
[2] http://www.zeit.de/2009/12/DOS-Cross-Border-Leasing

Autor: mr


"*Bisher habe ich noch keine illegalen Leser*, und ich möchte, dass das so 
bleibt!"
Lord Schadt über die Digitalisierung von Kunst und zunehmende Parallelen 
zwischen Musik und Literatur

_Theaterstücke unter freier Lizenz_
- /Flaschenpost/: Hallo Dirk, wir kennen dich bereits vom verbotenen 
Braunschweiger Picknick im letzten Jahr, von dem die Piratenpartei auch ganz 
vehement abgeraten hat. ( http://www.piratenpartei.de/node/845 )
Du warst mittlerweile sehr aktiv, hast fünf Theaterstücke fertiggestellt und 
hast angeboten, diese der Öffentlichkeit frei und legal zur Verfügung zu 
stellen. Interessant ist an diesen auch die hohe Dichte von Zitaten, die die 
Frage um die notwendige Schöpfungshöhe eigener Werke neu entfacht. Erzähl uns 
doch einmal, worum es in diesen Werken geht.
        Schadt: Ich werde dieses Jahr fünf Theaterstücke veröffentlichen. 
Eins über Sex, eins über Drogen, eins über Rock'n'Roll, eins über das Theater 
an sich und eine Liebesgeschichte, die nur aus Zitaten besteht. Ich gehe 
davon aus, dass sich meine Werke, wenn sie bekannter werden, auch digital 
verbreiten, und um einer Kriminalisierung meiner Leser vorzubeugen, mache ich 
meine Werke gleich selbst digital verfügbar.

_Filesharing im Literaturbereich_
- /Flaschenpost/: Verfolgst du neben der Entkriminalisierung deiner Leser 
noch weitere Ziele?
        Schadt: Ein zweiter Gedanke ist, dass ich die Diskussion über die 
digitale Entwicklung im Literaturbereich anregen möchte. Bisher habe ich noch 
keine illegalen Leser, aber es ist abzusehen, dass es in Zukunft viele 
Prozesse gegen Leser geben wird, die sich Bücher illegal herunterladen. Die 
Diskussion über die Zukunft der Literatur findet vor allem hinter 
verschlossenen Türen statt und einige der beteiligten Akteure sind immer noch 
der Meinung, dass der Kelch, der die Musikindustrie getroffen hat, am 
Buchmarkt einfach vorbeigehen wird. Ich denke aber, dass es eben nicht 
ausreicht, auf die Andersartigkeit des Buchs im Vergleich zur CD setzen. Die 
Zeit wird zeigen, dass sich Leser schneller anpassen werden, als der Markt 
sich weiter entwickelt. Daher wird sich die Literaturindustrie umstellen 
müssen, um zukünftig mit Downloads zu leben und die betroffenen 
Bevölkerungsschichten nicht zu kriminalisieren.

- /Flaschenpost/: Du siehst also nicht primär die Politik in der Pflicht, 
sich Lösungen zu überlegen?
        Schadt: Nein, ich denke, das ist eine Aufgabe für die 
Literaturindustrie. E-Reader werden sich in den nächsten Jahren durchsetzen. 
Online-Tauschbörsen werden Verlagen ähnliche Probleme bereiten, wie sie die 
Musikbranche schon hat. Man muss hierbei bedenken, dass die Größe eines 
Buches in etwa der eines Songs entspricht. In der Zeit, wo man sich also ein 
Album herunterlädt, kann man mindestens zehn Bücher laden. Ebooks werden in 
10 Jahren sehr populär sein. Der Printbuchmarkt wird zum Teil einbrechen, 
ähnlich wie die Musikindustrie, und wenn sich der Literaturmarkt nicht 
schnell darauf einstellt, wird die Entwicklung an ihm vorbeigehen.

_Spenden als angemessenen Begriff betrachten_
- /Flaschenpost/: Was heißt das denn? Hast dazu schon konkrete Vorschläge? 
	Schadt: Man sollte zum Beispiel stärker die Möglichkeit des Spendenprinzips in Erwägung ziehen. Ich stelle mir Spenden für Verlage vor, die Werke ihrer Autoren auch online zugänglich machen. Es wird sicherlich einige Leser geben, die ein Buch antesten und anschließend freiwillig spenden. Neue Konzepte wie Flattr sehen vielversprechend aus und weisen den Weg in Richtung fairer und ausgewogener Konzepte.

- /Flaschenpost/: Vielleicht ist das Problem ja auch der Begriff "Spende", 
der schon seit Jahrtausenden den Charakter von etwas Unreinen hat.
        Schadt: Nein, keineswegs. Wenn ich ins Theater gehe, gebe ich am 
Eingang ja auch eine Spende an den Künstler ab. Es gibt auch Künstler, die 
machen das andersherum und lassen am Ende des Konzertes den Hut rumgehen. 
Dies kann man genauso Spende wie Gegenleistung nennen. Wer an dieser Stelle 
spendet, der tut dies jedenfalls, weil er damit zum Ausdruck bringen will, 
dass er das Konzert genossen hat und weitere zukünftige Konzerte dieser Art 
damit unterstützen will. Das ist etwas völlig Normales: Geld für eine 
Gegenleistung. Ob die Leistung eher im Vorhinein, also als eine Art 
Vertrauensvorschuss bezahlt wird, oder im Nachhinein, ist für mich eine 
Detailfrage.

_Bekanntheit durch soziale Verbreitung_
- /Flaschenpost/: Ist es nicht etwas optimistisch, zu denken, dass die 
eigenen Bücher raubkopiert werden, wenn sie nicht legal zur Verfügung 
stünden? Würde sich nicht mancher Autor glücklich schätzen, wenn seine Bücher 
in Filesharing-Programmen auftauchten?
        Schadt: Auf jeden Fall. In der Literatur ist es schwierig, bekannt zu 
werden, ohne bereits vorher gelesen zu werden. Daher sollte man auch neue 
Plattformen nutzen, um seinen Bekanntheitsgrad zu erhöhen. Es gibt ja auch 
Musiker, die erst dadurch bekannt geworden sind, dass sie ihre Musikvideos 
bei YouTube oder ihre Musik bei MySpace eingestellt haben. Das sind die neuen 
Wege, sich einen Namen als Künstler zu machen.

- /Flaschenpost/: Fühlst du dich nicht unsicher bei dem Gedanken daran, die 
Kontrolle zu verlieren, auf welchen Wegen deine Kunst kursiert und wodurch es 
am Schluss genau zu einer Einnahmengenerierung kommt? Was ist mit der 
Argumentation der Musikindustrie, dass die Digitalisierung von Kunst zu einer 
Verarmung der Künstler durch die mangelnde Kontrolle über die 
Verbreitungswege führt?
        Schadt: Einen Zusammenhang kann man sicherlich nicht ganz von der 
Hand weisen. Aber man muss eben auch immer die Chancen sehen dabei. Viele 
Musiker haben bereits ihr eigenes Label und vertreiben ihre Musik über die 
von ihnen ausgewählten Wege. Sie haben dadurch auch niemanden mehr, der ihnen 
vorschreibt, welches Album-Cover sie wählen müssen und insgesamt mehr 
Freiheiten. Schon heute kann jeder Autor bei Book-on-Demand-Verlagen 
kostenfrei seine Texte veröffentlichen. BoD erleichtert Veröffentlichungen. 
Autoren müssen also zukünftig Verleger, Designer und Marketingexperten sein. 
Ich kann für die Braunschweiger Kulturszene sagen, dass es schon jetzt, bevor 
die Digitalisierung so richtig begonnen hat, eine sehr arme Szene ist. Alle 
Schriftsteller, die ich bisher kennen gelernt habe, können nicht von ihrer 
Arbeit allein leben.

_Lesungen als Chance_
- /Flaschenpost/: Gehst du denn davon aus, dass man als sich selbst 
managender Schriftsteller auch in Zukunft Chancen hat, sich auf dem Markt zu 
etablieren, sodass man auch davon leben kann?
        Schadt: Ich gehe davon aus, dass der Gesamtetat des Geldes, das für 
Bücher ausgegeben wird, ungefähr gleich bleibt. Sicherlich wird sich die 
Zusammensetzung des Geldes verändern. Auf der einen Seite werden die 
Produktionskosten stark sinken: Viele Druckkosten fallen weg, sodass der 
Gesamtumsatz der Verlage problemlos sinken kann. Auch der Wegfall des 
Zwischenschritts über den Buchhandel spart einiges. Dahin fließen momentan so 
um die 30-40 % des Geldes, das für Bücher ausgegeben wird. Vielleicht werden 
Leser dieses Geld für Lesungen, Spenden oder Merchandising-Produkte für 
Bücher ausgeben.

- /Flaschenpost/: Du erwähnst Lesungen. Für wie wichtig schätzt du diese für 
die Zukunft der Literatur ein?
        Schadt: Literatur wird definitiv mehr zum Event. Dieser Punkt gilt 
nicht für alle Autoren, es zeichnet sich jedoch ab, dass Verlage bei 
sinkenden Einnahmen von gedruckten Texten versuchen, über andere Quellen 
Einnahmen zu generieren. Autoren werden somit zu Marken, die über vielfältige 
Vertriebskanäle vermarktet werden. Das Hörbuch zur Lesung zum Film zur 
Multimediashow zum Parfüm zur Kaffeetasse zum Buch wird keine 
Ausnahmeerscheinung sein. Attraktivität und Eventcharakter von Lesungen 
werden sicherlich in Zukunft in einem ähnlichen Umfang ansteigen, wie dies 
für Konzerte in den vergangenen Jahren bereits geschehen ist.

_Zitierpflicht und kreative Eigenständigkeit_
- /Flaschenpost/: In deinem Werk "Lost Modern Love" ist lediglich das Vorwort 
und das Schlusskapitel von dir. Der Rest des Textes besteht aus Zitaten aus anderen 
Werken. Wie begründest du die notwendige Schöpfungshöhe, um den Text als eigenständiges 
Werk zu bezeichnen?
        Schadt: Die Zitate werden in einem bestimmten Zusammenhang benutzt, 
der nicht notwendigerweise dem des Originals, also des Fußballerzitats, des 
Werbeslogans, des Hollywood-Zitats oder der Zeile eines Popsongs entspricht. 
Ich denke, dass Kopieren und Weiterverarbeiten erlaubt sein sollte, solange 
das neue Werk ein eigenständiges künstlerisches Werk ist.

- /Flaschenpost/: Kann man das denn auch mit längeren Passagen machen? Wäre 
also die Vorgehensweise von Helene Hegemann bei ihrem Buch Axolotl Roadkill 
in Ordnung gewesen, wenn sie Fußnoten benutzt hätte?
        Schadt: In der Postmoderne ist das normal. Die meisten Werke sind 
Referenzen an andere Werke. Sie ist jung und konnte daher noch nie selbst ins 
Berghain gehen. Insofern kann man ihr Vorgehen eigentlich auch Recherche 
nennen. Nur dass sie ihre Recherchearbeit nicht ausreichend offengelegt hat.

- /Flaschenpost/: Was ist denn noch typisch für die Postmoderne?
        Schadt: Letzten Endes gibt es nichts wirklich Neues mehr. Wir hatten 
schon alle Skandale, ein Großteil der Geschichten sind schon erzählt. Bei 
vielen Geschichten kann man sogar auf Shakespeare zurückkommen, die 
Erzählmuster sind die gleichen. Und Shakespeare selbst war sogar schon einer 
der größten Diebe. Macbeth ist zum Beispiel eine alte Story. Jede Generation 
packt Geschichten in neue Gewänder, um sie weiterzugeben.

- /Flaschenpost/: Deine Werke sind teilweise recht anspruchsvoll. Wie 
empfiehlst du jemandem, der sie runterlädt, sie zu lesen?
        Schadt: Insgesamt lesen sich die Texte am besten in verteilten 
Rollen. Die Kapitel II und IV des Buchs Lost Modern Love lassen sich auch 
sehr gut auf Partys oder auf kleinen Bühnen vorlesen. Gerade bei Menschen 
zwischen 20 und 40 führt das Hören der Zitate zu einem Erinnern an die eigene 
Jugend, was sehr schön sein kann.

Autor: Fabio Reinhardt


*Worte und ihre Bedeutung: Programm*
Spricht man heute von einem Programm, wird darunter meist eine Software 
verstanden, die bestimmte Abläufe auf einem Computer steuert, beispielsweise 
die Art und Weise wie eine CD abgespielt wird oder ein Dokument ausgedruckt. 
Letztlich bedeutet 'Programm' jedoch nichts anderes als 'Ablaufkontrolle', 
wie beim Programm einer Tagung, in der Oper oder die Übersicht über kommende 
Fernsehsendungen auch.

Autor: mr


=== *Neues aus den Landesverbänden* ===

*Baden-Württemberg*
Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstützt die Forderungen der IG Metall 
nach gerechter Entlohnung von Leiharbeitnehmern. Warum das so ist, kannst du 
hier nachlesen [1].
[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/07/04/leiharbeitnehmer-verdienen-eine-faire-bezahlung/

*Bayern*
In Ingolstadt trafen sich rund 80 Teilnehmer zur Operation Magellan, die auch 
per Livestream zu verfolgen war. Hierbei ging es ausnahmsweise nicht um 
politische Themen, sondern darum, sich kennenzulernen. Die Idee dahinter: Wer 
sich gut kennt, kann auch effektiv zusammenarbeiten.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/AktivenTreffen2010
[2] 
http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Ingolstadt-Reale-und-virtuelle-Diskussion;art599,2301670

*Berlin*
Das Bündnis Megaspree ist ein Zusammenschluss von Kunst- und 
Kulturschaffenden, Clubbetreibern, politischen Gruppen und 
Freiraum-Bewohnern. Die Piraten in Berlin unterstützen dieses Bündnis und 
nahmen auch an der „Rette deine Stadt“-Demo am 10. Juli teil [1]. Die Junge 
Union forderte unterdes in einer Pressemitteilung eine Internetsperre für 
kinderpornografische Inhalte. Mittlerweile zog die Junge Union ihre 
Mitteilung zurück. Was die Piraten dazu zu sagen haben, erfährst du hier [2]. 
Das Anfang des Jahres gescheiterte Projekt für ein freies WLAN in Berlin 
erlebt seit heute eine Renaissance, nachdem sich nun der Berliner 
Bürgermeister Klaus Wowereit für ein solches Projekt ausspricht. Die 
Piratenpartei Berlin, die sich bereits mit dem “Piratenfreifunk” am Aufbau 
eines kostenlosen und für jeden zugänglichen WLANs in Berlin beteiligt, 
unterstützt das Ziel Wowereits und sind gern bereit, ihre Erfahrung mit 
Wowereit und dem Berliner Senat zu teilen und die erw

orbene Fachkompetenz in die Entwicklung eines freien und unkommerziellen 
WLANs einzubringen [3].
[1] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/07/08/rette-deine-stadt-piraten-berlin-unterstuetzen-die-forderungen-des-buendnis-megaspree/
[2] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/07/16/conrad-clemens-rudert-zurueck-die-junge-union-und-ihre-forderung-nach-zensur/
[3] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/07/16/pressemitteilung-berliner-piraten-bieten-wowereit-fachkompetenz-fuer-freies-wlan-in-berlin-an/

*Brandenburg*
In Brandenburg machen sich die Piraten Gedanken zum Solidarprinzip und die 
„Rösler-Abgabe [1]. Die Piraten-Hochschulgruppe an der Universität Potsdam 
ist bei den diesjährigen Stupa-Wahlen an der UP mit zwei Piraten ins 
Studierendenparlament eingezogen [2]. Am 17. Juli fand das 
„Bürgermeister-Casting“ statt [3]. Außerdem laden die Brandenburger Piraten 
zur Mitgliederversammlung am 7. August ein. Mehr erfährst du hier [4].
[1] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/07/solidarprinzip-im-gesundheitswesen-endgultig-nun-vorbei/
[2] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/07/gluckwunsch-an-die-piraten-hochschulgruppe-potsdam/
[3] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/07/piratenpartei-potsdam-veranstaltet-oberburgermeister-casting-am-samstag-den-17-juli/
[4] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/07/einladung-zur-mitgliederversammlung-am-7-august-2010/

*Bremen*
Tschüss, ELENA – Bundeswirtschaftsminister Brüderle will das Projekt 
einstampfen [1]. Außerdem machen die Bremer Piraten auf die Ausstellung 
„Bremen plant - mach mit!“ aufmerksam, die Interesse am Mitgestalten der 
Bremer Stadtteile wecken soll [2]. Assoziationen zu Goethes Zauberlehrling 
weckt der Rat der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, 
denn gleich mehrere Mitglieder raten von einer nationalstaatlichen 
Regulierung des Internets ab [3]. Was eigentlich die Begriffe Open 
Government, Tranparency Board etc. meinen, kannst du hier nachlesen [4], und 
was es mit der Idee eines Hinweis-Buttons für Internet-Abo-Fallen auf sich 
hat, erfährst du hier [5].
[1] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/07/einladung-zur-mitgliederversammlung-am-7-august-2010/
[2] http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-7-5/bremer_in-darf-mit-planen/
[3] 
http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-7-5/die-ich-rief,-die-geister-werd-ich-nun-nicht-los./
[4] 
http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-7-8/open-government,-transparency-board-und-open-data/
[5] 
http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-7-9/der-%22button%22,-den-niemand-braucht/

*Hamburg*
Ist die Videoüberwachung der Reeperbahn gescheitert? Meldungen der Taz und 
des Hamburger Abendblattes lassen das vermuten [1, 2, 3]. Am Sonntag, den 18. 
Juli bestand außerdem zum letzten Mal die Möglichkeit, seine Stimme für die 
Hamburger Schulreform abzugeben. Die Piraten unterstützen die Idee der 
Primarschule [4, 5].
[1] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-07-07/video%C3%BCberwachung-offiziell-gescheitert-kameras-verhindern-keine-gewalt
[2] http://taz.de/1/nord/artikel/1/videoueberwachung-taugt-nicht/
[3] 
http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article1555842/Videoueberwachung-auf-dem-Kiez-Abschreckung-Fehlanzeige.html
[4] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-07-16/volksentscheid-schulreform-aufruf-zur-beteiligung
[5] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-07-16/piraten-sagen-ja-zur-primarschule

*Mecklenburg-Vorpommern*
Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern hat am Samstag, den 3. Juli 2010, im 
Technologiepark Warnemünde den ersten Landesparteitag des Jahres 2010 
abgehalten. Neben der Entlastung des alten Vorstandes standen u. a. auch die 
Wahlen des neuen Vorstandes sowie des Schiedsgerichts auf der Tagesordnung 
[1]. Außerdem werden die Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern die Aktion 
„Freiheit statt Angst“ auch in diesem Jahr wieder aktiv unterstützen [2].
[1] 
http://piraten-mv.de/landesparteitag-der-piratenpartei-mv-neuer-vorstand-gew%C3%A4hlt
[2] 
http://piraten-mv.de/piraten-mv-unterst%C3%BCtzen-freiheit-statt-angst-2010

*Niedersachsen*
Gern nutzt die Politik die Fußballeuphorie einer WM, um unliebsame Reformen klammheimlich in die Wege zu leiten. Diesmal: Die Gesundheitsreform [1]. 
[1] http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/wm-es-wird-mal-wieder-teuerer.html

*Nordrhein-Westfalen*
Mit ihrer Teilnahme beim CSD-Straßenfest in Köln haben die 
nordrhein-westfälischen PIRATEN zusammen mit hunderttausenden Menschen ein 
Zeichen gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und 
Transgender gesetzt [1].
[1] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen

*Rheinland-Pfalz*
Auf dem letzten Landesparteitag am 27. Juni hat die Piratenpartei 
Rheinland-Pfalz eine Landesliste für die Landtagswahl 2011 aufgestellt. Jetzt 
benötigen wir deine Unterschrift, um zur Wahl zugelassen zu werden. Mehr 
liest du hier [1]. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schließt sich der Kritik 
der Menschenrechtsorganisation Amnesty International an, dass Polizeigewalt 
in Deutschland unzureichend aufgeklärt wird. Zugleich fordern die PIRATEN die 
Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle [2].
[1] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/mitmachen/unterstuetzungsunterschrift-landtagswahl-2011
[2] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/273-piratenpartei-rheinland-pfalz-will-unabhaengige-beschwerdestelle-zur-meldung-von-polizeigewalt-einrichten

*Sachsen*
Die Landtagswahlen sind zwar noch in weiter Ferne, aber um ein gutes 
Landesprogramm zusammenzustellen, ist es wichtig, den richtigen Kurs 
einzuschlagen und sich langfristig mit Themen wie Bildung, 
Informationsfreiheit, Umwelt und Soziales ernsthaft auseinander zu setzen. 
Alle, die sich für die Landespolitik interessieren und uns Piraten helfen 
wollen, ein gutes Programm auf die Beine zu stellen, sind ausdrücklich dazu 
aufgefordert, sich rege zu beteiligen [1]. Außerdem veröffentlichten die 
sächsischen Piraten ein Positionspapier zu ELENA [2]. Am 17. Juli fand zudem 
die ordentliche Vollversammlung des Kreisverbandes Chemnitz statt [3].
[1] http://www.piraten-sachsen.de/2010/07/08/setzt-die-segel/
[2] http://www.piraten-sachsen.de/2010/07/16/elena-verfahren-positionspapier/
[3] http://www.piraten-sachsen.de/2010/07/16/wwr-3-16-juli-2010/#more-2443

*Thüringen*
Auch die Thüringer Piraten werden am 11. September bei der „Freiheit statt 
Angst“-Demonstration teilnehmen [1].
[1] http://www.piraten-thueringen.de/node/227

Autor: sd


=== *Neues von den jungen Piraten* ===

*Virtueller Stammtisch*
Die JuPis starten ihren virtuellen Stammtisch! Ab sofort treffen sich JuPis 
aus ganz Deutschland jeden zweiten Sonntag um 19 Uhr zum Online-Stammtisch. 
Verwendet wird hierzu die freie Teamspeak-Software Mumble. Jeder ist herzlich 
willkommen sich einzuwählen auf dem Server:

mumble.junge-piraten.de
Port 64738

Der nächste virtuelle Stammtisch findet am Sonntag, dem 25. Juli statt.
Komm vorbei und lern uns kennen!

Autor: Julia Reda


=== *Neues aus den Medien* ===

*Breitband-Internet wird in Finnland ein Grundrecht*
Ein Breitband-Internetzugang gehört seit kurzen in Finnland zum Grundrecht. Ein Zugang mit mindestens 1 Mbit/s ist somit ein staatlich verbrieftes Recht der Bürger geworden. Viele Gebiete in Deutschland sind immer noch nicht mit Breitband-Internet verbunden, und während man hier krampfhaft versucht, Provider dazu zu bewegen, dies zu ändern, will man in Finnland bis 2015 bei 100 Mbit/s angelangt sein. Wieder einmal zeigt ein skandinavisches Land wie man es besser macht. 
Quelle: http://www.chip.de/news/Finnland-Breitband-Internet-wird-Grundrecht_43636537.html

Autor: adh


*E-Postbrief und DeMail*
Der E-Postbrief ist eigentlich dasselbe wie De-Mail und stellt schlicht eine 
Konkurrenz zu diesem staatlich geförderten Projekt da. Der Staat erbringt die 
Leistungen für De-Mail aber nicht selbst, sondern zertifizierte Provider 
werden damit betraut. GMX, Web.de und die Telekom haben neben der Post die 
Registrierung für ihre Dienst vor kurzem gestartet [1]. Laut Post sollen sich 
bei ihnen schon mehr als 20.000 Nutzer eine Adresse registriert haben. Das 
Versenden von Nachrichten soll aber erst möglich sein, nachdem das sog. 
Bürgerportalgesetz verabschiedet wurde. In diesem Gesetz sollen 
Voraussetzungen geregelt werden, unter denen z. B. Lohnzettel rechtssicher 
verschickt werden können. Kleines Detail am Rande: Die Post verlangt für den 
Versand eines solchen E-Postbriefes mit 55 Cent genauso viel wie für einen 
normalen Brief [2].
Selbstverständlich wird auch Kritik an diesem Dienst laut. Es zum Beispiel 
für Sicherheitsbehörden und Geheimdienste möglich, ohne eine richterliche 
Anordnung Daten der Nutzer abzurufen. Die Namhaftmachung eines DE-Mail 
Besitzer ist sogar durch Private möglich. Der Dienst ist zwar freiwillig, 
aber laut Bundesinnenministerium soll „die nicht-anonyme und sichere 
elektronische Kommunikation (De-Mail) zum Normalfall“ werden [3].
Quellen: 
[1] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Rechtssichere-Buerger-E-Post-De-Mail-Besonderheiten-und-Fallstricke-1037231.html
[2] 
http://www.handelsblatt.com/technologie/it-internet/was-das-netz-bewegt-e-brief-bringt-das-web-zum-lachen;2619150
[3] 
http://www.daten-speicherung.de/index.php/boykottiert-das-glaeserne-de-mail/

Autor: adh


*Studie zu Volksentscheiden*
Der Hamburger Professor Stefan Voigt hat in einer Studie untersucht, welche 
Konsequenzen direkte Demokratie für das Verhältnis der Bürger zur Politik 
hat. Dies förderte interessante Ergebnisse zutage. So sind beispielsweise 
Bürger, die häufiger Volksentscheide durchführen, eher geneigt, mehr Steuern 
zu zahlen, vertrauen aber gleichzeitig weniger auf ihre Politiker. Mehr 
Volksinitiativen steigern zudem das Interesse der Bürger an Politik. Mehr zum 
Thema findet ihr unter [1].
[1] http://www.tagesspiegel.de/politik/schule-der-beteiligung/1885934.html


Autoren:
Bianca Ziegler (bz)
Michael Renner (mr)
Silke Dürrhauer (sd)
Gefion Thürmer (gt)
Andreas Heimann (adh)


Impressum

Dienstanbieter dieser Seite ist die Piratenpartei Deutschland vertreten durch 
den

Vorsitzenden Jens Seipenbusch.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV ist
Benjamin Stöcker.

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Fax: 030/27596805
E-Mail: geschaeftsstelle AT piratenpartei.de

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