[Newsletter] No. 12 2010 Piratenpartei Deutschland

[Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>]

Ahoi!

Willkommen zum 12. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Neues aus 
dem Bundesvorstand, den Landesverbänden und den Medien und alles was sonst 
noch wichtig ist. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!

Newsletter als PDF: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Newsletter_2010-12.pdf

*=== Neues aus dem Bund ===*

*Bundesvorstandskonferenz vom 26.5.*
Der neugewählte Bundesvorstand hatte am 26.05. seine erste Telefonkonferenz.
Hier die wichtigsten Ergebnisse:

_Aufgabenverteilung_:
Vorsitzender: Jens Seipenbusch [1]
- Vertretung der Partei nach außen
- Internationale Koordination

Stellvertretender Vorsitzender: Andreas Popp [2]
- Vertretung der Partei nach außen
- Internationale Koordination
- Mitgliederverwaltung
- Personalwesen

Schatzmeister: Bernd Schlömer [3]
- Finanzplanung / Buchführung / Kontoführung
- Leitung der Bundesgeschäftsstelle
- Personalwesen

Netzwerkpirat: Benjamin Stöcker [4]
- Kommunikation und Vernetzung nach Innen – Ansprechpartner
- Organisatorische Leitung der Bundes-IT
- Informationsfluss und Informationsmanagement

Politischer Geschäftsführer: Christopher Lauer [5]
- Spendenwesen
- Wahlkampforganisation
- Parteiinterne Meinungsbildung

Öffentlichkeitspirat: Daniel Flachshaar [6]
- Pressearbeit
- Webseite, Web 2.0
- Werbematerial

Generalsekretär: Wolfgang Dudda [7]
- Mitgliederverwaltung
- Wahlkampforganisation

Beauftragungen:
- ACTA: Stephan Urbach [8]
- Verwaltung: Swanhild Goetze [9], Pavel Mayer [10]
- Auslandspirat: Michael Ebner [11]
- FSA: RKA [12], Dennis Plagge [13]
- CiviCRM-Admin: Pavel [14]
- Internationalen Koordination: Ralph Hinterleitner [15], Gregory Engels 
[16], Holger Klatt [17]

_Beschlüsse_:
Liquid Feedback:
Es finden Gespräche mit dem Datenschutzbeauftragten der PPD statt. Nach 
dessen Beurteilung wird ein Beschluss gefällt, der dem Votum des BPT 
entspricht. Parallel dazu wird bereits ein Server für LQFB eingerichtet. Die 
Frist von 60 Tagen sollte eingehalten werden können.

BPT10.2:
Der Termin wurde nach ausführlicher Diskussion in den November gelegt. Eine 
Ausschreibung folgt mit der nächsten Sitzung (siehe unten).

Schiedsgerichte:
Auf eine Mahnung hin werden in veröffentlichten Urteilen des 
Landesschiedsgerichtes die Namen der Beteiligten geschwärzt. Die geforderte 
Unterlassungserklärung wird aber nicht abgegeben.

_Anträge_:
Das ACTA-Positionspapier [18|, das von einigen fleissigen Piraten erstellt 
und von Stephan Urbach eingereicht wurde, wurde einstimmig angenommen.

Auch über die Reparaturkosten für das gläserne Mobil wurde positiv 
abgestimmt. Das gläserne Mobil wurde leider auf dem Rückweg vom BPT 
beschädigt, wie ihr weiter unten lesen könnt.

Das Protokoll der Sitzung findet ihr unter [19].

Autor: gt

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JensSeipenbusch
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:AndiPopp
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wittekind
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Just-Ben
[5] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Commodore
[6] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Evil_scientist
[7] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Silberr%C3%BCcken
[8] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tomate
[9] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwan
[10] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pavel
[11] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Michael_Ebner
[12] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Rka
[13] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dennis78
[14] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pavel
[15] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pertain
[16] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dichter
[17] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Germanelk
[18] http://wiki.piratenpartei.de/images/4/47/ACTA_Positionspapier.pdf
[19] http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-26_-_Vorstandssitzung


*Bundesvorstandskonferenz vom 6.3.*
_Beschlüsse_:
ACTA:
Die schweizer Piraten konnten für den 28.6. ein Treffen mit den 
Verhandlungsführern von ACTA arrangieren, um die Petition zu übergeben. 
Stephan Urbach wird daran für die deutschen Piraten teilnehmen.

IT:
Die IT hat eine Erklärung [1] des von ihr gewünschten neuen Konzeptes 
vorgelegt. Nach eingehender Diskussion, soll nun zunächst ein 
Prioritätenkatalog für die genauen Anforderungen erarbeitet werden.

Beauftragung:
- Bundesnewsletter: Gefion [2]

Schriftführer:
Es sollen mehrere Schriftführer für den Bundesvorstand gesucht werden. Diese 
sollen unter anderem Protokolle führen, sich um das Vorstandsportal kümmern 
und wichtige Informationen weiterleiten. Eine genaue Ausschreibung folgt im 
nächsten Newsletter!

BPT 2010.2
Die Ausschreibung für den BPT 2010.2 ist gestartet und läuft bis zum 1.7., 12 
Uhr. Verfahrensverantwortlicher ist Wolfgang Dudda.
Die wichtigsten Anforderungen lauten:
- Termin: An einem Wochenende zwischen dem 30.10. und 30.11.
- Ort: Sollte gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein und über 
genügend Hotelplätze für gut Tausend Piraten verfügen.
- Budget: Die Kalkulation sollte 20.000€ nicht übersteigen
- Auf die Ausschreibung bewerben können sich alle Gebietsverbände, einzeln 
oder gemeinsam.
Genauere Informationen findet ihr unter [3].

Umlaufbeschlüsse (Absichtserklärung):
Jedes Vorstandsmitglied soll über Umlaufbeschlüsse ausreichend informiert 
werden und einen Tag Zeit haben, sich dazu zu äußern. Ein Vorstand ist 
jeweils federführend. Beschlossen wird entweder über die interne Mailingliste 
oder per Telefonkonferenz.

_Anträge_:
Mit dem Sicherheitsloch in den Mailinglisten wird sich Benjamin Stöcker bis 
zur nächsten Konferenz auseinandersetzen.

Der Schatzmeister wird bis zum 30.6. die ihm zur Verfügung stehenden Daten 
über die an den Bund gezahlten Mitgliederbeiträge im auf der Finanzseite [4] 
im Wiki veröffentlichen.

Das Protokoll der Sitzung findet ihr unter [5].

Die nächste Sitzung findet am 10.6. Um 19:30 statt [6].

Autor: gt

[1] 
http://wiki.piratenpartei.de/images/c/ca/Erl%C3%A4rung_des_Konzept_der_IT_f%C3%BCr_den_Bundesvorstand.pdf
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Gefion
[3] 
http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-03_-_Vorstandssitzung#TOP_7_Ausschreibung_BPT_2010.2_im_November_2010
[4] http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen
[5] http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-03_-_Vorstandssitzung
[6] http://wiki.piratenpartei.de/2010-06-10_-_Vorstandssitzung


*Der neue Bundesvorstand stellt sich vor*
_Andreas Popp_
Den meisten dürfte Andreas Popp schon bekannt sein, da er bereite eine 
Amtszeit hinter sich hat. Für alle Anderen hier ein paar Eckdaten: Andi ist 
Wirtschaftsmathematiker und eigenen Angaben nach „bekannt für langweilige 
Analysen und schnelles Reden.“

Seine Ziele für eine neue Amtszeit findet ihr unter [1]. Kurz 
Zusammengefasst: Er möchte die Arbeit im Bundesvorstand effizienter 
gestalten, unter anderem durch ein neues Beschlusssystem. Zugleich möchte er 
durch klarere Zuständigkeiten den Arbeitsaufwand verringern. Durch eine 
„Plattform für den sachlichen inhaltlichen Austausch“ sollen alle Aktiven 
besser in die politische Arbeit eingebunden werden. Die Diskussion über 
interne Strukturen soll zielgerichteter werden. Andi möchte das inhaltliche 
Profil der PP stärken, konzentriert auf die Punkte „Urheberrecht, 
Jugendkultur (z.B. Games) & Jugendschutz, sowie Zensur & Netzneutralität.“ 
Zur Verwaltung möchte er die Einstellung von hauptamtlichen Kräften 
vorantreiben. Besonders engagieren möchte er sich für die PPI. Neben alledem 
wird er versuchen, so präsent wie möglich zu sein und alle Aktiven nach 
Kräften zu unterstützen.

Andi ist im neuen Bundesvorstand zuständig für die Mitgliederverwaltung 
(jetzt zusammen mit Wolfgang Dudda), internationale Koordination und die 
Organisation des Vorstandes.
Seine Botschaft an alle Piraten: „Denkt alle dran warum wir hier sind. Lasst 
euch nicht unterkriegen und kämpft weiter für die Ideale der Piratenpartei.“

Autor: Andreas Popp, gt

[1] 
http://andipopp.wordpress.com/2010/05/05/meine-agenda-fur-eine-erneute-amtszeit/

_Benjamin Stöcker_
Ahoi Piraten. Mein Name ist Benjamin Stöcker und ich wurde in Bingen zum 
Beisitzer gewählt. Ich bin studierter Informatiker, entwickle Software für 
Testsysteme im Automobilbereich und lebe in der nähe von Bamberg. Ich bin ein 
kommunikativer Mensch und bin deswegen im Bundesvorstand auch für die 
Kommunikation nach innen zuständig. Weiterhin habe ich die Leitung der IT 
übernommen.

Meine Ziele für den Bundesvorstand ist es, diesen im nächsten Jahr nach innen 
gut zu vernetzen und auch die Entscheidungen - vor allem die Gründe dafür - 
besser zu kommunizieren. Dafür wird z.B. Ein Vorstandsportal erschaffen. Bei 
der IT werde ich dafür sorgen, dass sie anfängt ihr beworbenes Konzept 
umzusetzen und dass die Gründe und die Details besser kommuniziert werden. 
Natürlich wird es noch mehr Akzente von mir geben, aber darauf werde ich an 
anderer Stelle eingehen.

Ich persönlich freue mich auf ein Jahr voller Stress um euch zu Diensten zu 
sein. Wir haben in diesem Jahr viel zu tun, von einem inhaltlichen Parteitag 
der gut funktionieren muss, bis hin einigen Wahlen. Es gibt viel Arbeit, 
welche der Bundesvorstand sicher nicht alleine schaffen kann. Also packen wir 
es gemeinsam an.

Autor: Benjamin Stöcker


_Daniel Flachshaar_
Mein Name ist Daniel Flachshaar, ich wohne derzeit in Bonn aber bin aufgrund 
meines Hauptwohnsitzes ein Thüringer Pirat. Ich bin lediger Vater einer 
dreijährigen Tochter und momentan im Endstadium meiner Doktorarbeit im 
Bereich Molekularbiologie/Biochemie.
Bevor ich in den Bundesvorstand gewählt wurde, war ich an vielen 
verschiedenen Stellen innerhalb der Piratenpartei aktiv. Meine Hauptaufgabe 
war das Amt des Bundespressekoordinators.

Im Bundesvorstand bin ich nun der sogenannte Öffentlichkeitspirat. Daher bin 
ich zwar nach wie vor für die Pressearbeit verantwortlich, aber mein 
Aufgabenbereich hat sich deutlich vergrößert. Meine Zuständigkeit ist nun 
nahezu die gesamte öffentliche Darstellung der Piratenpartei. Dazu zählen 
beispielsweise die Webseite, die Kommunikationsplattformen, medienwirksame 
Aktionen und unzählige weitere Hintergrundaufgaben. Um noch selbst aktiv 
mitzuarbeiten fehlt mir natürlich die Zeit, denn die Koordination all dieser 
Gebiete ist bereits nahezu ein Vollzeitjob, in den ich mich gerade einarbeite.

Für meine Zeit im Bundesvorstand habe ich mir sehr viele Ziele gesetzt, deren 
komplette Benennung den Umfang dieses Beitrags sprengen würde. Mir ist 
besonders wichtig, alles was ich beginne so perfekt wie möglich umzusetzen. 
Daher nehme ich mir für die einzelnen Teilgebiete lieber etwas mehr Zeit und 
arbeite sie nach und nach ab. Begonnen habe ich bereits im Bereich der 
Pressearbeit, da ich dort quasi direkt weggefallen bin. Ich habe bereits ein 
festes Kernteam gegründet, das künftig die Hauptverantwortung für das 
Schreiben unserer Pressemitteilungen und deren Versand übernehmen wird. Dabei 
ist das Ziel, dass wir in Zukunft mehr agieren als reagieren und uns vorab 
effizienter über anstehende Entscheidungen und Veranstaltungen informieren, 
um unsere Positionen entsprechend einzubringen. Sehr wichtig ist es auch, das 
Konzept der Presseressorts zu verbessern, damit das Presseteam bei 
themenspezifischen Fragen schnell die richtigen Ansprechpartner findet bzw. 
diese auch schon vorab Informationen über Neuigkeiten in ihren Themengebieten 
weitergeben. Außerdem wird in Kürze die bereits fertig gestellte 
Presseverteiler-Software offiziell in Betrieb genommen, die letztlich von 
allen Presseteams innerhalb der Piratenpartei genutzt werden kann, um den 
Versand unserer Meldungen zu optimieren. Auch eine spezielle Webseite für die 
Veröffentlichung aller Pressemitteilungen ist geplant. Daneben werden im 
Bereich der Pressearbeit viele andere Positionen zu besetzen sein. So suche 
ich zum Beispiel aktuell nach Zeichnern, Karikaturisten und Bildbearbeitern, 
die uns bei Bedarf kurzfristig mit Grafiken zu bestimmten Themen versorgen 
können. Falls Du Interesse daran hast, melde Dich bei mir oder der AG 
Pressearbeit. Für viele weitere Aufgaben werde ich zu gegebener Zeit 
tatkräftige Helfer suchen.

Neben der Pressearbeit plane ich eine Art Eventkoordinationsteam aufzubauen, 
damit wir künftig bundesweite Aktionen besser organisieren können. Wer eine 
Idee im Stile der Nacktscannerflashmobs oder "Frühling der Freiheit" hat, 
soll in seinem Bundesland Ansprechpartner finden, die gemeinsam mit den 
entsprechenden Verantwortlichen der anderen Länder die Vorschläge bewerten 
und gegebenenfalls bundesweite Koordinationen beginnen. Generell möchte ich 
durch dieses Team und weitere Ideen die Zusammenarbeit der Bundesländer und 
sonstigen Untergruppierungen fördern. Wir haben unglaublich viel Potential, 
wenn wir zusammenarbeiten und es ist wichtig, es nicht durch unkoordinierte 
Einzelaktionen zu verschenken.

Als besonders zeitaufwendige Baustelle betrachte ich derzeit unsere 
Bundeswebseite. Nahezu täglich gehen Mails mit Vorschlägen zur ihrer 
Verbesserung bei mir ein. Dieses Projekt muss allerdings sorgfältig geplant 
werden. Dazu werde ich zu gegebener Zeit einen Anforderungskatalog zur 
Diskussion stellen und Details wie das letztendliche Design von Euch wählen 
lassen.

Das waren nun einige Auszüge aus meinen Plänen. Ich habe noch viele andere 
Ideen, auch um Neumitglieder leichter zu integrieren und Menschen zu 
erreichen, die uns und unsere Ziele noch nicht wirklich kennen. Es wird viel 
Zeit und Fleiß kosten, alles umzusetzen und ich werde mir viel Mühe dabei 
geben, denn deshalb habe ich kandidiert.

Was ich am dringendsten benötige, ist Deine Unterstützung. Es ist enorm 
wichtig, dass wir unsere Außendarstellung verbessern und medial für viel mehr 
Aufmerksamkeit sorgen. So wird es uns wesentlich leichter fallen, unsere 
Ziele an die Öffentlichkeit zu bringen und sie umzusetzen. Wenn Du 
diesbezüglich Ideen hast oder direkt mithelfen willst, zögere bitte keine 
Sekunde damit, auf mich zuzugehen. Wer mich kennt, der weiß, dass ich immer 
ein offenes Ohr für jeden Piraten habe. Auch wenn ich nicht immer zeitnah 
reagieren kann, nehme ich mir alle Vorschläge und Wünsche zu Herzen. Ich 
zähle auf Dich!

Autor: Daniel Flachshaar


_Wolfgang Dudda_
Mein Name ist Wolfgang Dudda, ich bin 52 Jahre alt, verheiratet und habe 
keine Kinder. Ich bin Ermittlungsbeamter im Zollfahndungsdienst, 
Gewerkschafter (Gewerkschaft der Polizei) und Personalrat (auf Ortsebene beim 
Zollfahndungsamt Hamburg, auf Bundesebene beim Zollkriminalamtin Köln). Mein 
Motto lautet: So lange auch nur die geringste Chance besteht, Dinge zum Guten 
zu ändern, will ich diese nutzen.

Ich verstehe alle Funktionen im BuVo als Service für die Piratenpartei und 
ihre Mitglieder. Deswegen will ich meinen Beitrag dafür leisten, dass alles 
rund läuft. Nur dann ist programmatische Arbeit möglich. Nach außen sollen 
m.E. alle BuVo-Mitglieder die Positionen der Piratenpartei offensiv vertreten.

Nach der jetzt gültigen Geschäftsordnung soll/werde ich mich um eine 
funktionierende Mitgliederverwaltung kümmern, damit die Piratenpartei an 
dieser wichtigen Stelle funktionsfähig ist. Die Ablauforganisation des 
nächsten BPT (Rahmenbedingungen) gehört gleichfalls zu meinen Aufgaben. Des 
Weiteren bin ich mit anderen im BuVo zuständig für alles rund um Wahlkämpfe.

Bis zu meiner Wahl in den BuVo war ich politischer Geschäftsführer im LV S-H 
und habe hier auch den erkrankten Pressesprecher vertreten (im Auftrag des LV 
S-H mache ich dies bis zur Gesundung des Pressesprechers bzw. Neuwahl 
weiter). Den Landtags- und Bundestagswahlkampf 2009 habe ich organisiert.

Mein Beitritt zur Piratenpartei erfolgte im Juni 2009 am Tag, nachdem im 
Bundestag über Nacht mehrere bürgerrechts- und freiheitsfeindliche Gesetze, 
darunter u.a. auch das Zugangserschwerungsgesetz, durchgepeitscht worden 
waren. Von daher liegt auf der Hand, dass ich allen Kernthemen der 
Piratenpartei gleichen Rang zumesse. Die in diesen Kernthemen enthaltenen 
Chancen für die Zukunft sind so riesig, dass daneben alle "alten" 
Lösungsansätze verblassen, die den Altparteien gehören. Wir müssen diese 
Kernthemen allerdings "zu Ende entdecken". Und so sollten wir auch alle 
Programmerweiterungen bedienen. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass wir 
überall on- und offline auftreten müssen, wenn unsere Freiheit bedroht wird.

Unsere Stärke, schnell und übergreifend durch gekonntes Nutzen des Internets 
zu kommunizieren, ist derzeit gleichzeitig auch eine Schwäche, weil vieles 
missverständlich bzw. unvollständig erörtert wird. Bevor dabei 
unwiederbringlich Porzellan zerschlagen wird, sollten wir öfter als bisher 
versuchen, durch direkte Gespräche eine vernünftige Klärung herbei zu führen. 
Wichtig ist außerdem, die Anzahl der aktiven Piraten zu steigern. Gelingt uns 
dies, können wir unsere Themen besser nach vorne bringen und noch mehr 
Menschen für die Piratenpartei begeistern.

Autor: Wolfgang Dudda


*=== Internationales ===*

*ACTA*
Was ist ACTA?
Das «Anti-Counterfeiting Trade Agreement», kurz ACTA, ist ein internationales 
Handelsabkommen, welches von Vertretern aus über 23 Staaten verhandelt wird. 
Hinter dem harmlosen Namen verbirgt sich ein Abkommen, das nicht nur die 
Three Strikes-Regelungen auf internationaler Ebene wieder aufleben lässt, 
sondern auch die Beschlagnahmung von digitalen Datenträgern an Grenzen 
vorsieht. Immerhin könnten sich Raubkopien von Musik und Filmen darauf 
befinden.

Was passiert international gegen ACTA?
Die Piratenparteien weltweit haben sich im "Stop ACTA" Bündnis organisiert 
und verabredet, international den AdACTADay zu begehen. Es gibt bereits 
Planungen für diesen Tag in Hamburg, Berlin und Düsseldorf am 26.6. Die 
zentrale Veranstaltung wird am 28.6. in Luzern stattfinden. Die Piratenpartei 
Schweiz freut sich natürlich über Gäste aus dem benachbarten Ausland. Auch 
die Piratenpartei Luxemburg wird einen AdACTADay begehen und bei dieser 
Gelegenheit die Unterschriften der Epetition an das europäische Parlament 
übergeben. Die Piraten aus Schweden planen ihre jährliche Demo anläßlich der 
Durchsuchung von The Pirate Bay mit ACTA zu koppeln - die Symbolkraft kann 
kaum noch weiter gehen.

Was passiert in Deutschland gegen ACTA?
Auch wir in Deutschland wollen natürlich den AdACTADay durchführen. In 
mehreren Städten haben bereits die Planungen zu entsprechenden 
Veranstaltungen begonnen. Falls ihr selbst Aktionen zu dem Tag planen wollt 
findet ihr im Wiki Hinweise und Ideen. Werbematerial wie Flyer und 
Aufklebervorlagen gibt es genauso zum Download wie Banner für Webseiten und 
auch einen lustigen Pagepeel als digitales Werbemittel. Einige sehr 
engagierte Kämpfer gegen ACTA haben es auch geschafft einen Song zu texten 
und vertonen den ihr bei euren Veranstaltungen abspielen könnt. Und da die 
Quellen unter einer Creative Commons-Lizenz liegen könnt ihr selbst damit 
noch kreativ werden.

ACTA im Piratenwiki: http://wiki.piratenpartei.de/ACTA
ACTA-Werbemittel: http://wiki.piratenpartei.de/ACTA#Werbemittel
AdACTADay-Planungen: http://wiki.piratenpartei.de/AdActaDay
Text und MP3 http://freibeuterhafen.de/2010/05/15/der-anti-acta-song/
Alle Einzelspuren zum Remixen: 
http://freibeuterhafen.de/wp-content/uploads/2010/05/Spuren-AdActa-Song.zip
Video: http://www.youtube.com/watch?v=GtFjCkf3jXQ

Autor: Stephan Urbach


*42 Tausend wählen tschechische Piratenpartei*
Vergangene Woche trat die Piratenpartei der Tschechischen Republik (Česká 
pirátská strana)[1] erstmals zu nationalen Parlamentswahlen an und errang 
0.80% der Stimmen[2].

Das Programm der jungen Partei umfasst neben den typischen Piratenthemen wie 
Bürgerrechte, Transparenz im Staatswesen und Reformierung des Urheberrechts 
auch die Legalisierung von Marihuana für medizinische Zwecke[3].

Der Wahlkampf und der öffentlich ausgestrahlte Spot[4] stieß nicht nur in den 
tschechischen Medien auf positives Echo. Dank der Prague Parties 
Internationally Konferenz[5] und einer unkonventionellen Werbeaktion[6] der 
Kandidatin Olivie Brabcova, erhielt unsere Schwesterpartei auch 
Aufmerksamkeit über die Landesgrenzen hinweg.

"Im Wahlbereich unseres Vorsitzenden erlangten wir 1.13% der Stimmen. Ich 
halte das für einen guten Start für die Europawahlen 2014." erklärt Mikulas 
Ferjencik, Vizepräsident der PP-CZ.

Weitere Infos zu der Partei findet Ihr in einer Profilvorstellung der PPI 
[3,7].

[1] http://www.ceskapiratskastrana.cz
[2] http://www.volby.cz/pls/ps2010/ps2?xjazyk=EN
[3] http://www.pp-international.net/node/475
[4] http://www.youtube.com/watch?v=BXPfiO5Tvf8
[5] http://www.ceskapiratskastrana.cz/wiki/en:zo:docs:conference_may10
[6] 
http://www.gulli.com/news/sex-pirates-nackte-tatsachen-auf-stimmenfang-2010-05-25
[7] http://www.pp-international.net/node/477

Autor: Ralph Hinterleitner


*Internationale Piratencamps diesen Sommer*
Diesen Sommer finden einige internationale Piratencamps statt, um rege 
Teilnahme wird gebeten:

23.-25. Juli
   Pirate Party UK Camp 2010
   Isle of Arran, Schottland, UK
   http://piratecampuk2010.wordpress.com/

25.-27. Juli
   "Camp Vallorbe"
   Vallorbe, Kanton Waadt, Schweiz
   http://wiki.piratenpartei.ch/wiki/Piratencamp2010

27. Juli - 2. August
   "JuPi-Camp"
   Kyritz OT Drewen, Brandenburg
   http://wiki.junge-piraten.de/wiki/JuPi-Camp

30. Juli - 1. August
   "Tortuga 2010"
   Weißenbach am Attersee, Oberösterreich
   http://tortuga.piratenpartei.at

Autor: Ralph Hinterleitner



*=== Piraten intern ===*

*Die piratigen 5 Minuten*
Kommt mal wieder nichts im Fernsehen? Auch youtube ist schon erfolglos nach 
neuem abgegrast? Wie wäre es mit ein wenig Piratenfernsehen [1] statt 
Privatfernsehen? Die Mediathek der Piratenpartei enthält Aufzeichungen von 
Parteiteitagen, anderen Piratentreffen sowie vom politischen Aschermittwoch. 
Gelegentlich wird auch live von Veranstaltungen gestreamt.

[1] http://www.piraten-streaming.de/

Autor: mr


*Gläsernes Piratenmobil*
Beim Bundesparteitag konnte das gläserne Mobil, ein gläsernes Haus auf 
Rädern, das schon beim Bundestagswahlkampf 2009 quer durch Deutschland fuhr, 
aus der Nähe betrachtet werden. Seitenwände aus Kunsstoffglas erlauben 
Neugierigen die ungetrübte Sicht auf das Interior (Möbel, Fernsehr, Sofa) und 
die Bewohner. Hartmut Semken fuhr das Mobil zum Bundesparteitag. Er 
beantwortete einige Fragen:

> Hartmut, du hast mit dem gläsernen Mobil beim BPT grosses Interesse geweckt.
Huch? Ich habe es bisher nur ein wenig kutschiert.

> Wohin reiste das Mobil schon?
Ich habe es bisher auf die Northcon in Neumünster - im Dezember 2009 - 
gebracht. Das war eine Aktion der JuPis. Ansonsten weiss ich, dass das Mobil 
in Berlin im Einsatz war während der Schlussphase des Bundestagswahlkampfes 
2009.

> Wie lange dauerte es von der ersten Idee bis zur ersten Fahrt?
Kann ich nicht sagen, das Ganze war nicht meine Idee noch war ich am Bau 
beteiligt.

> Lockt das Mobil viele Interessente an den Infostand? Wie verlaufen die 
> Gespräche?
Nach meinen Erfahrungen ist das schon erst einmal ein Hingucker. Mehr 
jedenfalls als ein Plakat oder eine Fahne. Allerdings muss man die Symbolik 
immer etwas erläutern, denn die meisten Passanten sind nicht am Thema 
Privatsphäre interessiert, selbst die
nicht, die politisch im Prinzip schon interessiert sind.

> Auf der Rückfahrt hattet ihr einen Unfall?
Ja, der grosse Kasten war mächtiger als gedacht. Ein "normaler" Unfall mit 
Anhänger: unkontrollierbares Aufschaukeln des Gespannes, nachdem eine Störung 
das System zum Schwingen angeregt hatte. Ich vermute, dass eine Windböe oder 
eine Druckwelle eines überholenden Fahrzeugs mich ins Schwingen versetzt hat.

> Hartmut, wie stellst du dir die Gesellschaft in 20 Jahren vor?
Knifflige Frage. Ich weiss, für welche Gesellschaft ich arbeite und kämpfe, 
aber ob diese Hoffnungen erfüllt werden, ist eine andere Frage.
Zunächst mal stelle ich mir vor, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht 
mehr existiert: sie wird einem demokratisch verfassten, freiheitlichen Staat 
beigetreten sein, der mehr als die heutige Bundesrepublik umfasst. Dieser 
Staat wird weniger Gesetze haben, als es die Bundesrepublik hat, speziell im 
Bereich der Steuern.
Der Grund für das "Fehlen" von Gesetzen ist, dass keine Regelungen 
erforderlich sind, weil sich die Bürgerinnen und Bürger ohnehin, freiwillig 
und aus Gefühlen wie Fairness, Verantwortung oder Sozialverhalten an die 
Regeln halten, die jetzt "fehlen". Wo freiwillig schon das Richtige geschieht 
muss niemand dazu gezwungen werden.

Ob 20 Jahre dafür ein realistischer Horizont ist, bezweifle ich selbst. Aber 
zumindest Teile dieser Vorstellung sind realistisch umsetzbar, auch wenn 
aktuell erst einmal wieder das Gegeneinander der Staaten in den Vordergrund 
tritt.

Mein vielleicht wichtigstes Anliegen ist, dass ein Verhalten, das leider 
schon ubiquitär geworden ist, geächtet wird. Ich bemerke, dass viele Deutsche 
- und nicht nur sie - immer wieder die Verantwortung für das eigene Tun 
externalisieren. Es sind immer andere, die sich kümmern müssen, 
verantwortlich sind, Schuld tragen. Oft sind das andere Menschen, teilweise 
aber auch Organisationen oder gar abstrakte Konzepte; "der Markt hat sich 
nicht so entwickelt, wie wir das gewünscht hätten" als Ausrede für 
Missmanagement und Pleite ist da wohl der Klassiker.

Menschen dazu zu bringen, dass sie die Verantwortung für das eigene Tun und 
das eigene Leben übernehmen, ist nicht einfach. Daher will ich klein anfangen 
- bei mir und dann den Piraten - und dann von da ausdehnen: Deutschland, 
Europa und wer weiss?

Ein Kardinalfehler unser aktuellen Gesellschaft ist, dass immer andere die 
Verantwortung übernehmen müssen. Dieses Grundmuster ist überall zu erkennen 
und überall stinkt es. Schon die 10-jährigen Steppkes, die ich gelegentlich 
auf der Kartbahn erlebe, wissen nach verlorenem Rennen ganz genau, dass ihr 
Reifendruck nicht optimal war oder dass sonstwas mit dem Kart war - 
verantwortlich ist immer jemand anders. In der Politik hat sich das 
breitgemacht, wie auch in der Wirtschaft.

Diesen Kardinalfehler gilt es zu beseitigen. Und von Erich Kästner lernen 
wir: "Es gibt nichts Gutes, ausser man tut es". Also fange ich halt einfach 
mal an.

Autor: mr


*Das Piratenpad für verteilte Textbearbeitung*
Das Piratenpad hatte beim Bundesparteitag seinen ersten grossen Auftritt. Ein 
Tool, eine Webseite, auf der mehrere Autoren zeitgleich und für jeden sofort 
sichtbar, einen Text erstellen und weiter bearbeiten können. In Bingen wurde 
das intensiv genutzt, um 'on the fly' Stichpunkte über die 
Vorstandskandidaten zu notieren. Dass es mal über einen längeren Zeitraum 
ausfiel war dem grossen Ansturm geschuldet und dem vergeblichen Versuch, der 
Anwendung serverseitig mehr Prozessoren zuzuweisen. Doch genug der 
entschuldigenden Worte, zurück zur Praxis: ein neues Dokument wird mit einem 
einzigen Mausklick erzeugt. Wer den Dokumentennamen bestehend aus 
Zufallszeichen nicht mag, schreibt in die URL-Zeile des Browsers einen 
passenden Dokumentennamen. So entstand auch die Kandidatenliste.
Das Piratenpad basiert auf Etherpad [1], das sich Google vor einiger Zeit 
einverleibte. Etherpad erlaubt einfache Formatierungen im Text: nebem den 
Klassikern der Formatierung 'fett' und 'kursiv' lassen sich Texte durch- und 
unterstreichen (nicht minder klassisch: im Zeitalter der Schreibmaschine die 
einzige Chance Textstellen hervorzuheben). Textblöcke können eingerückt 
werden, Aufzählungen werden durch Listenpunkte gebildet. Das umwerfende 
daran: während ein Autor am Satzende feilt, kann ein anderer den Schreibfeler 
(sic!) am Satzanfang schon verbessern. Oder das Schlusswort schreiben. Oder 
jemand formatiert den Text, der von anderen gerade noch getippt wird. Das 
alles in Echtzeit, sofort für jeden sichtbar. Die Historie lässt sich mit 
einem Timeslider verfolgen, so wird jeder Tastendruck und jede Textlöschung 
nachvollziehbar. Der Text kann jederzeit als txt, pdf und einigen weiteren 
Formaten exportiert werden. Wer bei der Texterstellung im Piratenpad auf 
einen existieren Text aufsetzen will, kann diesen auch ins Piratenpad 
importieren. Das Piratenpad hält gegenüber der Standardinstallation einige 
Besonderheiten bereit: statt der üblichen 8 Farben, die genutzt werden um die 
Textstellen der unterschiedlichen Autoren zu kennzeichnen, kennt das 
Piratenpad 32 Farben. In naher Zukunft wird ein Verfallsdatum eingebaut 
werden, das Texte nach 3 Monaten löscht. Bis die Löschskripte fertig sind ist 
jeder Text unbegrenzt einsehbar.
Die Entwicklung am Etherpad geht ständig weiter. Auch schwedische Piraten 
arbeiten inzwischen am Code mit. Wer Java beherrscht, jsp's im Schlaf 
programmiert und einen Servlet-Container nicht in Strandnähe sucht, kann sich 
unter [2] ins Projekt einbringen.
Die Entstehungsgeschichte der Kandidatenliste, mit all ihren 
Bearbeitungsstufen, Verbesserungen etc können auf [3] nachvollzogen werden.

[1] http://etherpad.com/
[2] http://github.com/ether/pad
[3] http://piratenpad.de/ep/pad/view/bpt-kandidaten/latest

Autor: mr


*Jörg Tauss*
Jörg Tauss ist am 28.5. wegen Besitz von Kinderpornographie zu einer 
Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, 
verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Revision wurde 
bereits eingelegt. Dennoch hat Jörg Tauss am 30.5. seinen Austritt aus der 
Piratenpartei erklärt, wird uns aber weiterhin unterstützen.

Pressemitteilungen der Piratenpartei: 
http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100528-Zum-Urteil-im-Strafverfahren-gegen-Joerg-Tauss
http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100530-Joerg-Tauss-erklaert-seinen-Austritt-aus-der-Piratenpartei
Tauss‘ Blog: http://www.tauss-gezwitscher.de/

Autor: gt


*Worte und ihre Bedeutung: Liveübertragung*
Zu Beginn des Rundfunks mussten alle Beiträge im Studio produziert, und von 
dort direkt gesendet werden. Livesendungen von anderen Orten waren mit hohem 
Aufwand verbunden, denn die notwendige Technik war alleine schon wegen des 
Gewichtes kaum transportabel. Auch die ungestörte Funkübertragung ins Studio 
und anschliessende Weiterverbreitung von dort aus war aufwändig und nicht 
immer unterbrechungsfrei. So wurde die verzögerungsfreie Liveübertragung 
mittels Übertragungswagen zur Königsdisziplin des Rundfunks. Die erste 
TV-Liveübertragung in Deutschland gab es zur Olympiade 1936. Hier vergingen 
jedoch wegen des eingesetzen Zwischenfilmverfahrens 1-2 Minuten, bis die 
Bilder auf der Mattscheibe erschienen. Berühmt geworden ist auch die Krönung 
von Queen Elizabeth II, die 1953 europaweit live zu verfolgen war. Ab 1962 
sorgte der Telekommunikationssatellit Telstar 1 dafür, dass Zuschauer in 
Europa sehen konnten, was in der selben Sekunde in den USA gesendet wurde. 
Der Livebegriff fand eine ständige Erweiterung: nach 'Live aus Berlin' kam 
'Live aus Europa' und nach 'Live aus aller Welt' sogar 'Live vom Mond'! Die 
Echtzeitübertragung fand in den USA nach 2004 ihr Ende, als ein entblößter 
Busen im Bild einer live übertragenen Preisverleihung zu sehen war. In Folge 
dessen beschlossen die grossen Fernseh- und auch Radioanstalten der USA, 
zukünftig bei vielen Sendungen eine Zeitverzögerung von einigen Sekunden 
zwischen Aufnahme und Ausstrahlung vorzusehen. Diese Zeitspanne genügt der 
Redaktion, bei unvorhergesehenen Ereignissen (Nutzung des F-Wortes, Fluchen, 
obszöne Gesten), Bild und Ton rechtzeitig auszublenden. Diese 
'near-live'-Sendungen fallen zwar weit hinter die heutigen technischen 
Möglichkeiten zurück, werden aber trotzdem noch 'Liveübertragung' genannt.


Autor: mr


*=== Neues aus den Landesverbänden ===*
Von Silke Dürrhauer

*Baden-Württemberg*
Letzten Sommer demonstrierten über 270.000 Menschen in über 100 Städten 
deutschlandweit gegen die Missstände in unserem Bildungssystem. Da längst 
noch keine Lösung in Sicht ist, unterstützt die Piratenpartei 
Baden-Württemberg den Aufruf des Bündnis Bildungsstreik zu erneuten 
bundesweiten, dezentralen Protesten.[1, 2]
[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/05/29/die-piratenpartei-baden-wurttemberg-unterstutzt-den-aufruf-zu-bundesweiten-bildungsprotesten-2010/
[2] http://www.bildungsstreik.net/aufruf/aufruf-2010/

*Bayern*
Die Bayerischen Piraten regen zum Nachdenken über die Förderung freier 
Software und offener Protokolle an.[1] Nachdem in dem Internetcafé einer 
Hamburger „Saturn“-Filiale ein Filter das Surfen auf die Webseite der Piraten 
verweigerte, aber das Aufrufen der CDU-Seite ermöglichte, fordern die 
Piraten, jegliche Internetfilter im öffentlichen Raum zu verbieten.[2]
[1] 
https://piratenpartei-bayern.de/blog/26-05-2010/piratenpartei-fuer-foerderung-freier-software-und-offener-protokolle
[2] https://piratenpartei-bayern.de/blog/26-05-2010/piratenpartei-ausgesperrt

*Berlin*
Am besten lernt man aus den Fehlern anderer. Angesichts des bevorstehenden 
Wahlkampfes veröffentlichen die Berliner Piraten eine Analyse von Christoph 
bezüglich des Wahlkampfes in NRW. Lang, aber lehrreich.[1]
[1] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/05/25/wahlkampfanalyse-nrw-von-christopher/

*Brandenburg*
Einen Bürgermeister für Potsdam casten? Das versucht gerade Stadtverband 
Potsdam. Was es damit auf sich hat und wie es weitergeht, liest du hier.[1]
[1] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/05/stadtverband-potsdam-sucht-den-besten-oberburgermeisterkandidaten-fur-die-landeshauptstadt/

*Bremen*
Damit Politiker unabhängig arbeiten, weisen die Bremer Piraten auf die 
Initiative §108e hin. Denn die braucht unbedingt auch deine Unterstützung.[1, 
2] Am 20. Mai 2010 wurde auf den Planken der Dreimastbark „Seute Deern“ der 
Kreisverband Bremerhaven der Piratenpartei Deutschland gegründet.[3]
[1] 
http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-5-26/paragraf-108e-zur-bestechlichkeit-von-abgeordneten/
[2] http://108e.de/
[3] 
http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-5-27/kreisverband-bremerhaven-gegr%C3%BCndet/

*Hamburg*
Google räumte vor kurzem ein, dass die "Street View"-Fahrzeuge nicht nur 
Fotos von Straßen und Häusern gemacht hatten, sondern auch Daten aus 
unverschlüsselten Netzwerken aufgezeichnet wurden. Die Piratenpartei setzt 
sich für eine sofortige, lückenlose Aufklärung in Zusammenarbeit mit den 
zuständigen Datenschutzbeauftragten ein.[1]
Als zahlender Kunde eines Internetcafés einer „Saturn“-Filiale in Hamburg ist 
man vor Zensur nicht gefeit zu sein. Dort selektiert und blockt eine Software 
die Webpräsenz der Piratenpartei und weiterer Parteien. Auf Nachfrage der 
Piraten erklärte Saturn Hamburg, dass es sich um einen bedauerlichen Fehler 
gehandelt habe, der umgehend behoben worden wäre.[2]
[1] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-24/piratenpartei-f%C3%BCr-r%C3%BCckhaltlose-aufkl%C3%A4rung-%C3%BCber-das-projekt-google-street-view
[2] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-26/politische-zensur-im-internetcaf%C3%A9-saturn-hamburg

*Hessen*
„Auf der einen Seite freue ich mich natürlich, dass der 'brutalstmögliche' 
Aufklärer endlich den Weg für eine neue Politik in Hessen frei macht, 
andererseits ist es äußerst feige, sich so aus der Verantwortung zu stehlen“, 
kommentiert Ralf Praschak, Stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei 
Hessen, den Rücktritt Roland Kochs am 25. Mai.[1] Auf dem 50. Hessentag 
zeigen die Piraten in Hessen Flagge und informieren über Ziele der Patei.[2] 
Am 29. Mai fand zudem im Hilde-Müller-Haus in Wiesbaden die 
Gründungsveranstaltung des Kreisverbands Wiesbaden statt.[3]
[1] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilungen/2010-05-25-roland-koch-wirft-das-handtuch
[2] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilungen/2010-05-27-hessentag-2010-wir-sind-dabei
[3] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/2010-05-29-kreisverband-wiesbaden-gegruendet

*Niedersachsen*
Was auf dem vierten Bundesparteitag der Piratenpartei beschlossen wurde, 
kannst du in einer Zusammenfassung der Piraten in Niedersachsen nachlesen.[1]
[1] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/bingen-vierter-bundesparteitag-der-piratenpartei-deutschland.html

*Rheinland-Pfalz*
Thomas diskutierte lebhaft mit Pavel Mayer aus Berlin über das neue 
LiquidFeedback-Tool. Hier kannst du nachlesen, welche Rolle der Datenschutz 
dabei spielt: [1].
[1] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/aktuelles/piraten-blog/248-email-debatte-zum-bundesweiten-qliquid-feedbackq-system-der-piratenpartei


*Saarland*
Im Saarland regt sich bei den Piraten Unmut über die geplante 
Wiedereinführung von Zweit- und Langzeitstudiengebühren. Die Grünen rücken 
damit nicht nur von ihrem zentralen Wahlversprechen ab, sondern planen 
zusammen mit CDU und FDP ein sowohl aus sozialen als auch wirtschaftlichen 
Gesichtspunkten völlig kontraproduktives Gesetz.[1]
[1] http://www.saar.piratenpartei.de/

*Sachsen*
Die „Happy Hour“ am Sonntag erfreut sich steigender Beliebtheit. Deshalb 
haben die sächsischen Piraten beschlossen, auch dienstags in der Zeit vom 
19:00-20:00 Uhr eine „Happy Hour“ anzubieten.[1] Auch zum Urteil im 
Strafverfahren gegen Jürgen Tauss veröffentlichen die Sachsen einen 
Beitrag.[2] Außerdem stellen die Piraten in Sachsen eine landeseigene 
Besonderheit vor: die Ombudspiratin. Ihre Aufgabe ist es, unabhängig von 
Vorstand und Schiedsgericht, Piraten als Mediatorin zu beraten und zur 
Schlichtungsvermittlung beizutragen.[3]
[1] http://www.piraten-sachsen.de/2010/05/26/noch-mehr-happy-hours/
[2] 
http://www.piraten-sachsen.de/2010/05/28/zum-urteil-im-strafverfahren-gegen-jorg-tauss/
[3] http://www.piraten-sachsen.de/2010/05/29/ombundspirat/

*Sachsen-Anhalt*
Für den bevorstehenden Landeswahlkampf sucht der LV Sachsen-Anhalt in einem 
Wettbewerb ein starkes Design, das dem Verband ein Gesicht geben und 
Aufmerksamkeit verschaffen wird.[1] Wie sieht‘s aus? Du willst Dein Design 
auf Sachsen-Anhalts Straßen und Plätzen sehen? Dann mach mit! Wie das 
funktioniert, liest du hier: [2]
[1] http://www.piraten-lsa.de/h%C3%A4ng-%C3%BCberall-rum
[2] 
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Piratendesign-Contest

*Schleswig-Holstein*
Um seine Handlungsfähigkeit zu behalten, muss das Land Schleswig-Holstein 
sparen. Die Piraten aus dem Norden kritisieren das Sparpaket der 
Landesregierung, da daraus die Handlungsunfähigkeit der Zukunft resultieren 
wird. Warum, liest du hier in den Auszügen aus dem Sparpaket der 
Landesregierung.[1]
[1] 
http://www.piratenpartei-sh.de/pressemitteilungen-mainmenu/18-pressemitteilungen/369-wenn-aus-sparen-das-saegen-am-eigenen-ast-wird.html

*Thüringen*
In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages 
verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer 
Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen 
(ThürAGZensG 2011). Wenn du wissen willst, was dabei herausgekommen ist, surf 
auf die Seiten der Thüringer Piraten.[1, 2] Außerdem gibt es jetzt den 
Stopp-ACTA-Song [3] und die Thüringer Piraten mahnen das mangelhafte 
Datenschutzbewusstsein in den Kommunen an.[4] Und am 2. Juni laden die 
Piraten zu einem ersten lockeren Stammtisch ein.[5]
[1] 
http://www.piraten-thueringen.de/Stellungnahme%20der%20PIRATEN%20Th%C3%BCringen%20zum%20Zensusgesetz%202011
[2] 
http://www.piraten-thueringen.de/sites/Pressemeldungen/Entwurf.ThuerAGZensG.2011.pdf
[3] http://www.piraten-thueringen.de/Der%20STOPP-ACTA%20Song%20ist%20da
[4] 
http://www.piraten-thueringen.de/Mangelhaftes%20Datenschutzbewusstsein%20in%20Th%C3%BCringens%20Kommunen
[5] http://www.piraten-thueringen.de/PIRATEN%20am%20Fu%C3%9Fe%20der%20Wartburg


*=== Neues aus den Medien ===*

*Deutscher Ärztetag 2010 in Dresden beschließt Stopp des Projektes „ 
Elektronische Gesundheitskarte“*

Der 113. Deutsche Ärztetag hat sich auf seiner Sitzung am 14.05. Klar und 
deutlich gegen die elektronische Gesundheitskarte ausgesprochen. Er fordert 
von der Bundesregierung, das Vorhaben endgültig aufzugeben. Das Verfahren 
verschlingt Milliardensummen, ist dabei aber nicht einmal flächendeckend 
praktikabel. „Die jetzt vorgesehene „Online-Stammdatenaktualisierung“ der 
Versichertendaten an der Anmeldung der Arztpraxen mit der Speicherung der 
sensiblen Stammdaten, (…) in einer zentralen Serverstruktur widerspricht dem 
Recht der Versicherten auf informationelle Selbstbestimmung (…). Das Recht 
der Ärztinnen und Ärzte auf geschützte und praktikable Durchführung ihrer 
ärztlichen Aufgaben wird missachtet.“ Gerade nach dem Urteil des BVerfG zur 
Vorratsdatenspeicherung widerspräche den mit der e-card verfolgten Plänen, 
denn es „untergräbt die Schweigepflicht, widerspricht der europäischen 
Berufsordnung und gefährdet das vertrauensvolle Arzt-Patienten–Verhältnis.“

http://www.freie-aerzteschaft.de/content/articles/1021/1022/index.html?catid=1022&artid=93506&topid=1021&nosum=1

Autor: gt


Autoren:
Bianca Ziegler (bz)
Michael Renner (mr)
Silke Dürrhauer (sd)
Gefion Thürmer (gt)