[Newsletter] No. 11 2010 Piratenpartei Deutschland

[Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>]

Ahoi!

Willkommen zum 11. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Worte und 
ihre Bedeutung, Avantgarde, nicht obsolet, Der Trick mit der Zeitmaschine, 
Interview mit Jens Seipenbusch, Piratige 5 Minuten, Neues aus den 
Landesverbänden und den Medien. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!




Worte und ihre Bedeutung
Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt 
erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist 
die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als 
Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar 
eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den 
'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln 
zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1] 
nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1128

Avantgarde, nicht obsolet

Michael ruft dazu auf, dass wir Piraten jetzt gemeinsam loslegen, um 
gewappnet für die nächste Bundestagswahl – und nicht nur dafür, sondern 
generell für das politische Parkett – zu sein. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1129

Der Trick mit der Zeitmaschine

Eine gedankliche Zeitmaschine – das alte „Was wäre, wenn …“-Spiel. Michael 
hat seine Gedanken auf Zeitreise geschickt; die Ergebnisse siehst du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1130

Interview mit Jens Seipenbusch

Nach Abschluss des Bundesparteitages in Bingen gab Jens Seipenbusch dem 
Newsletter ein Interview. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1131

Piratige 5 Minuten

Nicht jeder Pirat hat gleich viel Zeit oder Lust, sich für Piratenthemen zu 
engagieren. Mancher bringt 6 Stunden pro Tag auf, andere haben Probleme, 5 
Minuten pro Woche freizuschaufeln. In dieser Rubrik bringen wir regelmäßig 
Hinweise auf Aktionen, die mit wenig Zeiteinsatz unterstützt werden können.
Heute: die Petition 108e.

Abgeordnetenbestechung ist strafbar, zumindest ein bisschen. Wer 'seinem' 
Abgeordneten den Geldkoffer nicht gerade im Parlamentsgebäude übergibt, hat 
gute Chancen, straffrei davonzukommen. Die Petition 108e [1] soll das ändern: 
Was als Abgeordnetenbestechung zu gelten hat, soll mit dieser Petition dem 
UN-Abkommen gegen Korruption (UNCAC) angeglichen werden.

Das Besondere an dieser Petition: Es ist keine Online-Petition, sie muss also 
ausgedruckt und unterschrieben an den Antragsteller geschickt werden. Und, 
pikant am Rande: Endlich kann man mal für eine Gesetzesverschärfung stimmen 
;-)

[1] http://108e.de/




Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg

Am 12. und 13. Juni findet der zweite Landesparteitag des Landesverbands 
Baden-Württemberg statt. Da zwei Landesparteitage in einem Jahr die Finanzen 
des Landesverbands deutlich belasten, starten die Piraten in 
Baden-Württemberg eine Sammelaktion, um einen Teil der entstehenden Kosten 
direkt auffangen zu können [1]. Wer sich für die Ergebnisse des 
Bundesparteitags in Bingen interessiert, findet hier das Protokoll im Wiki 
[2].

[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/05/11/spendensammlung-fur-den-landesparteitag/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll


Bayern

„Merkel macht einen auf Berlusconi“, finden die bayerischen Piraten und 
bemerken, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Regierungssprecher zum 
Intendanten des Bayerischen Rundfunks hat ernennen lassen [1, 2]. Weiterhin 
fordern die Piraten die Parteien im Landtag dazu auf, gegen das Gesetz zur 
zentralen Schülerdatenbank zu stimmen, das 19. Mai beschlossen werden soll 
[3].

[1] 
https://piratenpartei-bayern.de/blog/07-05-2010/frau-merkel-macht-einen-auf-berlusconi
[2] http://www.sueddeutsche.de/kultur/718/471260/text/
[3] 
https://piratenpartei-bayern.de/blog/10-05-2010/wer-wird-denn-schon-an-die-buergerrechte-denken


Berlin

Angesichts des erschreckenden Videos, das einen Polizisten zeigt, der am 01. 
Mai einem am Boden liegenden Demonstranten im Vorbeilaufen ins Gesicht tritt, 
erinnert die Berliner Piratenpartei an ihre Forderung [1] nach einer 
eindeutigen Identifikationskennzeichnung für Polizisten.

[1] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/05/02/pressemitteilung-polizist-tritt-wehrlosen-demonstranten-ins-gesicht-berliner-piraten-fordern-schnellstmoeglichste-einfuehrung-von-nummernschildern-fuer-polizisten/


Brandenburg

Wusstest du schon, dass es nicht strafbar ist, einen Abgeordneten zu Gunsten 
Dritter zu bestechen? Oder dass die bisherige Regelung lediglich den 
Stimmenkauf für eine Abstimmung im Parlament unter Strafe stellt, nicht 
jedoch Bestechungen innerhalb von Fraktionssitzungen? Dagegen sammelten die 
Brandenburger Piraten Unterschriften [1].

[1] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/05/piraten-unterstutzen-petition-gegen-abgeordnetenbestechung/


Bremen

500 Milliarden Euro zur Rettung der Banken, 22 Milliarden Euro zur Rettung 
Griechenlands, 650 Milliarden zur Rettung des Euro. Unvorstellbare Summen, 
die ohne politische Beteiligung der deutschen und europäischen Bürger 
bereitgestellt werden, beklagen die Piraten in Bremen und Bremerhaven.

http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-5-11/alternativlose-systemrelevanz/


Hamburg

Am Sonnabend, den 08.05.2010 hat die Piratenpartei Hamburg ihren ersten 
Bezirksverband in Hamburg-Bergedorf gegründet [1]. Angesichts eines Urteils 
des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, nachdem Hartz-IV-Empfängern 
kein Geld zur Anschaffung eines Computers zusteht, fragen sich die Hamburger, 
welchen Stellenwert die freie Information genießt [2]. Und ein weiteres 
Urteil stimmt nachdenklich: Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe urteilte, 
können Betreiber offener WLAN-Netzwerke auf Unterlassung verklagt werden. 
Dies bedeutet nach Ansicht der Piratenpartei Deutschland das faktische Aus 
für offene Funknetzwerke auf öffentlichen Plätzen und in Privatwohnungen [3].

[1] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-09/piraten-gr%C3%BCnden-ersten-bezirksverband-in-hamburg-bergedorf
[2] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-12/stellenwert-der-freien-information
[3] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-05-12/gesetzgeber-muss-regelung-f%C3%BCr-freifunk-schaffen


Hessen

Die hessischen Piraten gratulieren der nordrhein-westfälischen Piratenflotte 
zum Wahlergebnis von 1,5 Prozent.

http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilungen/2010-05-10-landtagswahl-nrw-15-stimmten-fuer-piraten


Niedersachsen

Zwei Millionen fünfhundertzweiundneunzigtausend Tiere sollen auf dem 
Schlachthof Wietze pro Woche geschlachtet werden. Was das für die 
Kulturlandschaft des östlichen Niedersachsens bedeutet, kannst du in einem 
offenen Brief der niedersächsischen Piraten an Ministerpräsident Christian 
Wulff nachlesen.

http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/


Nordrhein-Westfalen

In NRW wollen die Piraten dazu beitragen, dass die Begriffe Internet und 
Urheberrecht nicht als Gegensätze diskutiert werden und stellt den 
Datenschutzroman „Türspione“ von Malte Klingenhäger kostenlos zum Download an 
[1+2]. Außerdem sprechen sich die Piraten für einen Demokratieausbau im 
NRW-Wahlrecht aus [3], fordern einen Sitz für den Chaos Computer Club in den 
Rundfunkräten [4] und bedanken sich bei ihren Wählern [5].

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen
[2] http://www.piratenpartei-muenster.de/wordpress/tuerspione
[3, 4+5] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen


Rheinland-Pfalz

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ist bestürzt über die Löschungen von 
Online-Inhalten durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, bei der 
hunderttausende nutzergebührenfinanzierte Dokumente unwiederbringlich aus dem 
Internet entfernt werden [1]. Am vergangenen Wochenende trafen sich die 
Piraten zum Bundesparteitag [2].

[1] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/245-gebuehrenfinanzierte-inhalte-erhalten-piratenpartei-kritisiert-loeschpflichten-durch-rundfunkstaatsvertrag
[2] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/246-fast-1000-piraten-versammeln-sich-zum-bundesparteitag-in-bingen-und-entern-den-rhein


Saarland

Roland Lorenz, von Amts wegen noch bis Ende Mai Landesdatenschutzbeauftragter 
des Saarlands, hat ein Interesse an einer Fortführung seiner Arbeit 
signalisiert. Während die Opposition den finanziellen Aspekt einer 
vorzeitigen Pensionierung von Roland Lorenz in den Vordergrund hebt, was 
angesichts der Haushaltslage durchaus berechtigt klingt, fragt sich die 
Piratenpartei des Saarlandes, weshalb die Landesregierung so auf seine 
Abschiebung in den vorzeitigen Ruhestand drängt.

http://www.saar.piratenpartei.de/


Sachsen

In der letzten Vorstandssitzung haben die sächsischen Piraten darüber 
nachgedacht, wie sie die Kommunikation mit dem Vorstand vereinfach können. Ab 
sofort bieten sie jeden Sonntag von 15 bis 17 Uhr eine “Happy Hour” im Mumble 
an. In dieser Zeit wird immer jemand vom Vorstand online sein, mit dem du 
ganz locker ins Gespräch kommen, Fragen stellen oder einfach mal sagen 
kannst, was du immer schon loswerden wolltest. Um daran teilzunehmen, braucht 
du dir nur Mumble zu installieren und dich mit dem Server des LV NRW 
verbinden. Dort findest du einen Raum “Sachsen” und mit einem Doppelklick 
bist du auch schon drin.

[1] http://mumble.sourceforge.net/
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Mumble#NRW


Schleswig-Holstein

Auch die Piraten in Schleswig-Holstein machen sich Gedanken um das Karlsruher 
WLAN-Urteil. Lies hier mehr darüber.

http://www.piratenpartei-sh.de/piratenupdate/368-stoererhaftung.html


Thüringen

In diesem Jahr beteiligte sich eine Delegation aus Piraten und Freibeutern am 
Supermarathon von 72 km auf dem Rennsteig, um den Höhenweg trotz eisiger 
Temperaturen um die 3 Grad und schlammigen Bodenverhältnissen zu entern.

http://www.piraten-thueringen.de/Rennsteiglauf2010


Autor: sd


Neues aus den Medien:


Patente auf Leben

Thomas Ulrich sendete uns einen Link zu diesem Videobeitrag [1] aus der 
TV-Sendung „quer“ vom Bayerischen Rundfunk zu. Du siehst ein Video und damit 
einiges Wissenswertes über das Thema „Patente auf Leben“.

[1] 
http://blog.br-online.de/quer/index.php?/Diebstahl-an-der-Natur-Streit-um-Schnitzel-Patent_05052010.html



Forderung für freies Digital-TV, gelockerten Kopierschutz und Schutz der 
Privatsphäre

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der Deutsche Mieterbund (DMB) 
und der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) 
haben eine gemeinsame Erklärung herausgebracht, in der frei empfangbares 
Digital-TV, ein gelockerter Kopierschutz und der Schutz der Privatsphäre der 
Verbraucher gefordert wird [1]. Die Verbände fordern notfalls die Politik 
auf, für die Grundsätze des Rundfunkstaatsvertrags einzutreten und digitales 
Privatfernsehen für alle frei empfangbar zu machen. Zudem solle man auf 
Kopierschutzmaßnahmen und auf den „Eingriff in die Privatsphäre der 
Zuschauer“ verzichten. Gerade die Adressierbarkeit der TV-Geräte sei ein 
Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, denn sie ermöglichen das Erstellen von 
Nutzerprofilen und personalisierte Werbung. Vzbv-Vorstand Gerd Billen dazu: 
„Damit die Digitalisierung des Rundfunks eine Erfolgsgeschichte wird, müssen 
die Privatsender und Netzbetreiber durch die Brille der Zuschauer sehen und 
datenschutz- und rundfunkrechtliche Grundregeln einhalten. Die 
kostenpflichtige Verschlüsselung und Adressierbarkeit digitaler TV-Programme 
läuft dem zuwider.“

[1] http://www.wunschliste.de/news/7800



GEMA diskutiert nicht mehr

Im GEMA Blog [1] gibt die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- 
und mechanische Vervielfältigungsrechte) bekannt, die Verhandlungen mit 
YouTube abzubrechen. Seit nunmehr einem Jahr dauern die Verhandlungen über 
einen neuen Lizenzvertrag an – nicht sonderlich erfolgreich, wie das jähe 
Ende nun zeigt. YouTube soll, so die Forderung der GEMA und acht weiteren 
Musikautorengesellschaften, rund 600 Videos löschen, die seit April 2009 
illegal genutzt würden, oder ihren Abruf von Deutschland aus zu sperren. 
Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, dazu: „Das Problem der 
illegalen Nutzung ist durch das Internet mittlerweile ein internationales. 
Plattformen wie YouTube sind nicht national beschränkt.“ Außerdem sei 
YouTube, ein Portal, welches mit urheberrechtlich geschützten Werken 
Millionengewinne machten, verpflichtet, demjenigen eine entsprechende 
Vergütung zukommen zu lassen, die „an diesen Werken schaffen“. Wenn das 
gewollt wäre, sei der internationale Verbund der Musikautorengesellschaft in 
der Lage, sämtliche urheberrechtlich geschützten Werke zu entfernen. Will er 
aber offensichtlich nicht. Man verzichte darauf, um die „Bedürfnisse der 
Musiknutzer und der Musikurheber“ zu befriedigen; zwar wolle der 
Rechteinhaber, dass seine Musik verbreitet wird, diese solle aber 
entsprechend lizenziert sein.

[1] 
http://blog.gema.de/blog/beitrag/abbruch-der-verhandlungen-mit-youtube/zeit/2010/05/11/


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