[Newsletter] No. 10 2010 Piratenpartei Deutschland

[Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>]

Ahoi!

Willkommen zum 10. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Worte und 
ihre Bedeutung, Neues aus den Landesverbänden und den Medien. Viel Spaß beim 
Lesen,

deine Piratenpartei!



Worte und ihre Bedeutung

Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt 
erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist 
die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als 
Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar 
eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den 
'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln 
zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1] 
nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1114


Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg

Erstmals hat das ZDF-Politbarometer die Piraten aufgeführt – damit zählen die 
Piraten nicht mehr zu den „Anderen“. Bei der Sonntagsfrage kam außerdem 
heraus, dass die Piraten in Baden-Württemberg 3 Prozent [1] der Stimmen holen 
würden, wenn am 2. Mai Wahlen wären.

[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/04/30/zdf-politbarometer-sieht-piraten-in-nrw-bei-3-prozent/


Berlin 

Der virtuelle Diskussions- und Abstimmungsraum „LiquidFeedback“, der seit 
einigen Monaten das basisdemokratische Herzstück der Berliner 
Entscheidungsfindung bildet, kann nun auch von außen eingesehen werden. 
Aktuelle Debatten, Abstimmungsprozesse und -ergebnisse der Piraten können so 
in Echtzeit verfolgt werden [1]. Am 01. Mai setzte sich die Berliner 
Piratenpartei für einen friedlichen Protest gegen die Demonstration von 
Rechtsextremisten ein und war auf dem Kreuzberger MyFest vertreten [2].

[1] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/04/25/pressemitteilung-schiff-aus-glas-berliner-piratenpartei-veroeffentlicht-parteiinterne-diskurse-und-abstimmungen-transparente-politik-bekommt-eine-neue-dimension/
[2] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/04/30/01-mai-wir-sind-dabei-friedlich-und-frei-fuer-demokratie-und-menschenrechte/


Brandenburg

Von LF bis BGE – was auf dem Piratenkongress in Werder passierte, kannst du 
hier nachlesen [1]. Seit dem 26. April ist die Piratenpartei Brandenburg um 
einen Kreisverband reicher. Mit sechs anwesenden Mitgliedern gründete sich in 
Falkensee der Kreisverband Havelland [2].

[1] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/04/von-lf-bis-bge-erster-landespiratenkongress-in-werder/
[2] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/04/kreisverband-havelland-in-falkensee-gegrundet/


Bremen 

Am 21. April wurde erstmals offiziell ein aktueller Entwurf des bislang 
geheim gehaltenen ACTA-Abkommens veröffentlicht. Über Monate waren immer 
wieder Bruchstücke des Textes nach außen gedrungen. ACTA richtet sich 
offiziell gegen Produktpiraterie, aber nun bestätigen sich alle im Vorfeld 
geäußerten Befürchtungen der Piratenpartei hinsichtlich des Einflusses auf 
das freie Internet.

[1] 
http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-4-21/acta---die-bef%C3%BCrchtungen-haben-sich-best%C3%A4tigt/
[2] http://stopp-acta.info/


Hamburg 

Die Piratenpartei Deutschland wurde, wie das schwedische Vorbild, im Jahr 
2006 gegründet und versteht sich als Partei der Informationsgesellschaft, der 
Bürger‐ und Freiheitsrechte. Um dieses Anliegen nicht nur im virtuellen Raum 
zu vertreten, zeigten die Hamburger PIRATEN Flagge [1] auf dem Europamarkt 
2010 und suchten das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

[1] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-04-23/europamarkt-2010-piraten-zeigen-flagge


Hessen 

„Der Islam ist auf die Eroberung der Weltherrschaft fixiert. Wir brauchen 
nicht mehr Muslime, sondern weniger.“ Mit diesen Worten reagierte der 
CDU-Abgeordnete Hans-Jürgen Irmer auf die Ernennung seiner Parteikollegin 
Aygul Özkan zur Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und 
Integration in Niedersachsen. [1]

[1] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilungen/2010-04-30-piratenpartei-hessen-fordert-ordnungsmassnahmen-gegen-irmer


Niedersachsen

Der Landesverband Niedersachsen unterstützte am 24. April die 120 Kilometer 
lange „Kettenreaktion“ zwischen von Brunsbüttel bis Krümmel [1]. Nach einer 
jüngst veröffentlichten Studie des niedersächsischen Landesbeauftragten für 
den Datenschutz (LfD), Joachim Wahlbrink, verstoßen nahezu alle in Betrieb 
befindlichen Kameras gegen geltende Gesetze [2].

[1] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/der-landesverband-niedersachsen-der-piratenpartei-unterstutzt-die-kettenreaktion.html
[2] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/nds-aktuell/hinsehen-wer-zusieht-99-der-uberwachungskameras-in-niedersachsen-gesetzeswidrig.html


Nordrhein-Westfalen 

Die NRW-PIRATEN fordern vom Ministerpräsidenten Rüttgers Auskunft darüber, 
welche Unternehmen seine Wahl vor fünf Jahren noch gesponsert haben. „Hat 
Rüttgers den Unternehmen für ihre Spenden Versprechungen gemacht?", fragt 
sich Dennis Westermann von den NRW-Piraten [1]. Zwar sind die Vorratsdaten 
gelöscht und beim JMStV konnten wichtige Erfolge für mehr Transparenz 
gefeiert werden. Aber in vielen Ländern werden Sperr- und 
Überwachungsinstrumente installiert. Deshalb traf man sich am 24. April zur 
Demo „Frühling der Freiheit“ in Düsseldorf [2]. „Kunst - Macht – Politik“: 
Unter diesem Motto läutete die Piratenpartei am 01. Mai den Schlussspurt für 
die Landtagswahl in NRW ein [3].

[1, 2 + 3] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen


Rheinland-Pfalz 

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt [1] aufs Schärfste die Absicht 
der SPD-Landesregierung, das rheinland-pfälzische Polizei- und 
Ordnungsbehördengesetz (POG) neu zu fassen und dort Online-Durchsuchungen zu 
erlauben, Rasterfahndungen zu legitimieren und Befugnisse zur 
Telekommunikationsüberwachung zu verschärfen.

http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/243-piratenpartei-gegen-landestrojaner-staatliche-computer-spionage-durch-neues-polizei-und-ordnungsbehoerdengesetz-muss-gestoppt-werden


Sachsen 

In Sachen des Streits zwischen den Freien Radios [1] in Sachsen hat sich die 
Sächsische Staatskanzlei eingeschaltet und ein Verfahren gegen die Sächsische 
Landesmedienanstalt eingeleitet.

http://www.piraten-sachsen.de/2010/04/23/freie_radios/


Schleswig-Holstein

Die Piraten in Schleswig-Holstein sind stolze Eigner einer Flotte von 
Piratenschiffen [1]. Mit diesen Schiffen werden die sie ab Mitte Mai 2010 die 
Fußgängerzonen für Bürger- und Freiheitsrechte kapern. Im Bauch dieser 
Schiffe ist genug Platz für die Schätze der Piraten wie Flyer, Aufkleber und 
Buttons. Die rollenden Infostände segeln als Leihgabe vorerst bei den Piraten 
in Nordrhein-Westfalen während des Landtagswahlkampfes durch die Innenstädte.

[1] 
http://www.piratenpartei-sh.de/piratenupdate/360-immer-eine-handbreit-freiheit-unter-dem-kiel.html


Thüringen

Die Piratenpartei Thüringen lädt zum Landesparteitag in Erfurt am 05. Juni 
ein [1]. Ein Erfolg für die Piraten und das Bürgerbegehren für eine bessere 
Familienpolitik: Noch vor Abschluss des Volksbegehrens hat der Thüringer 
Landtag fast alle Forderungen des Volksbegehrens erfüllt und verabschiedete 
ein neues Kita-Gesetz, das bis auf wenige Abweichungen identisch mit der 
Vorlage des Trägerkreises ist [2].

[1] 
http://www.piraten-thueringen.de/Einladung%20zum%20Landesparteitag%202010.1%20der%20PIRATEN%20Th%C3%BCringen
[2] 
http://www.piraten-thueringen.de/Das%20neue%20Th%C3%BCringer%20Kita-Gesetz%20-%20Ein%20Sieg%20f%C3%BCr%20die%20B%C3%BCrgerbeteiligung

Autor: sd




Neues aus den Medien:


Filesharing: Neue Studien

Die FAZ [1] berichtet über die „Generation Filesharing“: Einer Studie 
Microsoft und dem Branchenverband Bitkom hat ergeben, dass insbesondere 
sozial Schwächere (Verdienst bis zu 1.500 Euro pro Monat) und jüngere 
Menschen „raubkopieren“. Einzig die Angst vor Schadprogrammen könne 
Filesharer abhalten; ein schlechtes Gewissen hätten die Raubkopierer nicht, 
hieß es im Studienergebnis. Laut Jutta Herzog, Verantwortliche für die 
Bekämpfung von Raubkopien bei Microsoft Deutschland, müsse das 
Unrechtsbewusstsein der Menschen genauso gestärkt werden, wie die Aufklärung.

[1] 
http://www.faz.net/s/Rub64992C04CF2F4A2E8399BD4B893B56FE/Doc~E7D0F61F7870D4DD6AD38CC477BA6D907~ATpl~Ecommon~Scontent.html


Studie über Netzpolitik

Gulli [1] schreibt von einer Studie des Branchenverbands Bitkom zum Thema 
Netzpolitik. Die gute Nachricht: 65 Prozent der 1.000 Befragten Bundesbürger 
meinten, die Freiheit im Internet müsse erhalten bleiben. Die schlechte 
Nachricht: Erschreckende 61 Prozent fordern strengere Regeln und 51 Prozent 
mehr Überwachung. Die Altersstrukturen dahinter kann man sich fast denken: 
Befragte bis zum 29. Lebensjahr sprechen sich klar für Freiheit aus, zwischen 
30 bis 49 Jahren lehnt jeder Zweite staatliche Zensur aus und ab dem 65. 
Lebensjahr sind nur 31 Prozent dagegen. BITKOM-Präsident Prof. Dr. Scheer 
zieht ein sinnvolles Fazit: „Eine moderne Demokratie müsse akzeptieren, dass 
die Bürger auch legale Geheimnisse im Web haben dürfen. Die Privatsphäre der 
Menschen darf nicht leichtfertig zur Realisierung von Sicherheitsgesetzen 
geopfert werden. Mehr und breitere Debatten zum Thema wären nötig.“, zitiert 
Gulli.

[1] 
http://www.gulli.com/news/deutschen-angeblich-uneins-bei-netzpolitik-2010-04-11



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