[Newsletter] No. 06 2010 Piratenpartei Deutschland

[Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>]

Ahoi!

Willkommen zum 6. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: Ein 
Plädoyer für mehr Toleranz, Worte und ihre Bedeutung, Leser-Anliegen aus 
Bayern, Zensur liegt im Auge des Betrachters, Neues aus den Landesverbänden 
und den Medien. Viel Spaß beim Lesen,

deine Piratenpartei!


Ein Plädoyer für mehr Toleranz

André Martens und sein Freiburger Piratenteam haben für uns ihre Definition 
von Toleranz schriftlich aufgearbeitet. Das Plädoyer für mehr Toleranz liest 
du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1059


Worte und ihre Bedeutung …

Worte ändern über die Jahre gelegentlich ihre Bedeutung. Der Begriff bleibt 
erhalten, obwohl der Sinn ein anderer wurde. Ein schönes Beispiel dafür ist 
die Kassette. Zuerst zur Aufbewahrung von Wertgegenständen, später als 
Musikkassette bekannt. Wir Piraten kennen Worte, die über die Jahre sogar 
eine umgekehrte Bedeutung erlangten. Diese kleine Reihe soll den 
'Piratenwortschatz' erweitern, hinterfragen und gelegentlich ein Lächeln 
zaubern. Kennst du weitere Begriffe, auf die das zutrifft: Die Redaktion [1] 
nimmt Deinen Vorschlag gerne entgegen! [2]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Webredaktion/Newsletter
[2] http://www.piratenpartei.de/node/1060


Leser-Anliegen aus Bayern: Elektronische Gesundheitskarte

Ein bayerischer Arzt hat sich auf dem E-Mail-Weg an unser Newsletter-Team 
gewendet. Der Vertragsarzt bleibt an dieser Stelle anonym, wir wollen aber 
seine Mail veröffentlichen, um dir die Meinung der Vertragsärzte 
widerzuspiegeln, was die elektronische Gesundheitskarte angeht. [1]

[2] http://www.piratenpartei.de/node/1061


Zensur liegt im Auge des Betrachters

Michael ist auf einen Artikel in der Zeit gestoßen, der ihn zum Nachdenken 
über Zensur angeregt hat. Zensur liegt im Auge des Betrachters – den 
kompletten Artikel liest du hier. [1]

[1] http://www.piratenpartei.de/node/1062



Neues aus den Landesverbänden

Baden-Württemberg
Die Baden-Württemberger Piraten erklären in diesem Blogbeitrag [1], wie 
erneut die Rufe nach Killerspiel-Verboten lauter werden und was wir Piraten 
konkret gegen solche unsinnigen Forderungen einzuwenden haben.

[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/03/04/piratenpartei-lehnt-geforderte...


Bayern
Der Patentwahn greift um sich – die bayerischen Piraten machen auf ein 
Kuh-Patent aufmerksam und erklären konkrete Handlungen dagegen [1]. Weiter 
gab es eine Mitgliederbefragung; die Ergebnisse kannst du hier [2] nachlesen.

[1] 
https://piratenpartei-bayern.de/content/europaeisches-patentamt-lehnt-ei...
[2] 
https://piratenpartei-bayern.de/blog/01-03-2010/piratiges-selbstverstaen...


Berlin
Die Berliner Piraten hielten Ende Februar ihre Landesmitgliederversammlung 
ab; alle Beschlüsse und Ergebnisse kannst du im Blog [1] nachlesen.

[1] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/03/01/pressemitteilung-dir...


Niedersachsen
Du bist zum Landesparteitag eingeladen: Am 13. und 14. März findet der 
Landesparteitag der Piraten Niedersachsen in Osnabrück statt. Alle weiteren 
Informationen findest du im LV-Blog [1].

[1] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/webseite/frontpage/landesparte...


Sachsen-Anhalt
In Sachsen-Anhalt wird derzeit der Landesparteitag abgehalten – die 
Ergebnisse des ersten Tags findest du hier [1].

[1] http://www.piraten-lsa.de/ergebnisse-1-piratenparteitag-sachsen-anhalt



Neues aus den Medien:

Aufklärung: Schmerzlich vermisst …

Woran fehlt es, wenn von „Killerspielen“ die Rede ist? Und woran, wenn davon 
geredet wird, dass Überwachung gegen Terrorismus hilft – und es Menschen 
gibt, die das glauben? Woran mangelt es, wenn sich jeder vierte Deutsche 
einen Chip unter die Haut pflanzen lassen würde, wenn er Vorteile davon 
hätte? Richtig, an der mangelnden Aufklärung. Auf der CeBIT hat der 
Branchenverband BITKOM eine Umfrage durchgeführt, wie dnews.de [1] berichtet. 
So müssten Vorteile für diejenigen entstehen, die dem Chip zustimmen würden – 
eher Banalitäten wie etwa bequemeres Einkaufen oder schnelleres Passieren von 
Eingangskontrollen. Ein kontrollierender Fremdkörper im eigenen Leib; 
erschreckend, wie gering die Aufklärung in diesem Bereich ist!

[1] 
http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/187755/jeder-vierte-deutsche-wu...



Vorratsdatenspeicherung: Jetzt wird gelöscht

Golem [1] berichtet, dass nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 
02. März 2010, mit dem die Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig 
eingestuft wurde, die Telekom und Vodafone sofort die Daten der Kunden 
löschen, was ob der Masse an auf Vorrat gespeicherten Daten einiges an Zeit 
beanspruchen wird.
In der Financial Times Deutschland (FTD) [2] wurden Pressestimmen zum Urteil 
gesammelt, die in der Headline des Beitrags mit „Hart, aber nicht hart genug“ 
zusammengefasst werden – ein guter Überblick über die Meinungen der Medien 
zum Urteil.

[1] http://www.golem.de/1003/73564.html
[2] 
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:pressestimmen-hart-aber-nicht-har...



Landtagswahl NRW

Wenn nächsten Sonntag Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wäre … Eine 
Übersicht der aktuellen Sonntagsfragen verschiedener Institute erhältst du 
hier [1]. Das bisherige Ergebnis zeigt: Die NRW-Piraten brauchen weitere 
Unterstützung im Wahlkampf. Wenn du dich beteiligen willst, fragst du am 
besten direkt beim LV [2] nach, was du tun kannst.

[1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/nrw.htm
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen



Spendenaufruf “Freifunk statt Angst”

Am 18. März 2010 entscheidet der Bundesgerichtshof darüber, wie sich die 
Störerhaftung bei WLAN darstellt. Die Freifunker haben daraus folgend einen 
Rechtshilfefond gegründet, der bedrohte Freifunker unterstützen soll, sich 
gegen Abmahnungen zur Wehr zu setzen. Du kannst die Freifunker unterstützen; 
alle Informationen erhältst du im Blog der Freifunker [1]

[1] 
http://blog.erfurt.freifunk.net/2010/03/06/freifunk-statt-angst-bgh-ents...



Parteiinterne Pressemitteilungen:

Unterstützenswerte ePetitionen des Bundestages
Die Piratenpartei Deutschland hat vor kurzem auf die Bedenken hinsichtlich 
des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) und der Einführung von 
sogenannten Nacktscannern auf deutschen Flughäfen hingewiesen. Momentan 
befinden sich zwei ePetitionen in der Mitzeichnungsfrist, die sich gegen 
diese Projekte aussprechen.

http://web.piratenpartei.de/10-01-19-Unterstuetzenswerte-ePetitionen-des...



Piratenpartei NRW komplettiert Wahlprogramm
Kurs Landtag: Die Piraten in Nordrhein-Westfalen haben am Wochenende auf dem 
Parteitag in Korschenbroich ihr Wahlprogramm vervollständigt. Mit den 
umfangreichen Positionen festigen sie ihre Linie und widerlegen das Klischee 
der Ein-Themen-Partei. Im Zentrum des Wahlprogramms steht nach wie vor der 
Bürger. Nico Kern, Spitzenkandidat der Piraten zur Landtagswahl: »Das beste 
Mittel gegen die Klientelpolitik der Altparteien ist eine Stärkung der 
Elemente der direkten Demokratie. Die Stimme des Bürgers muss wieder echtes 
Gewicht erhalten. Der Landesverband der Piratenpartei ist die einzige ernst 
zu nehmende parteipolitische Kraft, die sich dem Schutz der Bürgerrechte 
verschrieben hat. Die bürgerfeindliche und anti-demokratische Lobbypolitik 
von CDU und FDP muss beendet werden. Schwarz-Gelb gehört abgewählt. Jetzt 
liegt es an den Wählern, ob sie tatsächlich eine Änderung der Politik wollen.«

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Piratenpartei-NRW-ko...



Direkte Demokratie in der Satzung der Piratenpartei Berlin
Vom 27. bis 28. Februar 2010 hielt die Piratenpartei Berlin im Meistersaal am 
Potsdamer Platz ihre Landesmitgliederversammlung ab. Im Mittelpunkt der 
Versammlung standen die Wahl eines neuen Landesvorstands sowie die 
Verabschiedung einer neuen, überarbeiteten Satzung.
Begründet durch die stark gestiegene Mitgliederzahl und die sich hieraus 
ergebenden Arbeitsanforderungen wurde der Landesvorstand von fünf auf sieben 
Mitglieder erweitert. Der Vorstandsvorsitzende Andreas Baum (31) wurde in 
seinem Amt bestätigt. Neue stellvertretende Vorsitzende ist Manuela 
Schauerhammer (29). Den Posten des Schatzmeisters bekleidet Katja Dathe (40). 
Beisitzende des Vorstands sind der wiedergewählte Florian Bischof (32), Heide 
Hagen (53), Axel Kistner (45) und Pavel Mayer (44).

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100301-Direkte-Demokratie-i...



CDU nimmt Dialog mit Piratenpartei auf
Erfolgreiche Kritik der Piraten am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der neue NRW-Generalsekretär 
der CDU, Andreas Krautscheid, haben Vertreter der Piratenpartei und ihrer 
Jugendorganisation "Junge Piraten" (JuPis) zu Gesprächen in ihre 
Staatskanzleien eingeladen. Zuvor hatten die Piraten in 12 deutschen 
Landeshauptstädten gegen die geplante Neufassung des 
Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) demonstriert.

http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100224--CDU-nimmt-Dialog-mi...

Autor: nc


Newsletter online auf: http://www.piratenpartei.de/newsletter (PDF dort ab 
morgen zum herunter laden).


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