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newsletter - [Newsletter] No. 05 2010 Piratenpartei Deutschland

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Subject: Newsletter der Piratenpartei Deutschland

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[Newsletter] No. 05 2010 Piratenpartei Deutschland


Chronological Thread 
  • From: Newsletter Piratenpartei Deutschland <no-reply AT piratenpartei.de>
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  • Subject: [Newsletter] No. 05 2010 Piratenpartei Deutschland
  • Date: Tue, 23 Feb 2010 23:34:08 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/newsletter>
  • List-id: Newsletter der Piratenpartei Deutschland <newsletter.lists.piratenpartei.de>

Ahoi!

Willkommen zum 5. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute: piratige
Themen, Personalfragen, neue Technologien und eine wirklich finstere
Prognose. Und natürlich den Berichten aus den Landesverbänden.

deine Piratenpartei!


klein und laut: politischer Aschermittwoch

Wir Piraten wollen anders sein als andere Parteien. An der Tradition des
politischen Aschermittwochs suchen wir jedoch den Anschluss an andere
Parteien. Deshalb polterten die bayrischen Piraten kräftig und schwangen die
polemische Keule! Der erste politische Aschermittwoch der Piratenpartei fand
in Ingolstadt statt. Mit spitzer Zunge wurde über die Contentlobby,
Demokratie 2.0, die Klientelpartei FDP, den Sicherheitswahn, die
Zensurdebatte und
die Bildungsmisere geschimpft. 180 Teilnehmer hatten Spass und manchen
Lacher. Gegen Ende der Veranstaltung kamen mehr und mehr Besucher der
benachbarten Vereinsgaststätte dazu. Viele davon bestimmt ebenfalls erstmals
bei einem politischen Aschermittwoch.
Redemaniskripte und Pressestimmen finden sich auf der wiki-Seite [1] der
Veranstaltung.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Piratiger_Aschermittwoch_2010


Piratenmond

Der Piratenmond ist ein News-Aggregator für Piratenthemen. Er sammelt jetzt
schon über
100 RSS Feeds! Er hat im Gegensatz zum Piratenplanet auch Sortier- und
Filterfunktion. Der Piratenmond ist jetzt in den Public-Betabetrieb gegangen.
Ebenfalls ist eine Suchfunktion implementiert, man kann sogar seine Suche
wieder per RSS abonnieren.
Eine Anleitung findet sich unter [1]. Der Piratenmond selbst ist unter [2]
erreichbar. (bs)

[1]
http://Blog.Benjamin-Stecker.de/Index.HP/2010/02/10/piratenmond-rss-feed-betabetrieb
[2] http://piraten-mond.de


Googeln Personalentscheider nach Bewerbern?

Seit Jahren wird gewarnt: Unternehmen googeln nach den Bewerbern und sieben
rücksichtslos aus.
Nun fragte karriere.de bei einigen Unternehmen nach[1]. Das Bild ist
einheitlich: Google wird kaum genutzt um Informationen über Bewerber zu
suchen. Qualifikation, Referenzen, das Vorstellungsgespräch und die
eingeschickten Unterlagen haben das grösste Gewicht bei der Auswahl eines
Bewerbers. In den Personalbüros scheint man Privat- und Berufsleben streng zu
trennen, Jugendsünden interessieren nicht. Da Informationen im Netz zukünftig
wichtiger werden, wird Bewerbern jedoch dazu geraten, eigene Webseiten Sinne
der Seriosität zu überarbeiten.

[1] http://www.karriere.de/bewerbung/googeln-sie-ihre-bewerber-8578/


Informeller Mitarbeiter ZDF

Der scheidende ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender sieht das ZDF von einem
Spitzelsystem durchzogen. Redakteure tragen den Parteien Senderinterna zu, um
Karrierechancen zu verbessern. Auf Betreiben des hessischen Regierungschefs
Roland Koch wurde der Vertrag des unbequemen Brenders nicht verlängert.
Dieser rechnet nun im SPIEGEL [1] mit seiner Sendeanstalt ab:
Freund-Feind-Schemata, Fraktionszwang und Hinterzimmergeklüngel dürfe es im
Journalismus nicht geben. Das Bundesverfassungsgericht sei "die einzige
Institution, die dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Staatsferne, Form und
damit Zukunft sichern kann"

[1] http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,679247,00.html


MooZar: Amnestie für Filesharer?

Ein neuer Dienst soll Filesharern eine Zahlungsmöglichkeiten bieten. Die
Ankündigung des neuen Dienstes kommt sehr marktschreierisch[1] daher, doch
die wichtigste Frage wird nicht geklärt: was bekommt man für den gezahlten
Euro pro runterleladenem Stück? Reiner Download ist nicht strafbar, doch der
Upload von Dateien wird auf MooZars Seite nicht erwähnt. Deswegen gehen viele
Berichte kritisch [2 und 3] mit dem neuen Dienst für reuige Filesharer ins
Gericht.

[1] http://www.moozar.com/
[2] http://www.gulli.com/news/moozar-amnestie-f-r-filesharer-2010-02-14
[2] http://www.heise.de/tp/blogs/6/147082


Goggle erntet Kritik: Privatsphäre 2.0 durch Buzz

Dass Datenschützer beim Umgang mit persönlichen Daten mehr Sensibilität
einfordern, beobachtet man, wann immer Google seine Nutzer mit einem neuen
Dienst beglückt. Beim Googles Buzz können wie bei anderen Sozialen Netzwerken
auch Fotos, Videos, Links und Statusmeldungen hinterlassen werden. Doch wer
mit wem befreundet ist, entscheidet ein Google-Algorithmus. Die
automatisierte Entscheidungsfreude hat weitreichende Folgen [1].
Googles Chef Eric Schmidt bringt es auf den Punkt: "Wenn es etwas gibt, von
dem Sie nicht wollen, dass es irgendjemand erfährt, sollten Sie es vielleicht
gar nicht erst tun". Diese Aussage mag nicht so recht mit Googles
Unternehmensmotto "don't be evel" passen.

[1]
http://www.ftd.de/it-medien/medien-internet/:privatsphaere-2-0-googles-daten-desaster-mit-buzz/50075510.html?page=2


Ich weiss schon heute wo du morgen sein wirst

Eine neue wissenschaftliche Studie [1] belegt, dass sich anhand
aufgezeichneter "Gebühren-Daten" der Aufenthaltsort von Menschen bestimmen
lässt. Und zwar sehr viel zuverlässiger, als man das bisher vermutet hatte.
Ein rein wissenschaftlicher Artikel hat für unsere Argumentation durchaus
Relevanz! (ms)

[1] http://www.wissenschaft.de/wissenschaft/news/310029.html


Abmahnkosten - Verfassungsgericht nimmt Klage nicht an

Die Karlsruher Richter sahen derzeit keine Veranlassung, die seit 1.
September 2008 geltende Kostenbeschränkung anzugreifen. Dem Gesetzgeber
müsse Zeit gegeben werden zur Prüfung, ob das mit der Neureglung verfolgte
Konzept tauglich und angemessen sei [1].

[1] http://www.teltarif.de/urheberrecht-abmahnung-klage/news/37589.html


Mobiltelefon als Personalausweis?

Mit Telefonfunktionen und Datententarifen wird kaum noch Geld verdient.
Deshalb wird in Vodafones Deutschlandzentrale über neue Serviceangebote
nachgedacht [1]. Danach soll ein Handyausweis die nächste Innovation im
Telekommunikationssektor werden. In Afrika und Indien werden Bankgeschäfte
bereits mobil getätigt. Der digitale Personalausweis auf dem Mobilfunkchip
soll laut Vodafone nicht nur neue Umsätze generieren, sondern die Sicherheit
der Verbraucher erhöhen.
Für uns Piraten ist die Vorstellung mehrfach gruslig: der Datenschützer im
Piraten sieht die Anonymität abgeschafft, der piratige Verfassungspatriot
sieht den Bürger (Stichwort: Ausweispflicht) zum Konsumenten (Stichwort:
Mobilfunkvertrag) umgewidmet.

[1]
http://www.ftd.de/it-medien/it-telekommunikation/:umsatzbringer-gesucht-vodafone-will-handy-zum-ausweis-machen/50074302.html


Deutschland degeniert in ein Entwicklungsland

Ein sehr lesenswerter Artikel auf netzwertig.com [1] analysiert einige
Entwicklungen in Deutschland. Was dabei Zutage e kommt stimmt wenig
zuversichtlich. Die Ankunft des Netzes in der Mitte der Gesellschaft hat zwar
Strukturveränderungen zur Folge, bedrohte Unternehmen und Lobbyisten lassen
sich jedoch ihre Geschäftsgrundlage mit Gesetzen ansichern, statt sich den
geänderten Rahmenbedingungen anzupassen. Der Autor vermisst Intellektuelle
sowie eine Gesellschaft, die sich über die derzeit stattfindenden
Veränderungen im klaren ist. Viel Raum nimmt eine ehrliche Analyse der
Piratenpartei in diesem Artikel ein. Dabei kommen wir nicht wirklich gut weg:
“Die Piratenpartei ist nicht auf die kommende gesellschaftliche Debatte rund
um Netzneutralität und andere Internetthemen wie eine Modernisierung des
Urheberrechts vorbereitet. Ihr fehlt es an Personen, die in öffentlichen
Diskussionen und auf Podien erfolgreich Überzeugungsarbeit leisten können.
Schlimmer noch: Statt sich das einzugestehen und der größeren Sache wegen
hier und da aus Personalmangel auf Präsenz zu verzichten, werden immer wieder
schlecht vorbereitete Mitglieder auf Podien gesetzt. Etwas schlimmeres kann
den Piraten und ihrer Sache nicht passieren.”
Nimmt man die Analyse ernst wird klar: wir haben noch einen weiten Weg vor
uns!


[1]
http://netzwertig.com/2010/02/18/deutschland-degeneriert-in-ein-entwicklungsland-teil-3-von-3/

Aus den Landesverbänden:

Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt die Novelle zum
Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) als neuen Versuch einer
Internetzensur ab. Worum es dabei geht, liest du hier:

[1]
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/02/18/piratenpartei-baden-wurttemberg-lehnt-die-novelle-zum-jmstv-als-neuen-versuch-einer-internetzensur-ab/


Bayern

„Daten kann man nicht stehlen“, findet die bayrische Justizministerin Beate
Merk (CSU) und wirft damit ein interessantes Licht auf die Diskussion um das
Filesharing.

[1]
https://piratenpartei-bayern.de/blog/15-02-2010/daten-kann-man-nicht-stehlen


Berlin

Die Berliner Piraten reisten in der letzten Woche nach Dresden, um auf der
gegen den Aufmarsch von rechtsextremen Kräften Flagge für die Demokratie zu
zeigen.[1] Außerdem trafen sich die Berliner zu einer Spontandemo bei
„Horst“, um gegen seine Unterschrift unter das Zugangserschwerungsgesetz zu
demonstrieren. [2] und [3]

[1]
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/02/15/volle-fahrt-voraus-nach-dresden-und-zurueck-piraten-demonstrierten-vielfaeltig-gegen-rechtsextremismus/
[2]
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/02/17/besuch-fuer-horst-spontandemo-heute-1800-vor-schloss-bellevue/
[3] http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/02/17/besuch-fuer-horst-ii/


Brandenburg

Die Brandenburger Piraten waren ziemlich fleißig diese Woche: Ob
“Jugendmedienschutz-Staatsvertrag” [1], eine “Eilmeldung zu Horst Köhler” [2]
oder ihr Ruf nach „Löschen statt Sperren!“ [3] – es gab eine Menge, zu dem
Aufklärungsarbeit geleistet werden musste.

[1] http://www.piratenbrandenburg.de/2010/02/zensursula-reloaded/
[2]
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/02/eilmeldung-kohler-unterzeichnet-websperren-gesetz/
[3]
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/02/loschen-statt-sperren-zugerschwg-aufheben/


Bremen

Wer schon öfter den Kopf über Gerichtsentscheidungen in Deutschland
schüttelt, bekommt eine neue Möglichkeit dazu: Denn das Hamburger Landgericht
entschied [1], dass per E-Mail zugestellte Abmahnungen ebenfalls wirksam
sind – aller Mechanismen der SPAM-Filter zum Trotz. [2] [3]

[1]
http://www.bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-2-16/note-6:-die-medienkompetenz-der-gerichte-im-zeitalter-des-web-2.0/
[2]
http://www.netzwelt.de/news/81749-urteil-abmahnung-per-e-mail-rechtens.html
[3]
http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_312-o-142-09_fachanwalt-fuer-markenrecht-II.pdf


Hamburg

Die Hamburger Piraten werfen einen Blick auf Nordrhein-Westfalen und das
„Rent-a-Rüttgers“-Modell bei der CDU in NRW.

[1]
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-02-20/rent-a-r%C3%BCttgers-gespr%C3%A4che-mit-der-piratenpartei-bleiben-kostenlos


Hessen

Auch in Hessen regt sich Unmut über die Unterschrift unseres
Bundespräsidenten unter das Zugangserschwerungsgesetz. Lies hier mehr: [1]

[1]
http://www.piratenpartei-hessen.de/2010-02-17-bundespraesident-koehler-unterschreibt-das-zensurgesetz


Mecklenburg-Vorpommern

Einen Rückblick auf die erste Marina Kassel kannst du bei den Piraten MV
lesen: [1]

[1]
http://piraten-mv.de/marina-kassel-bundesweites-treffen-der-piratenpartei-verst%C3%A4rkt-interne-vernetzung-und-legt-basis-f%C3%BCr


Nordrhein-Westfalen

Rent-a-Rüttgers bei der Nordrhein-Westfälischen CDU? [1] Laut Spiegel-Online
[2] stehe der NRW-Landesvater gegen Geld für persönliche und exklusive
Gespräche zur Verfügung. Politiker dürften sich dann nicht über den Vorwurf
der Käuflichkeit wundern, findet der Piraten-Kandidat für die
Landtagswahl in NRW, Kai Schmalenbach. Hier kannst du mehr erfahren:

[1]
http://www.piratenpartei.de/Pressemitteilung-100220-Rent-a-Ruettgers-Gespraeche-mit-der-Piratenpartei-bleiben-kostenlos
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,679130,00.html


Rheinland-Pfalz

Am 24.02.2010 trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder zur
Diskussion über einen Entwurf zur Änderung des
Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz
kritisiert den bisherigen Entwurf, der erhebliche Eingriffe in die Struktur
des freien Internets und eine verfassungswidrige Zensur-Infrastruktur
beinhaltet und ruft daher zur Demonstration [1] auf. Zwischen 14:00 und 19:00
Uhr kannst du auf dem Gutenbergplatz in Mainz der Kundgebung [2] unter dem
Motto "Zensursula 2.0 - Stoppt den JMStV!" beiwohnen.

[1]
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/228-piratenpartei-aufruf-zur-demonstration-in-mainz-qzensursula-20-stoppt-den-jmstvq
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Mahnwachen-JMStV-23-02


Saarland

Am Sonntag, den 21.02.2010, trifft sich die Piratenpartei Saarland [1] zu
ihrem ersten Landesparteitag im Jahr 2010 um 15h im Schmitt-Pulchen in
Saarlouis. Alle Interessierten sind natürlich willkommen.

[1] http://piratenpartei-saarland.de/


Sachsen

Bei den Sachsen kannst du einen Erfahrungsbericht über die Gegendemo gegen
die Anhänger des rechtsextremen Gedankengutes lesen [1]. Zudem fragen sich
die sächsischen Piraten, ob es sich bei dem beschlossenen
Zugangserschwerungsgesetz um einen Karnevalsscherz, um Kalkül oder um
was auch immer handelt.[2]

[1]
http://www.piraten-sachsen.de/2010/02/16/erlebnisbericht-torsten-fehre-vom-13-februar-2010/
[2]
http://www.piraten-sachsen.de/2010/02/16/erlebnisbericht-torsten-fehre-vom-13-februar-2010/


Schleswig-Holstein

Was begonnen wird, das wird auch beendet - einerlei, wie sinnlos es ist. Mit
dem als Zugangserschwerungsgesetz [1] bezeichnete Zensurgesetz tritt in
Kraft, was die große Koalition unter Zuhilfenahme aller sauberen und
schmutzigen Tricks gegen den Willen breiter Bevölkerungskreise (über 134.000
Petenten zeichneten allein die Online-Petition) am 18. Juni 2009 im Bundestag
beschlossen hat.

[1]
http://www.piratenpartei-sh.de/piratenupdate/348-bundespraesident-koehler-unterschreibt-das-zensurgesetz.html


Thüringen

In Thüringen machen sich die Piraten notwendigerweise für einen Ausbau des
DSL-Angebots stark [1] – ein Breitbandanschluss ist zum Beispiel für Beruf
und Studium mittlerweile unverzichtbar. [2] Zudem wundert man sich auch hier
über Köhlers Unterschrift unter das totgeglaubte Zugangserschwerungsgesetz.

[1] http://www.piraten-thueringen.de/node/165
[2] http://www.piraten-thueringen.de/node/167

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Dienstanbieter dieser Seite ist die Piratenpartei Deutschland vertreten durch
den

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Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV ist
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Autoren:
Newsletter: Michael Renner (bz) (Ausnahmen gekennzeichnet)
Einzelne Beiträge: Benjamin Stöcker (bs), Manfred Schubert (ms)
Aus den Landesverbänden: Silke Dürrhauer


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