Re: [Neuss] Kommunalprogramm

[Der Piratenschlumpf <piratenschlumpf AT googlemail.com>]

Ihr wollt wirklich §§ ?

Ok, dann ich:

1. Also das Kommunalwahlprogramm stand ja eh auf der TO, dafür ist die KMV doch angesetzt (siehe Protokoll letzte KMV)

Falls die nicht auf der TO stand, dann ist das wohl ein Versehen, dass lässt sich doch beheben.

2. https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung#.C2.A7_8_.E2.80.93_Satzungs-_und_Programm.C3.A4nderung

§ 8 – Satzungs- und Programmänderung

(4) Jeder innerhalb der Antragsfrist eingereichte Antrag kann auf dem Parteitag vor der Abstimmung durch einen der Antragsteller oder dessen / deren Bevollmächtigten geändert werden. Geändert werden können einzelne Wörter und Formulierungen. Ebenso ist es möglich Textpassagen zu streichen oder eine Formulierung zu ergänzen. Der geänderte Antrag muss dem Parteitag mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung im Piraten-Wiki vorliegen. Änderungen sind hervorzuheben. Die Adresse ist zu verkünden. Gegebenenfalls wird die Abstimmung solange zurückgestellt und ein anderer Tagesordnungspunkt vorgezogen. Der Parteitag entscheidet mit einfacher Mehrheit, ob er über den ursprünglichen oder den geänderten Antrag Abstimmen möchte.