Re: [Neuss] Blog von Nico Kern zu den Vorgängen in der Fraktion

[travelbug <travelbug AT news.piratenpartei.de>]

Ahoi,

ich habe heute bei der Piratenstunde per Twitter folgende Frage gestellt:

Warum gab es die Stimmenthaltung des Vorstandes bei der Drucksache 16/3523 
am 10.07.2013 obwohl Fraktion am Vortag zugestimmt hat?

Anwesend waren Monika Pieper, Michele Marsching, Joachim Paul und Ingo 
Schneider als Moderator. Joachim Paul antwortete, dass er seinerzeit sein 
Recht als Abgeordneter wahrgenommen, aus Frust so abgestimmt hat und es 
ihm hinterher leid tat. Er hätte später bei der Fraktion dafür um 
Verzeihung gebeten. Monika Pieper sprach davon, dass sich eine gewisse 
Dynamik entwickelt hätte und sie dann auch aus Frust so abstimmen liess. 
Sie versuchte es danach so darzustellen, dass die Fraktion, aus 
politischen Gründen, bei anderen Abstimmungen auch nicht einstimmig 
votiert hätte und das aus piratiger Sicht so gewollt sei. Michele 
Marsching stellte dann aber klar, dass dies in diesem Fall nicht so 
gewesen sei und Monika stimmte dem zu.
Für mich stellt es sich so dar, dass das Abstimmungsverhalten von 
persönlichen Befindlichkeiten und nicht von politischen Erwägungen 
bestimmt war.

Grüsse Klaus