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nds-wolfsburg - [NDS-Wolfsburg] Gruppenbildung WTZ-FDP

nds-wolfsburg AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Wolfsburg (Niedersachsen)

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[NDS-Wolfsburg] Gruppenbildung WTZ-FDP


Chronologisch Thread 
  • From: Jürgen Stemke <stemke AT gmx.de>
  • To: "Ortsgruppe (Niedersachsen) Wolfsburg" <nds-wolfsburg AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [NDS-Wolfsburg] Gruppenbildung WTZ-FDP
  • Date: Fri, 14 Oct 2011 18:10:44 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfsburg>
  • List-id: "Ortsgruppe Wolfsburg \(Niedersachsen\)" <nds-wolfsburg.lists.piratenpartei.de>


Ahoi,

die WTZ und die FDP wollen eine Gruppe bilden.
Ewald Slink ist der designierte Geschäftsführer.

http://is.gd/QXPY34


Es kracht gewaltig innerhalb der WTZ. Die Vermutung,
dass Kerstin Krumm austritt, ihr Mandat aber behält,
ist naheliegend.



== Was ändert sich? ==

Was bedeutet diese Veränderung für die Piraten,
insbesondere in den Ausschüssen?


Wir profitieren davon, denn nun haben wir den Fuss in
der Tür der 9er-Ausschüsse.

In allen 9er-Ausschüssen muss nach meiner Rechnung der
letzte Platz nun zwischen der SPD, FDP und den Piraten
gelost werden. Voraussichtlich sind 11 der 13 Ausschüsse 9er.

Das bedeutet, dass wir bei jedem 9er-Ausschuss die Chance
von 1/3 haben, diesen mit einem stimmberechtigten Mandat zu
besetzen. Das zu losende Mandat "kommt" von der SPD. Für CDU,
Grüne und PUG ändert sich also nichts.

Verliert die SPD das Mandat, hat sie auch mit den Grünen
zusammen keine Mehrheit.

Gewinnen wir Mandate, können wir diese auch mit anderen
Fraktionen tauschen.


In den anderen Ausschüssen ändert sich für die Piraten nichts.
Die Auswirkung in den Gremien der Gesellschaften der Stadt
habe ich nicht durchgerechnet.



Eine Gruppenbildung mit den Linken würde in dieser Situation nun
bewirken, dass obiges zu losendes Mandat der 9er-Ausschüsse direkt
von der SPD zu den Piraten wandern würde. Die FDP/WTZ würde leer
ausgehen.



== Meinungsbild ==

Die Fraktion möchte unter diesen neuen Bedingungen nochmals ein Stimmungsbild
der Basis einholen, ob die Basis weiterhin vorerst eine Gruppenbildung
ablehnt und damit zunächst eigenständig in die Ratsarbeit einsteigen soll.

Also, sprecht euch aus.


Grüße,
Jürgen.



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