[NDS-Wolfsburg] Fakultatives Referendum ca. 85%-Lösung

["Matthias Kellner" <Matthias.Kellner AT gmx.net>]

Hallo Wolfsburger,

eine genauere Überlegung über den Nutzen und die Gefahren eines Referendums 
führen leider vom Hundertsten zum Tausendsten. Ich habe das "Monstrum" 
"Abschnitt D: Mitgliederbegehren" nach dem Schema der Bundessatzung genannt.

Wesentlich ist, dass bei einer dezentralen Abstimmung ergänzend zum 
Parteitag, bedacht werden muss, dass man nicht mehr das Abstimmungsergebnis 
durch einen Blick in die Parteitagsrunde überschlägig verifizieren kann 
(Zählt der Versammlungsleiter korrekt?) und es nur dezentrale Zeugen und 
dezentralen Protest (keine spontanen Zwischenrufe der Anwesenden) gibt.

Selbst der Antrag auf Referendum selber, vergleichbar mit 
Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung durch "Die Con Trolle", kann vom 
Vorstand verheimlicht oder von den "Con Trollen" fälschlich behauptet werden. 
Die "Con Trolle" muss deshalb von Personen mit großem allgemeinen Vertrauen 
und großer direkter privater Vernetzung zu den "delegierenden" Mitgliedern 
(z.B. Telefonkette, --konferenz, direkte Email) gebildet werden.

Wer so ein Referendum in der Satzung fordert, muss sich leider auch parallel 
ganz konkret mit der Durchführung (z.B. bestimmen des Wahlleiters) und der 
Überprüfbarkeit (geheim ist nicht möglich!) auseinandersetzen.

Mein Ergebnis ist noch ohne eine Recherche, wie z.B. die Schweiz es 
tatsächlich macht, nur was mir auf Anhieb an Haken und Ösen eingefallen ist.

Nur den Satzungsentwurf (ohne Kommentare) bekommt Ihr unter dem Link:
http://wiki.piratenpartei.de/index.php?title=Benutzer:Matthias_Kellner/nds-Landesparteitag.1.2009/Fakultatives_Referendum/Satzungsentwurf

Ich werde diesen noch weiter in seiner Lesbarkeit/Gliederung vereinfachen. 
Inhalt sollte zu > 85% vollständig sein.

Werde versuchen ebenfalls Beispiel und Extrem-Beispiel zu entwerfen und deren 
Lösung anhand der "Regeln" zu beschreiben.

Grüße
Matthias
-- 
Jetzt kostenlos herunterladen: Internet Explorer 8 und Mozilla Firefox 3.5 -
sicherer, schneller und einfacher! http://portal.gmx.net/de/go/atbrowser