Re: [Piraten WF-SZ] Informationsfluss der Kreistagsgruppe

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Am 21.01.2012 21:58, schrieb Werner Heise:

Am 21.01.12 13:33, schrieb Michael Leukert:

Er hat mich gemäß Vertrag informiert und damit Genüge getan. Was ich jetzt aber nicht wußte, ist, das auch eine PM darüber rausgeht. Aber auch wir müssen uns noch einspielen, also bitte bitte uns nicht gleich Ohren abreissen. Auch Wulff ist ja seit einen Jahr noch Bundespräsident in der Lernphase. ^^

K, wenn es in seinem Namen für die Linke war und nicht durch eure Gruppe herausgegeben wurde und es sich somit um einen Fehler handelt dann ist es wohl ok. Nur wenn es im Namen der Gruppe bzw. die Piraten mit im Spiel sind dann gehört die Basis einfach informiert.
Ähhm, mit dem Bundespräsidenten solltest du euch jetzt nicht vergleichen. Sonst müsstet ihr zurücktreten! ^^ :-P

Und nein, die Ohren reissen wir nicht ab. Es wäre nur schön dies anzunehmen und die Arbeitsweise eurer Gruppe für den Piratenbereich in Richtung Basis zu verbessern.

Der Antrag selbst steht nicht in der Kritik - außer die Frage warum du dich nicht beteiligt hast? ;)

Gruß Werner

Habe mit Victor gesprochen. Victor hat an Angerstein noch folgende Erklärung nachgesandt:


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Guten Abend, Herr Angerstein,

zunächst vielen Dank für die regelmäßige schnelle Veröffentlichung der Pressemitteilungen meiner Partei, von der Kreistagsgruppe und von mir. Ich bin inzwischen zum täglichen Leser von WF-Heute geworden.

Bei dem Artikel zu “kürzeren Wegen für Erwerbslose aus der SG Baddeckenstedt” ist durch die veränderte Überschrift (Aufnahme der Piratenpartei) allerdings ein Missverständnis aufgetreten.

http://wolfenbuettelheute.de/linke-piraten-wollen-kurzere-wege-fur-erwerbslose/

Dazu folgende Hintergrundinformation:

Bei der Pressemitteilung handelt es sich inhaltlich um einen Wortmeldung der LINKEN. Der Antrag wurde von der Baddeckenstedter Parteigruppe initiiert und von mir als dafür Zuständigem in den Kreistag eingebracht. Dabei geht er “formal” den Weg eines Antrags der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN, weil die Piratenpartei diesen Vorschlag der LINKEN im Kreistag unterstützen wird und eine alleinige Antragsstellung durch mich einen gegenteiligen Eindruck erwecken würde.

Diese Vorgehensweise in der Öffentlichkeitsarbeit wird von uns immer dann gewählt, wenn Kreistagsinitiativen mehr einer der beiden Parteien entspringen als der Kreistagsgruppe als solcher - und die Initiative vom Gruppenpartner inhaltlich unterstützt wird.

Eine dritte Variante wäre ein Antrag oder eine PM nur eines der beiden Kreistagsmitglieder, in den (seltenen) Fällen, in denen Sachverhalte von den Gruppenpartnern unterschiedlich bewertet werden.

Diese Möglichkeiten werden rechtlich auch durch die Rechtsprechung eröffnet, um den in einer Gruppe vertretenen Gruppierungen politische Freiräume zu erhalten.

Diese Erläuterung bitte ich als Hintergrundinformation zu behandeln.  

Sofern es aus Ihrer Sicht möglich ist die Überschrift aus den genannten Gründen zu ändern, wären Herr Leukert und ich Ihnen sehr dankbar.

Viele Grüße
Victor Perli

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Die Linke hatte das den Baddeckenstedtern versprochen, deshalb habe ich zugesagt, den Antrag zu unterstützen und ihm das Feld überlassen. Auch Victor wird das machen, wenn ich mit einen Antrag uns Piraten groß rausbringen kann. Die nächste Wahl kommt bestimmt. ^^

Alles in allem ist Victor ein Glücksfall. Niemand sonst von uns Mandatsträgern in NDS kriegt wohl soviel Schulung in Parlamentsarbeit wie ich von ihm erhalte.

LG
Michael