[Piraten WF-SZ] Protokoll Re: Stadtrat Fraktionssitzung

[Big Arne <arne.hattendorf AT web.de>]

Arbeitspad:
http://wfsz.piratenpad.de/srfs001

Protokoll:

Protokoll / Arbeitspad
Fraktionssitzung der Piraten im Stadtrat Wolfenbüttel
Dienstag, 25. Oktober 2011
Formalfoo:
Sitzung eröffnet, 19:09
Anwesend: Arne, Werner,
Fraktionsmitarbeiter: Martina (ab 20:07)
Gäste: Martina (bis 20:07), Michael (im Pad)
Ab 20:09 Mumble aktiviert (PTT)
1) Organisastorisches

    Anfrage an Verwaltung / Büro des Rates Frau Dopslaff (Beantwortet 
von Herrn Kubitz):

    Fraktionsbüro:

    Wir bekommen das Büro über dem Bürgermeister.

    Schlüsselübergabe mit Herrn Kubitz nach der ersten Ratssitzung 
besprochen.

    Wir bekommen auch Zugang zum Rathaus außerhalb der Öffnungszeiten.

    Fraktionsmitarbeiter

    regelt jede Fraktion selbst

    Geheimhaltungsvereinbarung?

    Angestellte, z. B. Geschäftsführer werden aus den Fraktionsmitteln 
bezahlt.

    Fraktionsmittel

    1500 Euro / Jahr + 40 Euro pro Mandatsträger pro Monat.

    Das Geld wird am Jahresanfang komplett überwiesen.

    Einfacher Nachweis genügt, Quittungen müssen eingereicht werden.

    Abrechnung Jahresweise. Nicht ausgegebenes Geld wird im nächsten 
Jahr vom Budget Abgezogen. (Standard öffentlicher Dienst)

    Wir sollten vor der ersten Sitzung nichts beschaffen.

    Beschaffung E-Book Reader

    Wir haben Interesse Vorlagen etc. paperless via E-Book Reader zu 
betrachten.

    Arne und Martina haben einige Vorschläge an Geräten gemacht

    Wir können diese über die Fraktionsmittel beschaffen, warten aber 
noch den November ab, da einerseits ein neues interessantes Gerät 
herauskommt und zweitens die Mittel erst ab November ausgegeben werden 
können.

    Auf offene Standards soll geachtet werden (ePub, PDF)

2) Fraktionsmitarbeiter

    Vorläufig ein Fraktionsmitarbeiter, dann sehen, wie es weitergeht.

    Datenschutzerklärung muss unterschrieben werden/sein

    Wir beauftragen Martina als ehrenamtliche Fraktionsmitarbeiterin

3) Ausschussverteilung

    Stimmberechtigt Ausschüsse:

    Wirtschaft, Finanzen und Tourismus = Werner (Vertretung Arne)

    Bau, Stadtentwicklung und Umwelt = Werner (Vertretung Arne)

    Jugend und Soziales = Arne

    Schulwesen = Arne

    Betriebsausschuss ABW/SBW = Arne

    Stimmberechtigt sonstige

    WMTS GmbH i.G. = Werner

    Grundmandat Ausschüsse

    Verwaltungsausschuss = Werner

    Kultur und Städtepartnerschaft = Werner

    Sport und Freizeit = Arne

    Sonstige (wird noch geklärt inwiefern besetzbar)

    Wasserverband mittlere Oker

    Aufsichtsrat Stadtwerke Wolfenbüttel

    Aufslichtsrat Stadtbetriebe Wolfenbüttel

    Aufsichtsrat Städtisches Klinikum Wolfenbüttel

4) Bürgermitglieder

    Bau, Stadtentwicklung und Umwelt

    Jugend und Soziales

    Kultur und Städtepartnerschaft

    Sport und Freizeit

Wir sprechen in unseren Augen geeignete Kandidaten an, fragen innerhalb 
unseres Kreisverbandes nach Interessenten und dies möglichst zeitnah. 
Beraten in einer Sonder-Fraktionstelko kurzfristig im Laufe der Woche 
darüber.
5) Termine

    27. Oktober, Zeit unklar: Abstimmung Bürgermitglieder

    1. November 2011, 14 Uhr - Schlüsselübergabe Germania Vereinsheim, 
Einladung an Fraktionsvorsitzenden oder Vertreter

    14. November 2011, 17:30 Uhr, DLRG Gespräch zur Situation, 
Einladung an Fraktion, überschneidet sich mit Seminar, neuen Termin 
vereinbaren

    14. November 2011, 18:00 Uhr, Pflichtseminar im Rathaus

6) Nichtöffentlicher Teil
7) ToDo

    Arne

    Frage nach Besetzbarkeit von Wasserverband und Ausschüssen

    Frage: Können Bügermitglieder stimmberechtigte in Ausschüssn vertreten?

    Gedanken machen über Bürgermandate

    Ausschreiben auf Piraten-WF

    Links zu ebook readern ins pad

    Geschäftsordnung durchgehen

    Werner

    Gedanken machen über Bürgermandate

    Zeit für SonderTelko ausmachen

    E-Book Links an Fraktionsvorsitzende verteilen

    DLRG Kontakt zwecks neuen Termin

Vorläufiges Protokoll, wird per Savepoint gespeichert und rumgeschickt.
Ende der Fraktionssitzung: 21:26
----- bis hier Protokoll -----
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