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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF-SZ] Antrag an den Kreisverband WF-SZ

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

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Re: [Piraten WF-SZ] Antrag an den Kreisverband WF-SZ


Chronologisch Thread 
  • From: Big Arne <arne.hattendorf AT web.de>
  • To: nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Piraten WF-SZ] Antrag an den Kreisverband WF-SZ
  • Date: Tue, 13 Sep 2011 22:01:03 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Macht nix. Die Grünen hatten übrigens damals eine Trennung von Amt und Mandat. haben sie aber irgendwann aufgegeben.

Gruß
Arne

On 13.09.2011 18:15, Florian Schmidt wrote:
-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
Hash: SHA1

Okay, mein Fehler!
Asche auf mein Haupt, sorry!

Dann ziehe ich den Antrag hiermit natürlich umgehend zurück!

Gruß
Florian

Am 13.09.2011 18:10, schrieb Michael Leukert:
Bitte nicht den Begriff "Amt" (Vorsitzender, Schatzmeister,
Beisitzer) mit "Mandat" (Stadtrat, Kreistagsabgeordneter)
verwechseln. Ein "Mandat" ist kein "Amt".

Mit dem Begriff "Ämterkomulation" in der Satzung sind die
Parteiämter gemeint.


Am 13.09.2011 18:04, schrieb Florian Schmidt: Hallo,

wie sieht es eigentlich mit der Ämterkumulation aus? In unserer
Satzung steht "Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig,
in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den
konkreten Einzelfall explizit beschließt. Auf unteren Ebenen ist
die Zustimmung des Landesvorstands notwendig."

Wurde das schon (im Vorfeld der Kommunalwahl) festgelegt? Habe ich
da was übersehen/vergessen?

Wenn das bereits geklärt ist/wurde, bitte alles vergessen.

Ansonsten:

Antrag:

Der Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter möge beschliessen, einen
Kreisparteitag einberufen, um darüber abzustimmen, ob eine
Ämterkumulation der Vorstandsmitglieder zulässig ist, die jetzt
ein Ratsmandat innehaben. Alternativ soll der Vorstand einen
ordentlichen Kreisparteitag einberufen, auf dem u.a.
Vorstandswahlen stattfinden.


Begründung:

In der Satzung des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter heisst es
: "Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen
die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten
Einzelfall explizit beschließt. Auf unteren Ebenen ist die
Zustimmung des Landesvorstands notwendig."


Gruß Florian




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http://www.zensus11.de (Seite des AK Zensus)




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