Re: [Piraten WF-SZ] Protokoll

[jenny AT partyheld.de]

Hast du fein gemacht. Gruss jens
Leider morgen wieder mal Spätschicht...


-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Sun, 13 Feb 2011 20:44:50 +0100
> Von: MausPi <MausPi AT gmx.de>
> An: "Ortsgruppe Wolfenbüttel (Niedersachsen)" 
> <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>
> Betreff: [Piraten WF-SZ] Protokoll

> -----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
> Hash: SHA1
> 
> Hi,
> hier das vorläufige Protokoll, schaut mal drüber ob das so i.O. ist. ich
> drucke das Morgen aus und bringe es mit zu Theo, damit Werner
> unterschreiben kann.
> 
> Gruss
> Martina
> 
> Protokoll vom Kreisparteitag am 12.02.2011
> 
> 
> Akkreditierung: 14:45 Uhr
> Beginn: 15:18 Uhr
> 
> 7 akkreditierte Mitglieder anwesend
> 
> Allgemeines
> 
> Begrüßung durch Michael Leukert
> Bestimmung der Versammlungsleitung, Arne Hattendorf schlägt Werner Heise
> vor, keine Gegenstimmen
> Zulassung von Gästen , angenommen 6/0/1 (dafür/dagegen/Enthaltung)
> Zulassung von Ton- und Videoaufzeichnung , angenommen, 6/0/1
> Änderung / Genehmigung der Tagesordnung, angenommen 7/0/0
> Wahl eines Protokollanten, Vorschlag: Andreas Laas, angenommen 7/0/0
> Wahl eines Wahlleiters, Vorschlag: Sascha Potrykus aus Gifhorn, keine
> weiteren Vorschläge, angenommen 7/0/0
> Zulassung nicht fristgerecht eingereichter Anträge, angenommen 7/0/0
> 
> Bericht des Vorstandes
> 
> Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder, Michael Leukert trägt vor
> (siehe Anhang)
> 
> Satzungsänderungsanträge
> 
> Diskussion von Satzungsänderungsanträgen
> S-1 vorgeschlagen von Arne Hattendorf: Siehe Anhang
> kurze Erklärung von Arne Hattendorf: erste Änderung §13, der erste
> Vorsitzende wird zum stellvertretenden Schatzmeister ernannt, vorher
> waren nur Schatzmeister und Vorsitzender zusammen zeichnungsberechtigt.
> Eher unpraktikabel, jetzt 1. Vorsitzender und Schatzmeister alleine
> zeichnungsberechtigt.
> Abstimmung über Satzungsänderungsanträge
> angenommen 7/0/0
> 
> Kommunalwahl 2011
> 
> Vorstellung der Ausarbeitungen zur Kommunalwahl 2011 von Werner Heise
> Diskussion zur Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011
> in Salzgitter:
> Gast: Wenn man Kreise ignoriert fehlen in Gesamtniedersachsen die
> Stimmen. Es lohnt sich auch bei wenigen Stimmen.
> Florian Schmidt: ich möchte Kandidieren um die Finanzpolitische Position
> Salzgitters zu verbessern, Neuverschuldung Beträgt 10mio € weniger als
> letztes Jahr und das wird schon als Erfolg gefeiert. Infrastruktur muss
> verbessert werden. Kindergärten sind gut.
> Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in
> Wolfenbüttel, angenommen 7/0/0
> Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in
> Wolfenbüttel Kreisrat, angenommen 7/0/0
> Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in Salzgitter,
> angenommen 7/0/0
> Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 im Ortsrat
> Salzgitter- Thiede, angenommen 7/0/0
> 
> Programmanträge / Wahlprogrammanträge
>  (siehe Anhang)
> Diskussion von Programmanträgen und Wahlprogrammanträgen mit
> anschließender Abstimmung
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-1, Wahlprogramm Verwaltung
> Werner Heise trägt vor
> Gast schlägt eine bessere und konkretere Formulierung vor, wird vermerkt
> und überarbeitet: bürgernahe Beispiele, Kostenaufschlüsselung
> Arne Hattendorf schlägt vor, den Programmpunkt als Grundsatzprogramm zu
> beschliessen oder X-01
> Abstimmung über Programmantrag P-1
> angenommen, 7/0/0
> 
> Antrag X-01: Es wird eine Kommission eingerichtet, die unser Programm
> redaktionell überarbeitet, Rechtschreibfehler korrigiert, für
> einheitliche Formulierung/ Äußeres sorgt und außerdem das Programm mit
> den beschlossenen Punkten ergänzt bzw. verbessert. Die Mitglieder der
> Kommission werden vom Vorstand bestimmt.
> Abstimmung über X-01
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-2, Freie Software
> Arne Hattendorf: Ist erfolgreich in der Wirtschaft sowie in anderen
> Verwaltungen,Beispiele rein
> Abstimmung über Programmantrag P-2
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-3, Finanzen
> kein Diskussionsbedarf
> Abstimmung über Programmantrag P-3
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-4, PPP
> kein Diskussionsbedarf
> Abstimmung über Programmantrag P-4
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-5, Bildung
> Arne Hattendorf: genommen aus dem Bereich Niedersachsen, teilgenommen
> haben Lehrer und Leute, die in der Erziehung tätig sind, für Leute, die
> nicht aus der Bildung kommen schwer verständlich. Erzieher als Beispiel
> mit rein nehmen (X-01), andere Beispiele
> Gast: wir haben kein einheitliches Schulsystem in Deutschland. Heute
> müssen Arbeitnehmer flexibler sein. Grundschule war hier anders. Was
> fehlt ist eine Einheitliche Deutsche Schule. Unterrichtsstoffe
> vereinheitlichen.
> Arne Hattendorf: Bundeseinheitliche Lernziele
> Abstimmung über Programmantrag P-5
> Angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-6, Umgang mit Medien
> Sascha Potrykus: würde den Programmpunkt herausnehmen, kann man kommunal
> nicht machen
> Arne Hattendorf: geht, z.B. mehr Werbung für die VHS, ältere Leute
> können Zugang finden zu neuen Medien, Kindergärten bekommen GEMA
> Gebühren bezahlt. ist nicht teuer
> Sascha Potrykus: Beispiele reinbringen
> Abstimmung über Programmantrag P-6
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-7, Fachhochschule
> kein Diskussionsbedarf
> Abstimmung über Programmantrag P-7
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-8,  Arbeit
> Gast: wie ist die Finanzierung
> Abstimmung über Programmantrag P-8
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-9,  Kultur
> kein Diskussionsbedarf
> Abstimmung über Programmantrag P-9
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-10,  Jugendkultur
> Martina Hattendorf: es gibt schon eine Initiative
> Abstimmung über Programmantrag P-10
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-11,  Freier Raum für kulturelles Programm
> Arne Hattendorf: vielen Wolfenbüttlern wird das unheimlich sein
> Arne Hattendorf: So formuliert könnte man das falsch verstehen
> Abstimmung über Programmantrag P-11
> angenommen, 6/0/1
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-12,  Public Space Server
> Arne Hattendorf: muss Internet drinstehen
> Werner: Parteiübergreifender Antrag aus Linz
> Abstimmung über Programmantrag P-12
> angenommen, 7/0/0
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-13, Massentierhaltung
> Werner: muss umgeschrieben werden, zu schwammig formuliert, konkreter
> auf die Region
> Arne Hattendorf: Biogas, kommunale Umweltprüfung, Filter, kein Bau unter
> Vogelfluglinien usw.
> Ergebnis: P-13 zurückgezogen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-14, Asse
> Gast: oberirdische Lagerung
> Antrag zurückgezogen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-15, Wohnraum
> Gast: 40% der Bevölkerung liegen im Minimum und können den Wohnraum
> nicht zahlen. CO2-Einsparungen über Zwang zu solarunterstützer Heizung
> bei Heizungs- oder Dacherneuerung. z.B. bei ihm: 32qm Solar, 2/3
> Heizkosten gespart
> Arne Hattendorf: Thema im Hinterkopf behalten
> Martina Hattendorf: Formulierung wird nicht klar
> Gast: könnte so gemacht werden: wir sind für die thermische
> Solarunterstützung bei Neubauten
> Abstimmung über Programmantrag P-15
> 1/3/3 abgelehnt
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-16, Breitbandinternet
> Abstimmung über Programmantrag P-16
> 7/0/0 angenommen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-17, Datenschutz
> Abstimmung über Programmantrag P-17
> 7/0/0 angenommen
> 
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-18, Stadtentwicklung
> ist unausgereift
> Abstimmung über Programmantrag P-18
> 0/2/5 abgelehnt
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-19, Bürgerbefragung
> Arne Hattendorf muss nochmal gucken
> Abstimmung über Programmantrag
> 5/0/2 angenommen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-20, Bürgerbeteiligung Internet
> Abstimmung über Programmantrag P-20
> 7/0/0 angenommen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-21, Parkplätze
> Abstimmung über Programmantrag P-21
> 7/0/0 angenommen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-22, Stadt-WLAN
> es geht um evaluieren
> Abstimmung über Programmantrag P-22
> 6/0/1 angenommen
> 
> Diskussion zu Programmantrag P-23, Unterbindung von Alkoholverbotszonen
> Randnotiz Arne Hattendorf: es hat nicht funktioniert, 2. nicht alle, die
> trinken haben ein Alkoholproblem
> Abstimmung über Programmantrag P-23
> 7/0/0 angenommen
> 
> Sonstiges
> 
> # # #
> 
> ANTRÄGE: http://files.wernerheise.com/Antraege_KPT2011_1.pdf
> 
> ANTRÄGE WIE BESCHLOSSEN
> http://files.wernerheise.com/Antraege_KPT2011_1WIEBESCHLOSSEN.pdf
> 
> # # #
> 
> 
> 5 min Pause
> 
> 
> Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl 2011
> 
> Wahlleiter Sascha Potrykus übernimmt.
> Vorschläge und Vorstellungen möglicher Kandidaten für den Stadt- und
> Kreisrat
> Aufstellung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2011 für Stadt- und
> Kreisrat durch Wahl
> 
> Vertrauenspersonen ( von Sascha Potrykus bestimmt)
> 
> Stadt Wolfenbüttel = Florian Schmidt, Jens Golland
> Kreis Wolfenbüttel = Florian Schmidt, Martina Hattendorf
> Stadt Salzgitter = Michael Leukert, Werner Heise
> 
> 
> Kandidatenvorschläge für den Stadtrat Wolfenbüttel
> 
> Wahlbereich I: Arne Hattendorf, Martina Hattendorf vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist rosa
> Ergebnis: Arne Hattendorf 7 Stimmen auf Platz 1, Martina Hattendorf 7
> Stimmen auf Platz 2 gewählt ( nehmen die Wahl an)
> Wahlbereich II: Werner Heise vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist hellblau
> Ergebnis: Werner gewählt mit 6 Stimmen (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich III: Andreas Laas vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist gelb
> Ergebnis: Andreas Laas gewählt mit 7 Stimmen (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich IV: Michael Leukert vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist dunkelgrün
> Ergebnis: Michael Leukert gewählt mit 7 Stimmen (nimmt die Wahl an)
> 
> 
> Für die Listenwahl Stadtrat Wolfenbüttel gilt folgender Vorschlag:
> 
> 1. Werner Heise
> 2. Arne Hattendorf
> 3. Michael Leukert
> 4. Martina Hattendorf
> 5. Andreas Laas
> Wahl: Kärtchen ist hellblau
> Ergebnis: Liste bestätigt mit 7 Stimmen
> 
> 
> Kandidatenvorschläge für den Kreisrat Wolfenbüttel
> 
> Wahlbereich I: Michael Leukert vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist gelb
> Ergebnis: Michael Leukert mit 7 Stimmen gewählt (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich II: Arne Hattendorf vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist rosa
> Ergebnis: Arne Hattendorf mit 7 Stimmen gewählt (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich III: Jens Golland vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist dunkelblau
> Ergebnis: Jens Golland mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich IV: Andreas Laas vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist dunkelgrün
> Ergebnis: Andreas Laas mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)
> Wahlbereich V: Werner Heise vorgeschlagen
> Wahl: Kärtchen ist apricot
> Ergebnis: Werner Heise mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)
> 
> 
> Für die Listenwahl Kreisrat Wolfenbüttel gilt folgender Vorschlag:
> 
> 1. Michael Leukert
> 2. Jens Golland
> 3. Arne Hattendorf
> 4. Andreas Laas
> 5. Werner Heise
> Wahl: Kärtchen ist rosa
> Ergebnis: mit 7 Stimmen die Liste gewählt
> 
> 
> Für den Stadtrat Salzgitter muss mindestens jeweils ein Kandidat für die
> folgenden Wahlbereiche gewählt werden:
> 
> A
> B
> C
> D Florian Schmidt vorgeschlagen
> E
> F
> 
> Wahl: Kärtchen ist gelb
> Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)
> 
> 
> Für die Listenwahl Stadtrat Salzgitter gilt folgender Vorschlag:
> 
> 1. Florian Schmidt
> Wahl: Kärtchen ist rosa
> Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)
> 
> 
> Für den Ortsrat Salzgitter-Thiede gilt folgender Vorschlag:
> 
> 1. Florian Schmidt
> Wahl: Kärtchen ist apricot
> Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)
> 
> 
> Überarbeitung von P-13
> Weitere Diskussion neue Version:
> (siehe Anhang)
> 
> 
> Änderungsantrag P-13-neu eingereicht von Michael Leukert 7/0/0 genehmigt
> Abstimmung über P-13-neu 7/0/0 angenommen
> 
> 
> Versammlung geschlossen um 19:11
> 
> 
> 
> 
> 
> Unterschriften
> -----BEGIN PGP SIGNATURE-----
> Version: GnuPG v1.4.11 (MingW32)
> Comment: Using GnuPG with Mozilla - http://enigmail.mozdev.org/
> 
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