[Piraten WF-SZ] Protokoll

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Hi,
hier das vorläufige Protokoll, schaut mal drüber ob das so i.O. ist. ich
drucke das Morgen aus und bringe es mit zu Theo, damit Werner
unterschreiben kann.

Gruss
Martina

Protokoll vom Kreisparteitag am 12.02.2011


Akkreditierung: 14:45 Uhr
Beginn: 15:18 Uhr

7 akkreditierte Mitglieder anwesend

Allgemeines

Begrüßung durch Michael Leukert
Bestimmung der Versammlungsleitung, Arne Hattendorf schlägt Werner Heise
vor, keine Gegenstimmen
Zulassung von Gästen , angenommen 6/0/1 (dafür/dagegen/Enthaltung)
Zulassung von Ton- und Videoaufzeichnung , angenommen, 6/0/1
Änderung / Genehmigung der Tagesordnung, angenommen 7/0/0
Wahl eines Protokollanten, Vorschlag: Andreas Laas, angenommen 7/0/0
Wahl eines Wahlleiters, Vorschlag: Sascha Potrykus aus Gifhorn, keine
weiteren Vorschläge, angenommen 7/0/0
Zulassung nicht fristgerecht eingereichter Anträge, angenommen 7/0/0

Bericht des Vorstandes

Tätigkeitsbericht der Vorstandsmitglieder, Michael Leukert trägt vor
(siehe Anhang)

Satzungsänderungsanträge

Diskussion von Satzungsänderungsanträgen
S-1 vorgeschlagen von Arne Hattendorf: Siehe Anhang
kurze Erklärung von Arne Hattendorf: erste Änderung §13, der erste
Vorsitzende wird zum stellvertretenden Schatzmeister ernannt, vorher
waren nur Schatzmeister und Vorsitzender zusammen zeichnungsberechtigt.
Eher unpraktikabel, jetzt 1. Vorsitzender und Schatzmeister alleine
zeichnungsberechtigt.
Abstimmung über Satzungsänderungsanträge
angenommen 7/0/0

Kommunalwahl 2011

Vorstellung der Ausarbeitungen zur Kommunalwahl 2011 von Werner Heise
Diskussion zur Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011
in Salzgitter:
Gast: Wenn man Kreise ignoriert fehlen in Gesamtniedersachsen die
Stimmen. Es lohnt sich auch bei wenigen Stimmen.
Florian Schmidt: ich möchte Kandidieren um die Finanzpolitische Position
Salzgitters zu verbessern, Neuverschuldung Beträgt 10mio € weniger als
letztes Jahr und das wird schon als Erfolg gefeiert. Infrastruktur muss
verbessert werden. Kindergärten sind gut.
Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in
Wolfenbüttel, angenommen 7/0/0
Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in
Wolfenbüttel Kreisrat, angenommen 7/0/0
Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 in Salzgitter,
angenommen 7/0/0
Willensbekundung zur Beteiligung an der Kommunalwahl 2011 im Ortsrat
Salzgitter- Thiede, angenommen 7/0/0

Programmanträge / Wahlprogrammanträge
 (siehe Anhang)
Diskussion von Programmanträgen und Wahlprogrammanträgen mit
anschließender Abstimmung

Diskussion zu Programmantrag P-1, Wahlprogramm Verwaltung
Werner Heise trägt vor
Gast schlägt eine bessere und konkretere Formulierung vor, wird vermerkt
und überarbeitet: bürgernahe Beispiele, Kostenaufschlüsselung
Arne Hattendorf schlägt vor, den Programmpunkt als Grundsatzprogramm zu
beschliessen oder X-01
Abstimmung über Programmantrag P-1
angenommen, 7/0/0

Antrag X-01: Es wird eine Kommission eingerichtet, die unser Programm
redaktionell überarbeitet, Rechtschreibfehler korrigiert, für
einheitliche Formulierung/ Äußeres sorgt und außerdem das Programm mit
den beschlossenen Punkten ergänzt bzw. verbessert. Die Mitglieder der
Kommission werden vom Vorstand bestimmt.
Abstimmung über X-01
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-2, Freie Software
Arne Hattendorf: Ist erfolgreich in der Wirtschaft sowie in anderen
Verwaltungen,Beispiele rein
Abstimmung über Programmantrag P-2
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-3, Finanzen
kein Diskussionsbedarf
Abstimmung über Programmantrag P-3
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-4, PPP
kein Diskussionsbedarf
Abstimmung über Programmantrag P-4
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-5, Bildung
Arne Hattendorf: genommen aus dem Bereich Niedersachsen, teilgenommen
haben Lehrer und Leute, die in der Erziehung tätig sind, für Leute, die
nicht aus der Bildung kommen schwer verständlich. Erzieher als Beispiel
mit rein nehmen (X-01), andere Beispiele
Gast: wir haben kein einheitliches Schulsystem in Deutschland. Heute
müssen Arbeitnehmer flexibler sein. Grundschule war hier anders. Was
fehlt ist eine Einheitliche Deutsche Schule. Unterrichtsstoffe
vereinheitlichen.
Arne Hattendorf: Bundeseinheitliche Lernziele
Abstimmung über Programmantrag P-5
Angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-6, Umgang mit Medien
Sascha Potrykus: würde den Programmpunkt herausnehmen, kann man kommunal
nicht machen
Arne Hattendorf: geht, z.B. mehr Werbung für die VHS, ältere Leute
können Zugang finden zu neuen Medien, Kindergärten bekommen GEMA
Gebühren bezahlt. ist nicht teuer
Sascha Potrykus: Beispiele reinbringen
Abstimmung über Programmantrag P-6
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-7, Fachhochschule
kein Diskussionsbedarf
Abstimmung über Programmantrag P-7
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-8,  Arbeit
Gast: wie ist die Finanzierung
Abstimmung über Programmantrag P-8
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-9,  Kultur
kein Diskussionsbedarf
Abstimmung über Programmantrag P-9
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-10,  Jugendkultur
Martina Hattendorf: es gibt schon eine Initiative
Abstimmung über Programmantrag P-10
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-11,  Freier Raum für kulturelles Programm
Arne Hattendorf: vielen Wolfenbüttlern wird das unheimlich sein
Arne Hattendorf: So formuliert könnte man das falsch verstehen
Abstimmung über Programmantrag P-11
angenommen, 6/0/1

Diskussion zu Programmantrag P-12,  Public Space Server
Arne Hattendorf: muss Internet drinstehen
Werner: Parteiübergreifender Antrag aus Linz
Abstimmung über Programmantrag P-12
angenommen, 7/0/0

Diskussion zu Programmantrag P-13, Massentierhaltung
Werner: muss umgeschrieben werden, zu schwammig formuliert, konkreter
auf die Region
Arne Hattendorf: Biogas, kommunale Umweltprüfung, Filter, kein Bau unter
Vogelfluglinien usw.
Ergebnis: P-13 zurückgezogen

Diskussion zu Programmantrag P-14, Asse
Gast: oberirdische Lagerung
Antrag zurückgezogen

Diskussion zu Programmantrag P-15, Wohnraum
Gast: 40% der Bevölkerung liegen im Minimum und können den Wohnraum
nicht zahlen. CO2-Einsparungen über Zwang zu solarunterstützer Heizung
bei Heizungs- oder Dacherneuerung. z.B. bei ihm: 32qm Solar, 2/3
Heizkosten gespart
Arne Hattendorf: Thema im Hinterkopf behalten
Martina Hattendorf: Formulierung wird nicht klar
Gast: könnte so gemacht werden: wir sind für die thermische
Solarunterstützung bei Neubauten
Abstimmung über Programmantrag P-15
1/3/3 abgelehnt

Diskussion zu Programmantrag P-16, Breitbandinternet
Abstimmung über Programmantrag P-16
7/0/0 angenommen

Diskussion zu Programmantrag P-17, Datenschutz
Abstimmung über Programmantrag P-17
7/0/0 angenommen


Diskussion zu Programmantrag P-18, Stadtentwicklung
ist unausgereift
Abstimmung über Programmantrag P-18
0/2/5 abgelehnt

Diskussion zu Programmantrag P-19, Bürgerbefragung
Arne Hattendorf muss nochmal gucken
Abstimmung über Programmantrag
5/0/2 angenommen

Diskussion zu Programmantrag P-20, Bürgerbeteiligung Internet
Abstimmung über Programmantrag P-20
7/0/0 angenommen

Diskussion zu Programmantrag P-21, Parkplätze
Abstimmung über Programmantrag P-21
7/0/0 angenommen

Diskussion zu Programmantrag P-22, Stadt-WLAN
es geht um evaluieren
Abstimmung über Programmantrag P-22
6/0/1 angenommen

Diskussion zu Programmantrag P-23, Unterbindung von Alkoholverbotszonen
Randnotiz Arne Hattendorf: es hat nicht funktioniert, 2. nicht alle, die
trinken haben ein Alkoholproblem
Abstimmung über Programmantrag P-23
7/0/0 angenommen

Sonstiges

# # #

ANTRÄGE: http://files.wernerheise.com/Antraege_KPT2011_1.pdf

ANTRÄGE WIE BESCHLOSSEN
http://files.wernerheise.com/Antraege_KPT2011_1WIEBESCHLOSSEN.pdf

# # #


5 min Pause


Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahl 2011

Wahlleiter Sascha Potrykus übernimmt.
Vorschläge und Vorstellungen möglicher Kandidaten für den Stadt- und
Kreisrat
Aufstellung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2011 für Stadt- und
Kreisrat durch Wahl

Vertrauenspersonen ( von Sascha Potrykus bestimmt)

Stadt Wolfenbüttel = Florian Schmidt, Jens Golland
Kreis Wolfenbüttel = Florian Schmidt, Martina Hattendorf
Stadt Salzgitter = Michael Leukert, Werner Heise


Kandidatenvorschläge für den Stadtrat Wolfenbüttel

Wahlbereich I: Arne Hattendorf, Martina Hattendorf vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist rosa
Ergebnis: Arne Hattendorf 7 Stimmen auf Platz 1, Martina Hattendorf 7
Stimmen auf Platz 2 gewählt ( nehmen die Wahl an)
Wahlbereich II: Werner Heise vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist hellblau
Ergebnis: Werner gewählt mit 6 Stimmen (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich III: Andreas Laas vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist gelb
Ergebnis: Andreas Laas gewählt mit 7 Stimmen (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich IV: Michael Leukert vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist dunkelgrün
Ergebnis: Michael Leukert gewählt mit 7 Stimmen (nimmt die Wahl an)


Für die Listenwahl Stadtrat Wolfenbüttel gilt folgender Vorschlag:

1. Werner Heise
2. Arne Hattendorf
3. Michael Leukert
4. Martina Hattendorf
5. Andreas Laas
Wahl: Kärtchen ist hellblau
Ergebnis: Liste bestätigt mit 7 Stimmen


Kandidatenvorschläge für den Kreisrat Wolfenbüttel

Wahlbereich I: Michael Leukert vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist gelb
Ergebnis: Michael Leukert mit 7 Stimmen gewählt (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich II: Arne Hattendorf vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist rosa
Ergebnis: Arne Hattendorf mit 7 Stimmen gewählt (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich III: Jens Golland vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist dunkelblau
Ergebnis: Jens Golland mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich IV: Andreas Laas vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist dunkelgrün
Ergebnis: Andreas Laas mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)
Wahlbereich V: Werner Heise vorgeschlagen
Wahl: Kärtchen ist apricot
Ergebnis: Werner Heise mit 7 Stimmen gewählt  (nimmt die Wahl an)


Für die Listenwahl Kreisrat Wolfenbüttel gilt folgender Vorschlag:

1. Michael Leukert
2. Jens Golland
3. Arne Hattendorf
4. Andreas Laas
5. Werner Heise
Wahl: Kärtchen ist rosa
Ergebnis: mit 7 Stimmen die Liste gewählt


Für den Stadtrat Salzgitter muss mindestens jeweils ein Kandidat für die
folgenden Wahlbereiche gewählt werden:

A
B
C
D Florian Schmidt vorgeschlagen
E
F

Wahl: Kärtchen ist gelb
Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)


Für die Listenwahl Stadtrat Salzgitter gilt folgender Vorschlag:

1. Florian Schmidt
Wahl: Kärtchen ist rosa
Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)


Für den Ortsrat Salzgitter-Thiede gilt folgender Vorschlag:

1. Florian Schmidt
Wahl: Kärtchen ist apricot
Ergebnis: 7 Stimmen für Florian Schmidt (nimmt die Wahl an)


Überarbeitung von P-13
Weitere Diskussion neue Version:
(siehe Anhang)


Änderungsantrag P-13-neu eingereicht von Michael Leukert 7/0/0 genehmigt
Abstimmung über P-13-neu 7/0/0 angenommen


Versammlung geschlossen um 19:11





Unterschriften
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Version: GnuPG v1.4.11 (MingW32)
Comment: Using GnuPG with Mozilla - http://enigmail.mozdev.org/

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