[Piraten WF-SZ] HEUTE 17:00 Uhr Demonstrationen gegen Antiatom-Repressionen und für eine lobbyfreie Demokratie!

[Oliver Schönemann <oliver.schoenemann AT piratenlinux.de>]

Demonstrationen gegen Antiatom-Repressionen und für eine lobbyfreie Demokratie!
Die Ereignisse der vergangenen Wochen und Tage sind unfassbar, erschütternd und gefährlich. Sowohl bei Stuttgart 21 als auch jetzt beim Castortransport zeigt sich: Den Regierungen ist das Volk, sobald es eine eigene Meinung hat, ein Dorn im Auge. Und anstatt sich einer Debatte zu stellen, wird der Schlagstock ausgepackt.
Mit Hinblick auf ihren Amtseid sind die regierenden Organe zum Spot Ihrer Selbst geworden.
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Sowohl bei Stuttgart 21 als auch beim Castortransport gilt: Der sich massiv äußernde Wille des Volkes darf nicht weiterhin untergraben und überrollt werden. Wer den Wählerwillen nur bei Wahlen ernstnimmt, hat Demokratie nicht verstanden. Wenn Einzelinteressen dem Interesse der Allgemeinheit vorgezogen werden, sind Demonstrationen, Proteste und ziviler Ungehorsam die logische und notwendige Konsequenz. Wir wollen keine Herrschaft der Firmen und Lobbys, wir wollen eine transparent an den Interessen aller Bürger ausgerichtete  Politik. [1]
Die Piratenpartei Niedersachsen ruft zu gewaltfreien aber laustarken spontanen Protesten am 9. November auf. Fest geplant ist auf jeden Fall eine Demonstration vor dem Braunschweiger Rathaus. Über weitere Beteiligungen von Initiativen, Parteien und Bürgern würden wir uns selbstverständlich freuen - nicht alle können ins Wendland fahren, aber alle können sagen, was sie von der aktuellen Atompolitik halten. [2]
Uhrzeit: 17:00h Beginn der Veranstaltungen Orte: vor den Rathaus in Braunschweig / Platz der deutschen Einheit
Versammlungsleitung: Oliver Schönemann
Besonderheiten: In der Bestätigung wurden schallverstärkende Maßnahmen ab einer Teilnehmerzahl von 50 Personen genehmigt

Die Unterdrückung von friedlich demonstrierenden Menschen, denen das Wohlergehen zukünftiger Generationen mehr am Herzen liegt als der Gewinn von Stromkonzernen, die ihre Wünsche und Bedürfnisse in der rigorosen und dogmatischen Politik der CDU/FDP Regierung nicht wiederfinden, ist in keinster Weise zu akzeptieren. [3]
Selbst die Exekutive bekundet Ihre Überforderung und sieht die Schuld ebenfalls in der fehlgeleiteten Politik der schwarz-gelben Regierung. [4]
[1] http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,650172,00.html [2] http://www.tagesschau.de/inland/castor242.html [3] http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_02.html [4] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727768,00.html

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Mit piratigen Grüßen, Oliver Schönemann

Piratenpartei Deutschland
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Vorstandsvorsitzender Stadtverband Braunschweig
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327324700 (ICQ)
Oliver.Schoenemann AT jabber.piratenpartei.de (Jabber)

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts.
Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.