[Piraten WF-SZ] PM zum Vorbereitungstreffen

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Hi,

hier mein erster Entwurf zur PM.

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1. Vorbereitungstreffen des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter zur Kommunalwahl

Am Samstag den 16. Oktober fand das erste Vorbereitungstreffen zur Kommunalwahl im Schloss von Wolfenbüttel statt. Hierbei wurden erste Themenschwerpunkte festgelegt und ausgearbeitet. Einer der Schwerpunkte lag im Bereich Bildung, aber auch Stadtentwicklung, IT / Medien, Verkehr und Bürgerrechte gehörten unter anderem zu den behandelten Punkten. Auch bei aktuellen Themen, wie dem geplanten Neubau des Schwimmbades in Wolfenbüttel, dem drohenden Bau von Hühnermastanlagen im Lankreis und der Nachnutzung des ehemaligen Hertie - Kaufhauses, wird gerade im Hinblick auf die Bürgerbeteiligung und Transparenz ein wichtiger Stellenwert im künftigem Wahlprogramm beigemessen. Die aktuellen Ereignisse in Stuttgart zeigen, wie wichtig dem Bürger das Mitspracherecht bei solchen Projekten geworden ist. Die Stärkung des politischen Einflusses des Bürgers auf solche Entscheidungen, ist eine Hauptforderung der Piraten. Die Piratenpartei hat jüngst mit der Einführung des Liquid Feedbacks auf Bundesebene, einen Weg aufgezeigt, wie es im Zeitalter des Internets möglich ist, der breiten Masse einen Einfluss auf die Entscheidungsfindung zu ermöglichen.

Desweiteren wurden auch die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen auf die Kommunalwahl abgehandelt und die Kandidatenliste für den Stadtrat und dem Kreisrat aufgestellt. Die endgültigen Listenplätze und deren Wahlbezirke werden in geheimer Wahl festgestellt, sobald die Wahlleiter in Wolfenbüttel und Salzgitter die Wahlbezirke bekannt gegeben haben.
Bis zum endgültigen Wahlprogramm werden noch weitere Vorbereitungstreffen stattfinden, um die Themen zu vertiefen und vorerst nur grob umrissene Aussagen mit Inhalten zu füllen. Ziel ist es, bis zum Kreisparteitag 2012, der vorraussichtlich im Januar stattfindet, das Wahlprogramm durch die Kreisversammlung zu verabschieden.

Erste Punkte des Bildungsprogramms werden schon auf dem Sonder Kreisparteitag am Montag, den 18. Oktober zur Abstimmung vorgelegt. Zu diesem Kreisparteitag, der um 19:00 Uhr in unserem Stammtischlokal “Zimmerhof 13″ in Wolfenbüttel stattfindet, sind alle Gäste herzlich willkommen.

Links:

http://wfsz.piratenpad.de/KWNDS11

http://wfsz.piratenpad.de/3

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Mit piratigen Grüßen

Michael Leukert
Vorsitzender des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter
Piratenpartei Deutschland
http://www.piratenpartei-wolfenbuettel.de


wf-pirat AT online.de
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