[Piraten WF] Fwd: [AA-BS] [KONPress]: Morgen, Mo., 15.3., 15.45 Uhr: Spontane Volksversammlung in Salzgitter vor Ratssitzung mit BfS König

[Oliver Schönemann <oliver.schoenemann AT googlemail.com>]

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Ahoi,

eben gefunden von den Atomgegnern.

- -------- Original-Nachricht --------
Betreff:     [AA-BS] [KONPress]: Morgen, Mo., 15.3., 15.45 Uhr: Spontane
Volksversammlung in Salzgitter vor Ratssitzung mit BfS König
Datum:     Sun, 14 Mar 2010 14:27:11 +0100
Von:     Peter Dickel <dickel AT ag-schacht-konrad.de>
Antwort an:     pressedienst AT ag-schacht-konrad.de,
aabs AT lists.robinwood.net
Organisation:     Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.
An:     Verteiler <newsletter AT ag-schacht-konrad.de>




Spontane Volksversammlung

Montag, 15. März, 15.45 Uhr,

Rathausplatz Salzgitter-Lebenstedt


Am morgigen Montag um 16.00 Uhr befragt der Rat der Stadt Salzgitter

BfS-Präsident König zu den Plänen ASSE-Müll nach KONRAD zu
verschieben. Gemeinsam mit Metallern und Landwirten rufen wir zu einer
spontanen Volksversammlung um 15.45 Uhr vor dem Rathaus in
Salzgitter-Lebenstedt auf.


Dazu erklärt Peter Dickel für die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.:


?Mit dem Verweis auf KONRAD, lenkt der Betreiber von seinem wirklichen
Problem ab: Wer die Rückholung des ASSE-Mülls seriös verfolgt, muss
eine belastbare Planung für Genehmigung und Errichtung eines
Zwischenlagers und einer Konditionierungseinrichtung an der ASSE
vorlegen.  Davon ist bis jetzt aber nichts zu sehen und zu hören. Die
Frage des späteren Verbleibs des rückgeholten ASSE-Mülls, stellt sich
frühestens in 15 - 30 Jahren.  Andererseits:  Die Konsequenz aus den
desaströsen Erfahrungen mit ASSE II kann doch nicht sein, die gleichen
Fehler in KONRAD und Gorleben zu wiederholen. Wir haben jedenfalls
nicht vor, das zu zu lassen?.  Der Widerstand gegen Schacht Konrad
geht in die nächste Runde, heißt es denn auch in einem Flugblatt der
IGM-VK-Leitung bei Salzgitter Flachstahl. (Anlage 1)



[Hintergrund (aktuell)]


Der Rat der Stadt Salzgitter hatte am 27. Januar 2010 in einer
einstimmigen Resolution

seine grundsätzliche Ablehnung des geplanten Endlagers KONRAD bekräftigt,

festgestellt, dass eine Einlagerung von ASSE-Müll in Schacht Konrad
noch derzeitigerGenehmigung nicht erfolgen darf und

ein neues Genehmigungsverfahren abgelehnt.


Grundsätzlich fordert der Rat, ?eine rückholbare Einlagerung atomaren
Mülls in Schacht Konrad zu prüfen?. Für den morgigen Montag wurde
BfS-Präsident König eingeladen in einer eine öffentliche Sitzung des
Rates der Stadt und der Ortsräte statt zu diesen Fragen Stellung
nehmen soll.


(Anlage 2)



[Hintergrund (Sachverhalt)]


KONRAD ist nur für bestimmte Abfälle genehmigt.

Obwohl ursprünglich die Einlagerung von 650.000 m³ beantragt war,
wurde 2002 nur die Einlagerung von 303.000 m³, genau spezifizierter
Atom-Abfälle genehmigt. Damit sollte verhindert werden, dass KONRAD
für andere, als die im Rahmen des von der damaligen rot/grünen
Bundesregierung  konzipierten Auslaufens der Atomenergie anfallenden
Atommüll genutzt  werden können.

Rechtlich hatten wir stets Zweifel, ob so eine nationale Festlegung im
EU-Recht haltbar wäre, was sie politisch wert ist,. zeigte der
damalige Bundesumweltminister Gabriel, als er im vergangenen Jahr
verkündete, wenn der Atommüll aus der ASSE II herausgeholt würde,
könne und müsse er in Schacht KONRAD eingelagert werden, da habe man
ja ein genehmigtes Endlager. Kein Wort mehr von Mengen- und
Stoffbegrenzungen.


Kein Wort auch davon, dass dies weder technisch noch juristisch auf
der Tagesordnung steht.


Was geschieht mit dem ASSE-Müll ?

Wer die Rückholung des ASSE-Mülls ernsthaft verfolgt, muss umgehend
mit Planung, Genehmigung und Errichtung eines Zwischenlagers in
unmittelbarer Nähe der ASSE II beginnen und dort über kurz oder lang
auch eine Konditionierungsanlage für die Neuverpackung der Abfälle
errichten. Beides darf aus Gründen der Sicherheit und des
Prozeßablaufs nicht unmittelbar auf dem ASSE-II-Gelände errichtet
werden, zur Begrenzung der örtlichen Belastung aber auch nicht all zu
weit entfernt. Der Betreiber geht davon aus, dass Genehmigung und
Errichtung bis zu 7 Jahren dauern können. Dann erst beginnt die
eigentliche Rückholung, bei der die Abfälle geborgen und gesichtet
werden müssen. Da darf man noch auf manche Überraschung gefaßt sein.
Dies kann je nach Art und Umfang bis zu 10 Jahren dauern. Erinnert sei
daran, dass hinreichende Stabilität des Grubengebäudes bis jetzt nur
bis 2020 prognostiziert ist. Die Konditionierung wird dann weitaus
länger dauern. Erst danach wird man überhaupt sagen können, für welche
Mengen welcher Abfälle man welches Lager braucht. Das kann in 15
Jahren sein, vielleicht aber auch erst in 30 Jahren.


Ob die Rückholung ernsthaft verfolgt wird, zeigt sich daran, ob und
wie dieser Prozess organisiert wird. Da ist das Bundesamt für
Strahlenschutz bisher eine belastbare und überprüfbare Planung
schuldig geblieben. Da hilft auch der Verweis auf KONRAD nicht weiter,
denn das wäre keinesfalls der nächste Schritt !


Das Problem ASSE-II läßt sich also nicht durch ?Export? des Problems
lösen, aber umgekehrt gilt: Aus der ASSE lernen heißt, in KONRAD und
Gorleben nicht die gleichen Fehler zu wiederholen.




Rückfragen:

0531 / 89 56 01 Peter Dickel




- --

Mit freundlichen Grüssen

pressedienst AT ag-schacht-konrad.de
<mailto:pressedienst AT ag-schacht-konrad.de>


- --
Mit piratigen Grüßen
Oliver Schönemann

Piratenpartei - Landesverband Niedersachsen

327324700 (ICQ)
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