Re: [Nds-peine] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes

["Susann Flegel" <Susann.Flegel AT gmx.de>]

Liebe Peiner,

die NDSAktive-Mailingliste wurde in letzter Zeit von dem Grüppchen, das das 
50%-Quorum für die Aufstellungsversammlung in Wolfenbüttel unbedingt kippen 
will, so zugespammt, dass Mitlesen unerträglich geworden ist.

Nach der Mail von Wolf Liebetrau am Dienstag ist das jetzt schon der zweite 
Versuch, über die lokalen Mailinglisten Anhänger zu finden.

Wer Zeit und Nerven hat, die Diskussion (falls man das so nennen will) zu 
verfolgen: die Mail hat's inzwischen auch auf die NDSAktive geschafft.

LG

Susann 



-------- Original-Nachricht --------
> Datum: Thu, 05 Jul 2012 13:45:59 +0000
> Von: HKohlhase <HKohlhase AT news.piratenpartei.de>
> An: nds-peine AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: [Nds-peine] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes

> 
> Gründe :
> 
> Mir gehen die unsäglichen Debatten, Streitereien und Tricksereien um 
> Aufstellungsversammlung und Wahlmodus genauso auf den Senkel, wie den 
> meisten von euch auch. Das Thema dominiert aktuell wohl alle 
> Piratentreffs, lähmt politische Arbeit und lässt kaum Luft für neue 
> (und verdammt notwendige ) politische Initiativen und degeneriert die 
> zentrale Mailliste zur Hackepeter - Plattform der untersten Schublade.
> 
> Andererseits sind nun mal Wahlen im Lande der zentrale Ausrichtungspunkt 
> jeder Partei, und das anstehende Doppelpaket von Landtags- und 
> Bundestagswahlen ist für uns in Niedersachsen ganz besonders wichtig, 
> weil wir uns aller Wahrscheinlichkeit nach in den Parlamenten wiederfinden
> werden. Einige unserer Kandidaten werden demnächst Parlamentarier sein.
> Wie jeder weiß, ist das ein Posten mit hohem Prestigewert und vor allem 
> auch mit üppiger Bezahlung. Der Run auf diese Pfründe ist menschlich ja 
> gut zu verstehen und soll hier auch gar nicht bewertet werden.
> Allerdings muss die Piratenbasis natürlich bei jedem Kandidaten 
> hinterfragen/einschätzen können, ob der persönliche Vorteil das 
> Hauptmotiv (oder gar das einzige Motiv) für eine Kandidatur ist, oder 
> halt die Ausrichtung auf Pirateninhalte; ob der Kandidat das Wissen, die 
> Energie, Intelligenz und das Stehvermögen besitzt, Inhalte auch im 
> Parlament einzubringen und nach Möglichkeit auch durchzusetzen. Wir 
> müssen Fähigkeiten und Loyalität zur Basis einschätzen können --- und
> zwar vor der Wahl --- spätestens bei der Aufstellungsversammlung.
> Für viele Piraten ist dies die erste und einzige Gelegenheit, sich ein 
> Bild von den einzelnen Kandidaten zu machen, ebenso, wie es für einige 
> Neukandidaten die einzige Plattform sein wird, sich der Basis so umfassend
> es geht zu präsentieren.
> Das ist nun mal so.
> 
> Hier steht der Landesvorstand in der Pflicht, eine saubere, informative 
> und objektive Wahlveranstaltung zu organisieren, zumal ja schon die erste 
> Aufstellungsversammlung zu Recht angefochten wurde und von daher 
> wiederholt werden musste. Drei Minuten Redezeit pro Kandidat ….. und 
> dann diese absolut überflüssige Sperrquote von 50% !
> Warum brauchen wir dieses Quorum, bei allen Seeteufeln, erkläre mir das 
> mal jemand? Für mich riecht das gefährlich nach Manipulation und Listen 
> durchboxen.
> Aber gut, ich will an dieser Stelle nicht über Verfahrensfragen 
> lamentieren, das machen ja nun wahrlich genug andere.
> 
> Der Landesvorstand steht besonders auch deshalb in der Pflicht eine 
> möglichst objektive Wahl zu organisieren, da ja pikanterweise die meisten
> Vorstandsmitglieder selber auf der Liste stehen (was an sich gesehen 
> natürlich den Vorstandsmitgliedern unbenommen ist, aber naturgemäß den 
> Druck zur Gewährung von Chancengleichheit für alle erhöht).
> 
> Wie gesagt: ORGANISIEREN , die anstehenden Fragen zum Wahlverfahren und 
> zum Wahlzeitpunkt müssen zwingend von der Basismehrheit entschieden 
> werden.
> 
> Nun gab es vor kurzem eine Basisumfrage für Wolfenbüttel im Juli oder 
> Delmenhorst im August als Ort/Termin der zweiten Aufstellungs-versammlung.
> Die Mehrheit entschied sich bekannterweise für Delmenhorst im August.
> 
> Darauf hin wurde vom Vorstand kurzerhand entschieden, dennoch an 
> Wolfenbüttel als Veranstaltungsort festzuhalten. Mit der Begründung:
> das war ja eine knappe Entscheidung und außerdem drängt die Zeit. Er 
> hätte auch (wie dieser FDP Fritze vor ein paar Monaten) die Formulierung 
> von der „Diktatur der Mehrheit" gebrauchen können.
> 
> Ich persönlich fand dieses Ergebnis sehr gewichtig, da sich ja die 
> meisten Piraten dafür entschieden haben, für diesen Versammlungsort im 
> äußersten Norden Niedersachsens eine längere Anfahrt in Kauf zu nehmen.
> Es war wohl mehr eine Entscheidung über den Zeitpunkt August, um mehr 
> Zeit zu gewinnen, die Wahlmodalitäten klar zu bekommen und nicht 
> überfahren zu werden.
> 
> Ok, das ist nur eine Vermutung meinerseits.
> 
> Aber Fakt ist der Umstand, dass wir zur Zeit einen Landesvorstand haben, 
> der sich so mir nichts - dir nichts über Mehrheitsentscheidungen in einer
> derart wichtigen Frage hinwegsetzt.
> 
> Auch die Basis weiß, dass die Zeit für Wahlkampfvorbereitung knapp wird.
> Wir haben wenig Zeit. Aber wir haben halt zur Zeit auch kein sauberes 
> Haus, von dem aus wir eine gute Kampagne starten können.
> 
> Deshalb plädiere ich für eine Abwahl des derzeitigen Landesvorstandes 
> zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
> 
> Alle Piraten, die diese Meinung teilen, bitte ich mir unter Namensangabe 
> ihre Zustimmung zu mailen. Satzungsgemäß können 10% der Mitglieder 
> einen Sonderparteitag erzwingen auf dem ein Misstrauensantrag dem Vorstand
> gegenüber zum Tragen kommen könnte.
> 
> Mit piratigem Gruß
> 
> Heino Kirschke
> hkirschke[at]gmail.com
> -- 
> Nds-peine mailing list
> Nds-peine AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-peine