Re: [Nds-peine] Themenliste 2012.1

[Matthias Roll <matthias.roll AT piraten-peine.de>]

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Moin,

> - Warum ist Migrationspolitik nicht Teil der Agenda der etablierten
> Parteien und wie könnte man Migrationspolitik gestalten?

ist sie doch. Beim niedersächsischen Städtetag in Hitzacker gestern
und heute war dies ein Hauptthema in den angebotenen Foren bzw. in der
nichtöffentlichen Sitzung.

Das offizielle Dokument über den Beschluß aus dieser Sitzung liegt mir
vor und kann eingesehen werden. Der Beschluß wurde einvernehmlich
parteiübergreifend gebilligt.

Aus dem Fachforum "Migration" kann ich auch noch berichten beim
nächsten Stammtisch. Dort wurde ein Beispiel erörtert, wie es
erfolgreich in der Stadt Melle umgesetzt wurde. Dabei sind auch eine
Reihe von Punkten, die wir im Stadtrat für die Zukunft auch mit auf
die Agenda nehmen werden. Das hatten wir heute innerhalb unserer
Peiner Delegation (SPD, CDU, PB und Piraten) schon besprochen.

Auf dieser Basis sollten wir auch ansetzen und schauen, ob wir da noch
weitere Ergänzungen oder Verbesserungen einbringen können.

Das Thema Kinderbetreuung und Jugend stand ebenfalls in der Agenda des
Städtetages, und wurde auch in entsprechenden Fachforen diskutiert. Da
war ich aber nicht bei, weil alle Foren parallel liefen.

Hier könnten die Beschlüssen von Hitzacker ebenfalls als Fundament für
einen weiteren Ausbau unserer Politik genutzt werden.

Gruß

Matti

- -- 
Matthias Roll
Piratenpartei Niedersachsen - Kreisverband Peine (Schatzmeister)
Ratsherr der Stadt Peine
Postfach 1603

31206 Peine
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