Re: [Nds-northeim] Weitere Sondierungsgespräche

[Christian Otto <Christian AT Otto-Uslar.de>]

Moin Josch!
An dieser Stelle auch schon einmal von meiner Seite wieder ein Paar
Statements...

Am 02.10.2011 13:01, schrieb Aljoscha Rittner:
> Donnerstag war ich mit den Linken zusammen (Klaus Schomberg - Stadtrat 
> und Andreas Böhme - Ortsrat).
> 
> Das Gespräch dauerte ca 2,5h und ging kreuz und quer durch alle Themen. 
> Sehr angetan war Klaus von der Piraten-Idee deutlich mehr Transparenz ins 
> Rathaus zu bringen. Insbesondere eine Adaption des 
> Informationsfreiheitsgesetzes wird unterstützt. 
Das klingt schon einmal sehr gut. Klingt zwar etwas unstrukturiert, aber
an sich klingt's schonmal ganz gut. Hast du bei beiden Infos, ob sie
vllt. schon Erfahrungen in unserem Kasperle-Theater von Räten gab?

> Ein Gruppenbildung wird auch von den Linken bevorzugt, eine gemeinsame 
> Line dazu (politisch und langfristig) wird erkannt.
Das ist schon einmal nicht schlecht.

> Schön sind die regen Diskussionen. Besonders angenehm fand ich, dass 
> auch dort keine fundamentalistischen Grundtöne auszumachen sind. Wieder 
> der Tenor, dass es um Uslar gehen muss.
Das ist ebenfalls sehr gut.
Wobei ich auch immer mal wieder sagen muss, wenn ich Sitzungen im
Bundestag schaue, dass auch öfters mal die Tatsache steht, dass man Gysi
& Co in der Sache oft zustimmen muss, da sie nicht selten gute Ansätze
haben. Dass ich ihnen nicht zutraue das umzusetzen oder in meinem
Blickaspekt umzusetzen steht auf einem anderen Blatt Papier. Im Bund
habe ich nicht viel gegen die Oppositionsrolle der Linken, wenn sie ab
und an auch bei der Regierung ein Ohr fände...
Aber back to Südniedersachsen. Klingt schonmal gut, dass sie nicht zu
ideologisch unterwegs sind. Es wird sicherlich eine gewisse linke
Denkschule oder Nähe einer linken Denkschule vorherrschen, aber das
könnte auch nicht schlecht in der Gruppe sein. Sprich, wir hätten Ideen
aus den Lagern von Linken, Grünen, Piraten und etwas zwischen Ex-Grün
und Ex-UWG. Damit wären schonmal auf vielen Bereichen die Ideen gut
abgeklopft. Vor allem auch von nicht unbedingt identischen
Denkschulen... Also klingt schonmal meiner Ansicht nach sehr gut.



> Am Samstag habe ich Werner Driehorst kennengelernt. Auch eine spannende 
> Persönlichkeit. Werner Driehorst war selber mal Nachrücker der Grünen 
> und war 4,5 Jahre im Stadtrat. Er hat auch ursprünglich die UWG 
> mitgegründet.
Jap. Unser Herr Driehorst hatte schon eine bewegte Vergangenheit. Und
ich sag mal, er dürfte mit eine der Personen sein, die das Schlachtfeld
des Uslarer Stadtrats am besten kennt. Ohne Frage: Die Einstellung von
CDU oder SPD zu ihren Amtszeiten ist nicht gerade angenehm. Es ist das
selbe, wie mit dem ehemaligen AStA in Göttingen aus ADF und RCDS, wobei
ich speziell auf den ADF schaue. Dort gab es ein Paar alteingesessene,
die die Fäden gezogen haben, der Rest war nur Stimmvieh. Und irgendwie
hat das doch gewisse Ähnlichkeiten mit einer SPD unter Herbold, Weinreis
und Pape-Lange... ;)

> Werner Driehorst ist durchweg pessimistisch, dass trotz guter 
> Ausschussarbeit die Mehrheit im Rat durch CDU und SPD dazu bewegt werden 
> kann, auch Themen außerhalb ihres Spektrums anzunehmen (er hat es 
> deutlicher ausgedrückt, aber das kann ich hier jetzt wirklich nicht 
> schreiben ;-) ). Er bemängelte, dass die Grünen damals exakt nur einen 
> einzigen Antrag durchbekommen haben: Eine KFZ-Zulassungsstelle für 
> Uslar. Alles andere wurde nicht angenommen. Das ist wohl auch (ein) 
> Grund, dass die Grünen nicht mehr angetreten sind - es muss wohl mehr 
> als frustrierend gewesen sein.
Das sehe ich genauso, dass es wirklich Frust gewesen sein müsste. Frage
bleibt, wie wir dieses Problem aufbrechen können. Als Gruppe klare
Position beziehen? Mit wechselnden Mehrheiten spielen? Über
Informationen der Bevölkerung Druck aufbauen?

> Deswegen ist er pessimistisch, dass wir irgendwas realisieren könnten.
> 
> Ich fragte ihn natürlich, warum er dann überhaupt angetreten ist. Er 
> möchte gerne von anderer Seite Druck aufbauen: Von den Bürgern. Er hat 
> die Idee ein Bürgerdialogsystem aufzubauen. Er will dafür Sorgen, dass 
> Bürgeranfragen gehört und darauf reagiert werden. Er sieht zwar auch 
> kaum Möglichkeiten, dass so ein Antrag von der CDU oder SPD angenommen 
> wird (da würde der Bürger ja zu viel Macht bekommen), aber er will es 
> versuchen.
>  
> Ich machte ihm deutlich, dass wir Piraten genau das wollen. Den Bürger 
> wieder beteiligen. Entweder mit Hilfe des Rates oder per privater 
> Initiativen. 
Naja, ein weiterer der Gründe, weshalb er angetreten sein wird, ist
einfach, dass ihm Uslar am Herzen liegt und er sowohl die CDU- als auch
die SPD-Misere nicht mehr anschauen mag. Eine der Geschichten aus der
die UWG eigentlich entstanden ist.
Und ich sag mal, wir sollten hier wirklich schauen, dass wir in dem
Bereich Nägel mit Köpfen machen. Schaffen wir es, dass wir beweisen,
dass wir, ob in Machtstellung oder nicht, seine Ziele umsetzen, könnte
er vllt. auch weiter in unsere Richtung driften. Und das wäre vllt. auch
nicht das schlechteste.

> Auch wenn Werner Driehorst das selbe will, hatte ich das Gefühl, dass er 
> von dem Erfolg seiner eigenen Idee fast am wenigsten überzeugt ist. Da 
> muss wohl sehr viel Ärger und Frust entstanden sein. Dass er trotzdem 
> wieder mitmacht ist mMn sehr ehrenwert. 
Stimme dir da klar zu. Wenn du über Jahre miterlebst, dass konsequent
selbst Ideen, die eigentlich im Sinne der Regierungsfraktion sind,
abgeschmettert werden, da sie nicht von der Seite direkt kommen, etc.
muss man einfach irgendwann mit der Frage da stehen, was einem das
bringt. Und dies wird auch die Quelle seines Pessimusmusses sein, wo wir
ebenfalls dran arbeiten müssen, zu zeigen, dass wir es schaffen können,
trotzdem einiges durchzusetzen. Schaffen wir das, haben wir in den
kommenden Jahren mit ihm sicherlich noch einen zurückhaltenden, aber
stetig konstruktiven Mitstreiter in der Sache gefunden.

> Ich halte Werner Driehorst für eine nicht einfache Persönlichkeit aber 
> grundehrlich und etwas unkonventionell, wenn er seine Anliegen vorbringt. 
Mal ehrlich: Sind wir konventionell?

> Trotz seiner Zweifel, dass eine Gruppe etwas durch Ausschussarbeit und 
> den paar Stimmrechten durchsetzen kann, ist er einem Zusammenschluss 
> nicht abgeneigt. Er hat für sich zwei Optionen gefunden. Entweder bleibt 
> er alleine oder möchte eine kleine Gruppe bilden. Er möchte eigentlich 
> nicht der CDU/UWG als Mehrheitsverschaffer dienen.
Sehr gut. Also spricht viel für unsere Minderheitengruppe.

> Eine Sache machte ihm die Gruppenbildung schmackhaft: Mit fünf Mandaten 
> hätten wir im Verwaltungsausschuss eine Stimme. Ich muss das selbst mal 
> durchrechnen, aber das wäre schon eine wichtiges Argument, dass wir 
> wirklich alle an einem Strang ziehen. 
Sehe ich genauso. Wobei ich mich nicht wundern würde, wenn die Presse
sich ein wenig den Mund über diese komisch zusammengesetzte Gruppe
zerreißen wird - bzw. von SPD/CDU passende Aussagen kommen werden, da
diese Gruppe nunmal, immer mehr das zu werden scheint, was für sie böse
ist: Ein Dorn im Auge.

> Im Großen und Ganzen sind sich alle einig, dass wir uns in der 41.KW 
> treffen werden. Ich werde jetzt mal Rundmails verschicken, um Termine zu 
> vereinbaren.
Das klingt alles deutlich besser als ich erwartet hätte. Also deutlichen
Daumen nach oben, von meiner Seite. Denke, wir könnten durchaus es als
Gruppe schaffen ausreichend unbequem zu werden, dass die Regierung, ob
nun SPD, SPD/UWG, CDU, CDU/UWG zumindest immer wieder ganz genau schauen
muss, was sie nun wollen. Speziell dank unserer Politik der Transparenz
und des Bürgers!

-- 
Mit freundlichen Grüßen

Christian Otto

Informations- und Telekommunikations-System-Elektroniker (IHK)
Angewandter Informatiker (BSC)
Student der Angewandten Informatik

Theodor-Heuss-Straße 13
Appartement 107

D-37075 Göttingen
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