[Nds-northeim] Weitere Sondierungsgespräche

[Aljoscha Rittner <aljoscha.rittner AT piraten-nom.de>]

Moin!

Donnerstag war ich mit den Linken zusammen (Klaus Schomberg - Stadtrat 
und Andreas Böhme - Ortsrat).
 

Das Gespräch dauerte ca 2,5h und ging kreuz und quer durch alle Themen. 
Sehr angetan war Klaus von der Piraten-Idee deutlich mehr Transparenz ins 
Rathaus zu bringen. Insbesondere eine Adaption des 
Informationsfreiheitsgesetzes wird unterstützt. 
 

Ein Gruppenbildung wird auch von den Linken bevorzugt, eine gemeinsame 
Line dazu (politisch und langfristig) wird erkannt.
 

Schön sind die regen Diskussionen. Besonders angenehm fand ich, dass 
auch dort keine fundamentalistischen Grundtöne auszumachen sind. Wieder 
der Tenor, dass es um Uslar gehen muss.
 


Am Samstag habe ich Werner Driehorst kennengelernt. Auch eine spannende 
Persönlichkeit. Werner Driehorst war selber mal Nachrücker der Grünen 
und war 4,5 Jahre im Stadtrat. Er hat auch ursprünglich die UWG 
mitgegründet.
 

Werner Driehorst ist durchweg pessimistisch, dass trotz guter 
Ausschussarbeit die Mehrheit im Rat durch CDU und SPD dazu bewegt werden 
kann, auch Themen außerhalb ihres Spektrums anzunehmen (er hat es 
deutlicher ausgedrückt, aber das kann ich hier jetzt wirklich nicht 
schreiben ;-) ). Er bemängelte, dass die Grünen damals exakt nur einen 
einzigen Antrag durchbekommen haben: Eine KFZ-Zulassungsstelle für 
Uslar. Alles andere wurde nicht angenommen. Das ist wohl auch (ein) 
Grund, dass die Grünen nicht mehr angetreten sind - es muss wohl mehr 
als frustrierend gewesen sein.
 

Deswegen ist er pessimistisch, dass wir irgendwas realisieren könnten.

Ich fragte ihn natürlich, warum er dann überhaupt angetreten ist. Er 
möchte gerne von anderer Seite Druck aufbauen: Von den Bürgern. Er hat 
die Idee ein Bürgerdialogsystem aufzubauen. Er will dafür Sorgen, dass 
Bürgeranfragen gehört und darauf reagiert werden. Er sieht zwar auch 
kaum Möglichkeiten, dass so ein Antrag von der CDU oder SPD angenommen 
wird (da würde der Bürger ja zu viel Macht bekommen), aber er will es 
versuchen.
 

Ich machte ihm deutlich, dass wir Piraten genau das wollen. Den Bürger 
wieder beteiligen. Entweder mit Hilfe des Rates oder per privater 
Initiativen. 
 

Auch wenn Werner Driehorst das selbe will, hatte ich das Gefühl, dass er 
von dem Erfolg seiner eigenen Idee fast am wenigsten überzeugt ist. Da 
muss wohl sehr viel Ärger und Frust entstanden sein. Dass er trotzdem 
wieder mitmacht ist mMn sehr ehrenwert. 
 

Ich halte Werner Driehorst für eine nicht einfache Persönlichkeit aber 
grundehrlich und etwas unkonventionell, wenn er seine Anliegen vorbringt. 

 

Trotz seiner Zweifel, dass eine Gruppe etwas durch Ausschussarbeit und 
den paar Stimmrechten durchsetzen kann, ist er einem Zusammenschluss 
nicht abgeneigt. Er hat für sich zwei Optionen gefunden. Entweder bleibt 
er alleine oder möchte eine kleine Gruppe bilden. Er möchte eigentlich 
nicht der CDU/UWG als Mehrheitsverschaffer dienen. 
 

Eine Sache machte ihm die Gruppenbildung schmackhaft: Mit fünf Mandaten 
hätten wir im Verwaltungsausschuss eine Stimme. Ich muss das selbst mal 
durchrechnen, aber das wäre schon eine wichtiges Argument, dass wir 
wirklich alle an einem Strang ziehen. 
 

Im Großen und Ganzen sind sich alle einig, dass wir uns in der 41.KW 
treffen werden. Ich werde jetzt mal Rundmails verschicken, um Termine zu 
vereinbaren.
 

Beste Grüße!