[Nds-northeim] Protokoll-Entwurf

[Christian Otto <Christian AT Otto-Uslar.de>]

Moin zusammen,
anbei kurze Fassung des Protokolls von gestern... Wäre nett, wenn ihr
nochmal quer lesen könntet, und im Falle eines Falles, dass noch etwas
geändert werden soll, mir diese Änderungen zukommen lasst...
(Optimalerweise bis morgen)

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Protokoll außerplanmäßiger Stammtisch, 13.09.2011, 19:00 Uhr,
Bagel-Shop, Lange Straße, Uslar

TOP 1) Wahlnachlese
Wir haben festgestellt, dass die Wahl in Uslar knapp geglückt ist. Es
waren nicht viele Stimmen über dem Minimum, die als Puffer vorhanden
waren. Somit könnte die Gemeindeausschusssitzung am 14.09.2011, 19:00
Uhr, Schöffensaal, Stadtverwaltung, Uslar noch einmal spannend sein.
Jedoch erwarten wir keine Änderungen zum vorläufigen Ergebnis.
Weiterhin konnten wir bei der Kreistagswahl in Northeim feststellen,
dass Christoph einen hervorragenden Job gemacht hatte, in den einzelnen
Bereichen zwischen 2-3 % geholt hat, und in Sebexen klar dritte Kraft
mit 13,46% bzw. 7,07% war.
Somit können wir positiv auf die Wahl bisher zurück blicken, auch, wenn
einiges an Wahlvorbereitung von Personenstunden nicht machbar war (bspw.
Plakatieren). Wir haben als Fazit fest halten können, dass wir, wenn wir
uns in dieser Legislatur aktiv und kompetent beweisen, in den Medien
halten, etc. aller vorraussicht nach auch bei kommenden Wahlen keine
schlechten Karten haben werden.

Weiterhin haben wir fest gehalten, dass nach dem
Kommunalpolitik-Workshop am Samstag in Göttingen Kontakt zu den anderen
Ratsfraktionen aufgenommen werden soll, die Positionen abgeklopft werden
und geschaut werden sollte, mit wem gemeinsam die Bildung einer Fraktion
Sinn ergeben kann, damit auch direkt Anträge in den Rat getragen werden
können.

Als letzten Punkt haben wir festgehalten, dass schnell eine
Pressemitteilung entstehen soll, mit Dank an das Wählervertrauen,
Beglückwünschung der anderen Ratsfraktionen und ggf. kleinem Ausblick.

TOP 2) Homepage

Inzwischen steht die Homepage unter http://www.piratenpartei-northeim.de
bzw. http://www.piraten-nom.de online. Alle aktuell aktiven haben einen
redaktionellen Account erhalten. Wichtig wird, die Seite mit Content zu
füllen, sich demnächst noch Gedanken zu machen, was sich an der Seite
verbessern lässt und irgendwann auch das Theme des Wordpress zu
überarbeiten.

TOP 3) Bald anzugehende Projekte

a) Kaperbrief
Wir überlegen, wie wir dem politisch interessierten, nicht
internetaffinen Landbürger Informationen nahe bringen können und auch
ein wenig Spotlight darauf bringen können, dass wir Piraten aktiv im Rat
arbeiten. In diesem Sinne haben wir überlegt, ggf. einen "Kaperbrief"
als print, Newsletter, eNews, etc. herauszugeben oder dies als Kollumne
in der Lokalpresse umzusetzen und so über aktuelle Aktionen der Piraten
und im Uslarer Rat zu berichten.

b) Liederbücher der Musikpiraten e.V.
Wir haben fest gestellt, dass wir noch immer die Liederbücher der
Musik-Piraten für unseren Kreis auf Lager haben, da wir die Verteilung
vor den Wahlen nicht geschafft haben. Wir planen diese auch in
absehbarer Zeit umzusetzen. Auch hierzu sollte die Presse informiert werden.

c) politisch interessiertes Radio
Martin hatte ein politisch motiviertes Radio angeregt, bspw. über
Stadtradio Göttingen, so dass auf diesem Wege ebenfalls die Bürger über
aktuelles Geschehen vor Ort und im Kreis informiert werden können.

d) Informationsfreiheits-Satzung
Wir haben über die Informationsfreiheits-Satzung
(http://www.informationsfreiheit.org/4455.html) diskutiert, da diese auf
der Kommunalebene in Niedersachsen bisher noch nicht umgesetzt ist, und
festgestellt, dass wir einer Umsetzung dieser Satzung im Kreis und den
Städten und Gemeinden sehr unterstützen würden um die Transparenz der
Kommunalpolitik zu fördern. Als Interessenspartner wäre hier sicherlich
Bündnis '90/Die Grünen vorstellbar, da diese in Göttingen die Umsetzung
stark voran getrieben haben.

e) Offene WLAN-Nutzung in Uslars Innenstadt
Wir haben ein wenig über die Etablierung eines offenen WLANs in der
Uslarer Innenstadt geredet und uns Gedanken zu Infrastruktur, Hardware,
Zugangsrechten, Sicherheitsaspekten, Finanzierung, etc. gemacht. Da dies
ein Mammutprojekt werden wird, planen wir die Einrichtung einer AG
(Arbeitsgruppe) zur weiteren Ausarbeitung dieser Idee. In diesem Sinne,
wollte sich Benjamin zum Thema Hardware und Software umhören und Chris
unverbindlich bei Internetserviceprovidern nach dafür geeigneten Tarifen
anfragen.

f) Wirtschaftsförderung in der Region Südniedersachsen
Wir haben kontrovers zum Thema Wirtschaftsförderung diskutiert. Wo es
klaren Konsenz gab, dass auch dies ein sehr wichtiges Unterfangen im
Kreis sein wird. Jedoch die genaue Art der Umsetzung war noch relativ
offen geblieben und wird bei anderen Sitzungen sicherlich thematisiert
werden.

3) Sonstiges
a) Stadtverwaltung - IT-Schulungen
Die Stadtverwaltung hatte Josch und Christian im Vorfeld des letzten
Infotischs angesprochen und erwähnt, dass sie sicherlich gerne auf
unsere IT-Kompetenzen zurück kommen würden. Somit wird auch ein Topic
für demnächst IT-Schulungen in der Stadtverwaltung sein.

b) Informationssystem
Josch erwähnte, dass das Kommunalinformationstool der Stadt deutlich
unter ihren Möglichkeiten genutzt wird. Es werden nur intern und nicht
öffentlich Ratssitzungen (selbst öffentliche) angekündigt, bei den
meisten Sitzungen sind nur marginal Informationen eingetragen, effektiv
wird großteils Papier 1:1 eingescant, selbst vorr. digital erzeugte
Dokumente, die nach Ausdruck als Bild wieder eingescant werden. Hier ist
deutlich Verbesserung nötig.

c) nächster Stammtisch
Der nächste Stammtisch, wird schon nächste Woche stattfinden, in der
Gaststätte zur Amtsfreiheit, Amtsfreiheit 1, 37186 Moringen.

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Soweit erstmal von meiner Seite...

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Mit freundlichen Grüßen

Christian Otto

Informations- und Telekommunikations-System-Elektroniker (IHK)
Angewandter Informatiker (BSC)
Student der Angewandten Informatik

Theodor-Heuss-Straße 13
Appartement 107

D-37075 Göttingen
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