Re: [Nds-kv-nordost] Aufwandsentschädigung im Rat

[Torbjörn Bartels <tbartels AT dragon-lair.de>]

Hallo Gerret,

ich sehe das immernoch etwas anders. Ja, die Gelder sind öffentlich, und
ja sie sollen es auch bleiben. Ich habe aber ein Problem damit, das
jedem einzelnen UNGEFRAGT die Gelder auf Facebook nach eigener
Berechnung (in einem Fall übrigens um ca. 200€ zu hoch) auf Facebook
veröffentlicht werden. Man hätte das Problemlos abstrahieren können. Ich
schäme mich nicht aufzuzeigen wieviel Gelder ich bekomme, nicht das ihr
das falsch versteht, aber im Vorfeld, die Diskussion genau darauf zu
lenken, hat etwas von "Der Sowieso bekommt aber viel mehr als ich".

Der zweite Punkt ist die Geschichte mit dem Fraktionsvorsitzenden der
Grünen.
Ja, auch ich bin der meinung, dass ist mehr als Unglücklich gelaufen.
Aber man darf debei auch nicht vergessen, das Meihsis in seiner Fraktion
demokratisch zum Vorsitzenden gewählt wurde, und im Rat, sogar in
gehiemer Wahl, zum Bürgermeister. Hier war das ergebniss zwar nicht so
Prall, aber er erhielt immernoch 29 von 41 Stimmen. Dies jetzt zu
kritisieren ist, meiner Meinung nach, äußerst undemokratisch.

Übrgens möchte ich euch einmal aufzeigen, wie der zeitliche Ablauf war.
Diesen habe ich von den Linken so erfahren:

Am Samstag den 03.12 wurde der Fraktionschef der Grünen angerufen, mit
dem Ziel, eine neue Satzung zu erarbeiten. Dieser lehnte das ab.
Daraufhin wurde die Pressemitteilung geschrieben und an die Presse
gegeben. Dienstag erschien dann der Artikel.
Zu diesem Zeitpunkt war mir vollkommen klar, eine Sachliche Diskussion
wird im rat niht mehr möglich sein. Den gegenentwurf der Linken erhielt
ich Mittwoch früh auf eigene Nachfrage. Die meisten Ratsherren haben ihn
erst zu Beginn der Sitzung erhalten.

Der Entwurf, der jetzt zugestimmt wirde, und so in der kritik steht
wurde übrigens von der Verwaltung erarbeitet, weil wir in einer Runde
aller Fraktionsvorsitzender einstimmig dafür gestimmt haben, um eben
nicht unsere eigene Finanzsatzung zu schreiben. Das die Linken genau das
jetzt Kritisieren, verstehe wer will. Ja, es hat den finsteren
beigeschmack, die Satzung sei von der Mehrheitsgruppe geschrieben
worden, beweisen kann das aber weder ich, noch die Linke.

So, es ist etwas mehr, und auch warscheinlich etwas emotional, aber mich
mach diese Situation einfach wütend, zumal mir jetzt auchnoch von einem
der Linken vorgeworfen wurde, ich hätte mich unsolidarisch verhalten und
als Opposition hätte man gefälligst gemeinsam gegen die Regierung zu
stimmen. das entspricht nicht ganz meiner ansich von Politik aber egal.
Im übrigen ist die CDU, die am Stärksten von der neune Satzung
verarascht wird, überhaupt nicht auf die Barrikaden gegangen, sondern
haben das alles so akzeptiert.



Am 10.12.2011 18:33, schrieb Politik:
> Hallo Torbjörn,
> Ich würde sagen, dass er in der Sache mit seiner Kritik recht hat. 
> Nachzulesen hier: 
> http://www.dielinke-lueneburg.de/nc/presse/detail/zurueck/aktuell-3afa4c9de1/artikel/linke-ratsfraktion-kritisiert-selbstbedienungsmentalitaet-im-rat/
> Und hier: 
> http://www.landeszeitung.de/lokales/lueneburg/news/artikel/rat-als-selbstbedienungsladen/
> 
> Wieviel Geld ein Postenträger bekommt, ist öffentlich und das sollte auch 
> so sein und bleiben. Was Änderungen ausmachen sollte auch öffentlich sein. 
> Da der neue Antrag für einzelne Personen angeblich maßgeschneidert sein 
> soll, muß das auch belegt werden. Das geht nur über die Namen und 
> Positionen der einzelnen Personen und den Vorher/Nachher-Vergleich. 
> Da hat der Datenschutz meiner Meinung nach nichts zu suchen, sondern 
> Transparenz ist angesagt.
> Das kann von den Ratsleuten natürlich anders gesehen werden.
> 
> Den Stil kann ich nicht beurteilen. Zur Sau machen sollte keiner nötig 
> haben, aber krampfhafte Skandalisierung kennen wir ja. Von einem 
> Nicht-Piraten Unpiratigkeit vorgeworfen zu bekommen ist ja schon mal 
> starker Tobak und schlechter Stil :-)
> 
> Gruß
> Gerret
> 
> 
> 
> --
> Von meinem iPhone gesendet. Daher ist die Mail kürzer und voller Tippfehler.
> 
> Gerret Bachmann
> Eichenbrook 31
> 21255 Tostedt
> @Dunehopper
> Web: www.gerret.de
> 
> Am 10.12.2011 um 17:43 schrieb Torbjörn Bartels <tbartels AT dragon-lair.de>:
> 
>> Hallo zusammen,
>>
>> wir stehen hier in Lüneburg mitten in einer hitzigen Debatte um die neue
>> Entschädigungssatzung. Im vorfeld der ratssituung haben Die Linken den
>> grünen Fraktionschef und Bürgermeister in der Presse harsch angegriffen,
>> da er am meisten von dieser Satzung profitiert. Ausserdem haben sie auf
>> Facebook jedes Mitglied des Rates namentlich genannt, und dazu
>> geschrieben wieviel er nach neuer Satzung bekommt, wieviel nach alter
>> und wieviel % das mehr ist.
>> Dieses vorgehen habe ich im rat kritisiert, da ich es für schlechten
>> Stil halte, eine Person herraus zu ziehen, und diese in der Presse zur
>> Sau zu machen. Die diskussion ging auf Facebook (auf der Seite der
>> Landeszeitung Lüneburg) weiter. Auch dort kritisierte ich dieses
>> Vorgehen und auch das Vorgehen Gelder den Personen namentlich zu zu
>> ordnen. Michél hat mir dafür übrigens unpiratiges Verhalten vorgeworfen.
>> Mich würde jetzt mal interresieren, wie ihr das seht. War meine Kritik
>> aus eurer sicht gerechtfertig oder nicht?
>>
>> -- 
>> Mit freundlichen Grüßen
>>
>> Torbjörn Bartels
>>
>> www.dragon-lair.de
>>
>> Dragon-Lair
>> Inhaber: Torbjörn Bartels
>>
>> Planckstr. 32
>> D-21335 Lüneburg
>> E-Mail: info AT dragon-lair.de
>> Tel.:04131/2848172
>> Fax :04131/2848261
>> -- 
>> Nds-kv-nordost mailing list
>> Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost
> 

-- 
Mit freundlichen Grüßen

Torbjörn Bartels

www.dragon-lair.de

Dragon-Lair
Inhaber: Torbjörn Bartels

Planckstr. 32
D-21335 Lüneburg
E-Mail: info AT dragon-lair.de
Tel.:04131/2848172
Fax :04131/2848261