Re: [Nds-kv-nordost] Plakatierung

["Arne Ludwig" <piralu AT citde.net>]

Moin,

aus Buchholz habe ich die Nachricht, dass auch die Piratenpartei
plakatieren darf, ohne es besonders beantragt oder angezeigt zu
haben. Ich gehe davon aus, dass ab heute plakatiert werden dar,
auch wenn der Termin nirgends steht.

Für andere Gemeinden in denen wir antreten, Jesteburg, Seevetal
werde ich so bald wie möglich unsere Plakatierungsabsicht anzeigen.

Plakatierung von Parteien(!) kostenpflichtig zu machen, halte ich
für grob rechtswidrig. Die Stadt darf zwar generall festlegen, wo
oder wann nicht plakatiert werden darf, aber man darf sich davon
nicht mit Geld freikaufen dürfen.

Mich juckt es in den Fingern das vor dem Verwaltungsgericht für
rechtswidrig erklären zu lassen, aber ich habe zur Zeit anderes
zu tun.

Grüsse,

Arne


On 11/07/11 at 10:38 Torbjörn Bartels wrote:

>Hallo,
>
>ich habe soeben mit dem Ordnungsamt telefoniert.
>In Lüneburg ist das Plakatieren ab 31.07 0 Uhr erlaubt. Davor ist es
>gegen Gebühr (natürlich pro Plakat) möglich.
>
>Ausserdem bekomme ich noch per mail ein Infoblatt, das ich dann sofort
>weiterleiten werde. Hierdrinn sind dann alle auflagen die es einzuhalten
>gilt aufgelistet.
>
>
>--
>Mit freundlichen Grüßen
>
>Torbjörn Bartels
>
>www.dragon-lair.de
>
>Dragon-Lair
>Inhaber: Torbjörn Bartels
>
>Planckstr. 32
>D-21335 Lüneburg
>E-Mail: info AT dragon-lair.de
>Tel.:04131/2848172
>Fax :04131/2848261
>--
>Nds-kv-nordost mailing list
>Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de
>https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kv-nordost