[Nds-kv-nordost] vorläufiges Protokoll der Vorstandssitzung Heidepiraten 07.04.2011

[Nicolas Krüger <nicolaskrueger AT madeagle.de>]

anbei

TOP 1
Begrüssung
Nicolas begrüsst dann mal
Bestimmung der Versammlungsleitung
Nicolas übernimmt die Versammlungsleitung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Nicolas, Torbjörn, Titus, Florian, Arne

Rolf ist entschuldigt

Gäste:
Daniel B.

Bestätigung des Protokolles vom 03.03.2011

TOP 2 Berichte
Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
Torbjörn:
 * Unterlagen zur Kommunalwahl eingesammelt (habe fast alles zusammen)

Nicolas:
 * Teilnahme BPT
 * ein ganz kleines bisschen an dem System für das elektronische 
Wahlprogramm gearbeitet

Florian:
 * Kassenprüfer waren da um 2010 zu prüfen. Keine Mängel angemerkt
 * PM bzgl. Zugangserschwernisgesetz geschrieben
 * Am SA Abend beim AKW Krümmel
 * Von Anti-Atom-Piraten ca. 400 Flyer angefordert. (evtl. noch bis SA da)
 * Am Wochenende werden erste Kandidatenprofile online gestellt
 * Bestätigung der Wählbarkeit wird Montag nachgereicht, Kontaktaufnahme 
mit Maik ebenfalls

Titus:
 * Kassenprüfung der Kasse für 2010. Es wurden keine Mängel gefunden.
 * Arbeit an der PM zum Zugangserschwernisgesetz

Arne:
 * Kommunalwahlformalien, Unterstützerformulare für Buchholz sind da

TOP 3 Organisatorisches
 * Stand Kommunalwahlunterlagen
   * Bescheinigung der Wählbarkeit von jedem zur Wahl stehenden
     * es wird vermutet das man selbst zum Amt muss, aber das weiß auch 
niemand so genau
   * Zustimmungserklärung (Anlage 8) von jedem Kandidaten
   * Wahlvorschlag (Anlage 5) für jeden Wahlbereich einzeln
   * Versicherung an Eides statt (Anlage 12)
     * unterschrieben durch den jeweiligen Zeugen
   * Niederschrift über die Versammlung zur Aufstellung (Anlage 11)
   * Bestätigung der Parteimitgliedschaft (zusammen mit den 
Unterstützerunterschriften)

 * Aufstellungsversammlung in Tespe wird von Florian weiter organisiert
 * Aufstellungsversammlung in Tostedt wenn Kandidaten gefunden werden

 * Plakate für die Kommunalwahl
   * Uelzen 60 Plakate zur BTW ca 40 vorhanden
   * Winsen 30 Plakate zur BTW
   * Lüneburg 80(20 pro Wahlbereich) Plakate
   * Buchholz 60 Plakate
   * Tespe 30 Plakate
   * Wir fragen dann mal nach 300 Trägern beim LV.

 * PM Zugangssperren http://heidepiraten.piratenpad.de/14
 * Meldungen auf Webseite zu selten. Möglichkeiten zur Behebung diskutieren
 * Webpräsenz wird um den 27.04 vermutlich für 1-2 Tage offline sein
 * "Transparenter Wahlkampf" - Wir berichten über unsere Erfahrungen mit 
Wahlkampf und Zettelei.
 * Pressemappe - Daniel bereitet da mal was vor
 * Kandidatenfotos - Torbjörn bespricht das nochmal mit Tobias

TOP 4 Anträge
 * 2011-04-07.01 Reisekosten Kassenprüfer (5|0|0)
   * Die Reisekosten der Kassenprüfer zur Kassenprüfung am 3.April werden 
vom Kreisverband erstattet.
   * 0,3 Eur pro km
   * Umlaufbeschluss vom 01.04.2011
 * 2011-04-07.02 Beauftragung Ilona Bearbeitung Kommunalwahlunterlagen (5|0|0)
   * Der Vorstand beauftragt Ilona die Kommunalwahlunterlagen beim 
Kreiswahlleiter LK Harburg vorzulegen und weitere Schritte f. die Wahlen dort 
zu klären.


TOP 5 Sonstiges
 * Aktionen an diesem Wochenende und Ostern? am AKW Krümmel
   * Samstag abend 19 Uhr Konzert mit Nina Hagen
   * Sonntag Günter Grass
 * Umfrage über Mitbestimmung & Zufriedenheit in der Piratenpartei
 * Arne schickt Ausweise LG/UE an Torbjörn zur Verteilung beim Stammtisch

Ende der Vorstandssitzung (22:11)