Re: [Nds-kommunalpolitik] [Nds-vorstaende] Mögliche vorgezogene Abgabefrist zur Kommunalwahl

[Thomas Ganskow <thoga1 AT gmx.de>]

Moin allerseits,

Kommando zurück.

Diese Regelung tritt anders als fast alles andere erst am 1. November in
Kraft, hat also noch keine Auswirkungen auf die jetzt anstehenden Wahlen.

Nichts desto trotz sollten so langsam überall, wo noch ein Antritt
erfolgen soll, Aufstellungsversammlungen erfolgen.

VG
Thomas

Am 25.05.2021 um 18:57 schrieb Thomas Ganskow (thoga1 AT gmx.de via
nds-vorstaende Mailing List):
> Moin allerseits,
>
> wie einem Gesetzentwurf der Landesregierung zu entnehmen ist, soll
> coronabegründet die Abgabefrist für alle Unterlagen zur Kommunalwahl um
> sieben Tage verkürzt werden.
>
> https://www.landtag-niedersachsen.de/Drucksachen/Drucksachen_18_10000/08501-09000/18-08647.pdf
>
> Dies würde bedeuten, dass die Abgabefrist bereits zum 19.07. abläuft.
>
> Das sollte bereits jetzt in alle Planungen einkalkuliert werden, was
> Aufstellungen und Abgabe der Unterlagen, ggf. auch der zu sammelnden
> Unterstützungsunterschriften, betrifft.
>
> VG
> Thomas
>