[Nds-kommunalpolitik] Fw: Bericht aus Peine

["Thomas Ganskow" <thoga1 AT gmx.de>]

fym <- for your motivation
 

Am 17. Juni 2017 um 00:04 Uhr schrieb "Matthias Roll" <stadtrat AT piraten-peine.de>
 

Ahoi Thomas,

 

ich wollte mich mal wieder aus Peine melden mit einer kleinen Erfolgsgeschichte.

 

In der abgelaufenen Legislaturperiode hatte ich im Namen der Piratenpartei noch einen Antrag auf den Ausbau von HST (Haltestelle) des ÖPNV in der Nähe von Ärztehäusern für mobilitätseingeschränkte Menschen eingereicht, weil die Situationen dort vor Ort katastrophal sind.

 

Dieser Antrag wurde seinerzeit an den zuständigen Planungsausschuß verwiesen und letztendlich per Ratsbeschluß einstimmig verabschiedet.

 

Dieser Planungsausschuß (PLÖS) tagte letzten Mittwoch turnusmäßig. Auf meine Anfrage auf den Stand der Dinge, weil ja schon mehr als ein halbes Jahr ins Land gegangen war, gab es hierzu eine erfreuliche Mitteilung.

 

Der Ausbau der im Antrag dargestellten HST war ja schon beschlossen. Und die Verwaltung teilte auf meine Nachfrage in der Sitzung mit, daß sogar noch weitere HST nach dem vorgeschlagenen Prinzip ausgebaut werden, weil es dafür erhebliche Zuschüsse von Bund und Ländern gibt.

 

Ich denke, daß wir dies als guten kommunalpolitischen Erfolg für uns Piraten verbuchen dürfen.

 

Liebe Grüße

 

Matti

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Matthias Roll
Ratsherr der Stadt Peine (PIRATEN)
Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Peine

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