Re: [Nds-kommunalpolitik] Infraktionelle Antrag Region Hannover

[Arne Ludwig <arne.ludwig AT piraten-nds.de>]

Moin zusammen,

ich sehe eine Resolution im Rat ein bisschen wie das kommunalpolitische
Gegenstück zu einer Unterschriftensammlung/Petition von Bürgern. Es ist
eine Bitte mit Nachdruck.

Sie ist im Grunde zwar wirkungslos, aber kann - wenn man sie mit Presse
oder z.B. mit der Einflussnahme auf Landtagsabgeordnete kombiniert -
durchaus ein wirksames Mittel sein. Pressetechnisch ausnutzen kann man
es natürlich besonders, wenn man eine ganze Reihe von Kommunen zu so
einer Resolution gewinnt.

Vor ein paar Tagen hörte ich im (Nordwest-)Radio eine Meldung zu den
diversen kommunalen Anti-TTIP-Resolutionen, die wir ja auch massgeblich
vorangetrieben haben. Offenbar hat Attac dort nun Pressearbeit gemacht.

Hat's was gebracht? Weiss man nicht.

Also Resolutionen kosten wenig, können aber auch gelegentlich nutzen.
Sie sollten sicher nicht unser Hauptaugenmerk sein, aber wenn man was
sieht, warum soll man es nicht raubkopieren.

Beste Grüsse,

Arne



On Wed, 2015-10-28 at 17:33 +0000, Thomas Ganskow wrote:
> Moin,
> 
> so wie ich Andreas verstehe, meint er lediglich, dass es ein 
> Schaufensterantrag ist, der dort gestellt wurde. Eben weil er auf der 
> Beschlussebene nicht umgesetzt werden kann.
> 
> Das ist im Prinzip genauso, wie ich dafür plädiere, dass wir nichts ins 
> Landtagswahlprogramm schreiben sollten, was nicht durch den Landtag in 
> seiner Mehrheit umsetzbar wäre.
> 
> Aber auch da laufe ich ja gegen Wände.
> 
> VG
> Thomas
> 
> P.S.: Bei 1/7 fehlen 6/7 bis zum Ganzen und 2,51/7 bis zur Mehrheit.
> 
> Jürgen Hey schrieb:
> 
> > Hallo Adreas,
> > Nach deiner Meinung sollen wir das nächste Mal bei einer Anfrage zu 
> > einen Interfraktionellen Antrag der Mehrheitsfraktion Nein sagen oder 
> > verstehe ich das jetzt Verkehrt?
> > 
> > Die Region Hannover stellt ca. 1/7 der Bevölkerung von Nds. Das darf man 
> > nie vergessen.
> > 
> > Bis dann
> > Lg von Jürgen Hey
> -- 
> Nds-kommunalpolitik mailing list
> Nds-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik