[Nds-kommunalpolitik] KoPoCamp 14.1 am 26.04.2014 in Delmenhorst

[Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>]

'hoi,

hier das Protokoll des KoPoCamps vom gestrigen Tage. Einige Worte 
vorweg: Ich denke alle ca. 25-30 Anwesenden haben gestern einen 
produktiven und freundlichen Tag miteinander verbracht. Wir haben 
gezeigt, dass die Piraten abseits der Twitterbubble und der MLTrollerei 
sehr wohl in der Lage sind, konstruktiv und verbindlich miteinander zu 
arbeiten. Das macht Mut für die kommenden Aufgaben und macht glücklich 
zu sehen, dass in unserer Partei doch noch einiges geht. Danke an alle.

tl;dr:

Das nächste Camp ist am 27.09.2014 in Hildesheim. Infos folgen. Wichtige 
Termine für die geplanten Aktionstage:
17.05., Tag gegen Homophobie, Ansprechpartner Ole Schwettmann
20.09., Tag der Softwarefreiheit, Ansprechpartner Andreas Neugebauer
15.10., Tag des weissen Stockes, Ansprechpartner Coco
01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli


Protokoll:
https://del.piratenpad.de/kopotreff141
Kommunalpiraten-Barcamp 14.1

    Veranstaltungsort: Delmenhorst, Schulstr. 22

    10:00 - 16:00 Uhr

    Gastgeber: Piratenpartei Delmenhorst

    Thema: Auf dem Barcamp sollen grob die ersten Weichen für 2016 
gestellt werden

Teilnehmer:

    @Strucki_Nds - Schatzmeister Kreisverband Göttingen / Redakteur 
Antragsarchiv

    Angelo - Beisitzer, Kreisverband Göttingen

    @aLienMAstA - Beisitzer LaVo - Kommunalpolitik

    @Didiman2000 - Gastgeber

    Francisco (interessiert, aus Göttingen)

    @Snizzl3r - KV OL-Land

    @verdandi_ - FGF Braunschweig

    @okr1m - Goslar

    @oxy83 - osterholz

    @FraktionWOB - Eileen (Geschäftsführung Ratspiraten Wolfsburg)

    @tomvomizh, RV Hannover

    Olaf [Pirat-Olaf-M] Interessierter aus Georgsmarienhütte (KV OS)

    @pirat_stade (2. Vos. KV Stade )

    @piratenburgdorf Jürgen Hey (Abgeordneter Region Hannover)

    Peter Burow (interessiert aus Bad Pyrmont)

    Jason (Hildesheim)

    Ortwin (Hildesheim)

Vorbereitungen für 2016

    Von anfangs ca. 50 Mandatsträgern in 2011 haben wir aktuell noch 
ca. 40.

    Problem ist die Wahl nach Sympathie, weniger nach Qualifikation.

    Sinnvoll ist, sich bereits jetzt kommunal in den Räten apo zu zeigen.

    Wichtig ist, dass es in die Lebensplanung passt, für fünf Jahre als 
Mandatsträger zur Verfügung zu stehen.

    Interessierte schon jetzt schulen und vorbereiten

    was kommt als zukünftiger Mandatsträger auf mich zu?

    Möglichkeiten:

    Entwicklung eines Hospitationsmodells für Interessierte und ggf. 
Mandatsträger (Schnupperkurs und Erfahrungsaustausch)

    Kann bspw. über Praktikanten geschehen, sofern zulässig. 
Praktikanten ( unentgeltlich) in den Fraktionen/Gruppen zur Schulung 
einzusetzen ist bei Jürgen Hey möglich.

    Hospitanz ist in mehrfacher Hinsicht sinnvoll, allein um den Weg 
eines Antrags zu erkennen. Auch um den Austausch zwischen den Fraktionen 
kennenzulernen

    Vorschlag: Einrichtung eines Pads/einer Wikiseite mit 
Mandatsträgern, bei denen Hospitanz möglich wäre, incl. Terminen, bei 
denen das sinnvoll ist. Könnte durchaus in einer Starklastzeit sein. Wer 
das schafft, schafft auch die Normalzeit.

    Es ist Illusion zu glauben, von Anfang an voll arbeiten zu können. 
Wichtig ist, zu wissen, was auf den Mandatsträger zukommt. Dazu sollte 
insbesondere eine Vorbereitung der konstituierenden Sitzung gehören. 
Eingewöhnungszeit soll möglichst kurz sein.

    Manche Fraktionen - Grüne, Linke - bieten offene Sitzungen an, wo 
man hauptsächlich zuhören kann.

    Erstellung eines Basisprogramms, das für die meisten Gemeinden im 
Kommunalwahlkampf zum allergrößten Teil zu verwenden wäre - natürlich 
angepasst an örtliche Gegebenheiten - mit einem weitestgehend 
einheitlichem Layout

    Beispiele:

    http://www.piratenhannover.de/programm.pdf


http://www.piraten-goslar.de/informationen/wahlprogramm-zur-wahl-des-rates-der-stadt-goslar/ 


    https://braunschweig.piratenpad.de/KoPo-Halbzeit-Kopie

    Plan ist, ein Rahmenprogramm zu erstellen und ggf. auf einer LMV zu 
beschließen

    Optik sollte auch allgemeingültig werden.

    Gemeinsames Erarbeiten von Anträgen (Monatsthemen für die 
verschiedenen Fraktionen, z.B. aktuell Transparenzsatzung)

    Ist schwierig aufgrund personeller Situation. Besser ist es, zwei 
bis drei Themen über ein Jahr zu begleiten. Spannend ist, was können wir 
auf kommunaler Ebene aus "großen" Tagen wie bspw. Opt-in/Opt-out-Day 
machen? Synergieeffekte können genutzt werden.

    17.05. Tag gegen Homophobie /Ole

    20.09. Tag der Softwarefreiheit / Andreas

    15.10. Tag des weißen Stockes / Blindenverbände im Vorfeld 
ansprechen / Coco

    01.12. Weltaidstag / Mirko

    Quelle: http://www.kleiner-kalender.de/

    Ist eine Gruppe sinnvoll, wenn man ein Einzelmandat hat und was 
sind die Vorteile als Gruppe

    Der Vorteil einer Gruppe besteht darin, dass man Fraktionsmittel 
für das Büro bekommt und Mitarbeiter einstellen kann. Auch hat die 
Gruppe Zugang zu allen Auschüssen. Die Aufteilung müsst ihr mit eurem 
Gruppenpartner regeln. Als Einzelmandatsträger hat man in der Regel nur 
den Zugang zu einem Ausschuss. Das ist es im Groben, für Fragen stehe 
ich Samstag gern zur Verfügung. Jürgen Hey

    Prinzipiell ist Presseerfahrung wünschenswert, um als 
Einzelvertreter oder als kleine Gruppe medial präsent sein zu können.

    Strukturelles

    Wer hat überhaupt ein Mandat http://wiki.piratenpartei.de/Mandate

    Regelmäßige Barcamps

    Vernetzungstreffen / mumble

    Vernetzung der Mandatsträger via Verein, Partei muss dabei nicht 
involviert sein. Mario möchte eine TL für die Gründung initieren. 
Mandatsträger sollen angesprochen werden.

    3 Wochen  nach dem aBPT

    Interessante Links

    https://piratenpad.de/Kommunalpolitik-Infos-fuer-Neue

    https://nds_ag_technik.piratenpad.de/Ideen-Mandatsinfra

    https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung

    Rethorik und Auftreten

    Rethorikseminar

    In NRW soll es möglich sein, dass man eine Schulung bei den Piraten 
bezahlen kann durch Fraktions-/Gruppengelder. Da sollte man bei der 
Landtagsfraktion NRW mal nachfragen. Die Unterschiede sind von 
Bundesland zu Bundesland in der Kommunalpolitik nicht so groß. Das wurde 
uns in der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Nähe von Köln so gesagt. Dort 
gab es keine Probleme mit der Zahlung durch die Fraktion/Gruppe.

    Öffentlichkeitsarbeit

    Formal-Foo

    Welche rechtlichen Leitplanken gibt es

    Finanzen / Buchführung / Rechenschaftsberichte

    Saubere Trennung zwischen Partei- und Fraktions/Gruppengeld ist 
sehr wichtig.

    Fraktionssitzungen - wie geht das?

    Beschäftigung von Angestellten (Fraktionsmitarbeiter)

    Entwicklung von HowTos

    Wie gebe ich ein Interview

    schriftlich

    mündlich

    Alles rund um Pressemitteilungen

    Wie schreibe ich eine Pressemitteilung

    Wie oft schreibe ich Pressemitteilungen

    Wer bekommt die Pressemitteilung wann (strategische Veröffentlichung)

    Beispiel für eine PM:

    Pressemitteilung der Piratenpartei Delmenhorst (Kommunalpolitisches 
Treffen)

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    wir  bitten um freundliche Beachtung der nachfolgenden 
Pressemitteilung der  Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst (zur 
sofortigen  Veröffentlichung):

    Kommunalpolitisches Barcamp in Delmenhorst

    PIRATEN auf dem Vormarsch in Sachen Transparenz und Kooperation

    Am  kommenden Samstag, dem 26.04., treffen sich die kommunalen 
Mandatsträger der Piratenpartei zu ihrem 2. kommunalpolitischen 
Arbeitstreffen in Delmenhorst. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen 
dieses Mal die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016, die 
weitere Vernetzung der Abgeordneten untereinander sowie die Schulung der 
 zukünftigen Ratsfrauen und -herren stehen.

    "Wir  als Stadtratsfraktion der PIRATEN in Delmenhorst freuen uns 
sehr, dass  viele der über 50 Mandatsträger der Piratenpartei in 
Niedersachsen  unserer Einladung zu dem Barcamp folgen wollen. Wir sind 
gespannt auf  die Ergebnisse und versprechen uns einen weiteren Schritt 
nach vorne in  der niedersächsischen Kommunalpolitik", erklärt der 
Fraktionsvorsitzende  der PIRATEN im Stadtrat, Andreas Neugebauer.

    Florian Beyer, der Geschäftsführer der Fraktion, ergänzt: 
"Gemeinsam können wir mehr erreichen als jeder für sich. Daher ist die 
Vernetzung der  Abgeordneten ein wichtiger Baustein für uns. Sowohl 
Bürgerinnen und  Bürger als auch Mandatsträger anderer Parteien sind 
herzlich willkommen  und können sich am Samstag ab 10 Uhr in der 
Geschäftsstelle der  Piratenpartei Delmenhorst, Schulstraße 22, einfinden."

    Wie schreibe ich eine Anfrage/Antrag

    Beispiel für einen Antrag aus Delmenhorst:

    Eingang: Mi. 23.04.2014 19:00

    Einreicher: Andreas Neugebauer

    Typ: Antrag

    Antrag/Anfragestellung: Persönlich

    Fachausschuss: Nein

    Verwaltungsausschuss: Ja

    Rat: Ja

    Betreff: Einladung des Aufsichtsratsvorsitzenden Klinikum zu den 
Ratssitzungen

    Text:  Die Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst beantragt bis auf 
weiteres  den Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikums zu den kommenden 
Ratssitzungen zweckes Berichtérstattung aus dem Aufsichtsrat gemäß §12 
GO des Rates einzuladen. Da die Situation des Klinikums zur Zeit 
kritisch ist, bitten wir diesen Antrag bereits in der kommenden 
Ratssitzung am 29.04.2014 zu behandeln.

    In der Reihenfolge bekommt man Informationen, die man in einen 
Antrag verwenden kann

    Formulierung

    Layout

    Quellen

    Wie arbeite ich mit Bürgern / Bürgerinitiative

    Anfragen von außen

    Gesprächsführung

    Recherche

Gute Vorbereitung für Interessierte sieht wie folgt aus:

    Für was für eine Kommune/Ebene kandidiere ich?

    Einwohnerzahl, Gliederungsebene (Gemeinde, Kreis, kreisfreie Stadt...)

    Besucht Ratssitzungen, ggf. auch im Stream

    Mit dem Ratsinformationssystems auseinandersetzen

    (Eventuell Beispiele zum Vorzeigen vorhalten, sowohl technisch wie 
auch inhaltlich.)

    Schauen, wie die Zeiten liegen der Ratssitzungen, passt das so ins 
Privatleben?

    Was gibt es für Ausschüsse,

    wie sieht eine Tagesordnung aus?

    Was sind die konfliktbeladenen Themen?

    Was ist langweilige Routine?

    Was passiert in einem nichtöffentlichen Teil eigentlich ungefähr?

    Mandatsträger könnten mal einen groben Einblick geben.

    Wie geht man mit Nichtöffentlichkeit korrekt um, wann ist sie 
erlaubt? (Wenn sie nicht zulässig ist, kann man zur Kommunalaufsicht 
rennen.)

    Lokalzeitung lesen (!)

    Was sind die Knackpunkte der Kommune?

    Auch: Was interessiert die Zeitung?

    Vorbereitungen für die Wahl, Lesen des Wahlgesetzes, 
Aufstellungsversammlung

    Guter Überblick: http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html

    --> HowTo schreiben!

    Grafik: Wahlgebiet, Wahlbereich, Wahlbezirk...

    Aufstellungsversammlung: Wer darf wen wo aufstellen?!

    Alle Wahlbereiche besetzen, sonst werden Stimmen verschenkt, weil 
man dort nicht gewählt werden kann!

    AG Kandidat wäre hilfreich!

    Guten Kontakt zum Wahlleiter aufbauen, die wollen helfen und haben 
Interesse an reibungsloser Aufstellung (Hilfe für 
Aufstellungsversammlung usw.)

    Wahlprogramm entwickeln wäre gut. ETA 2015

    Unterstützungsunterschriften sammeln!

    Einen Monat vor Deadline muss das fertig sein!!

    Freunde/Verwandte erst zum Schluss als Bonus einsammeln!

    Mit mindestens 10% Ausschuss rechnen!

    Dran denken, dass das Überprüfen in den Gemeinden auch Zeit kostet!

    Auf jeden Fall sollte man sich Hilfe ordern, denn Leute ansprechen 
ist nicht jedermanns Sache und man ist froh, wenn man Leute dabei hat, 
die schon erfahren sind.

    Idee: Arbeitstreffen für die Entwicklung von Programmen und Anträgen

    Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat

    Kandidaten, die sich aufstellen wollen, genau aussuchen: Man 
braucht Motivierte bzw. auch Leute, die die Listen füllen, wenn es genug 
Nachrücker gibt. Eine Analyse der Wahlbereiche bietet sich an, so dass 
diejenigen Kandidaten, die unbedingt in den Rat kommen sollten, sich in 
den aussichtsreichsten Wahlbereichen aufstellen. Kandidat muss im 
Wahlgebiet wohnen (nicht im Bereich)!

    Die Listenreihenfolge ist nicht notwendigerweise die 
Einzugsreihenfolge, weil die persönlichen Stimmen potenziell eine Rolle 
spielen. (Bei uns aber eher unwahrscheinlich.) Zumeist bekommen die 
ersten und auch die letzten mehr Stimmen als die in der Mitte (Vorzugs- 
und "Mitleids"-Votum durch die BürgerInnen).

    Wenn man nicht weiterkommt, MUSS man sich Hilfe holen bei anderen 
PIRATEN, Mandatsträgern auch anderer Parteien, bei der Stadtverwaltung 
usw. Verzweifeln bringt nichts!

    Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.

    Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 
2016, ggf. Ticketsystem

    Pro-Themen sind immer besser als zu sagen: Wir sind gegen dies und 
gegen das. Lieber: Wir setzen uns dafür ein, dass..., Wir fordern..., 
Wir stehen für... usw.

    ML nds-pms-gesamt AT lists.piraten-nds.de abonnieren. Dort werden und 
sollen alle PMs in CC (ob kommunal, landesweit oder vom Bund) auch 
mitverschickt werden, damit die Möglichkeit zum Kopieren und Übernehmen 
durch Andere gewährleistet ist.

    Kandidaten sollten Praktika-/ Hospitationsmöglichkeiten bei 
Mandatsträgern annehmen: Delmenhorst, Hildesheim und Wolfsburg sind da 
offen und bestimmt auch noch andere Verbände. --> Wiki-Seite kommt. Am 
sinnvollsten auf der gleichen Gliederungsebene.

    Ziele nicht zu hoch stecken: Wenn man mit 2-3 Leuten im Stadtrat 
sitzt, kann man einfach nicht die Welt verändern. Deshalb sollte die 
Einarbeitung im Vordergrund stehen und wenn man dann warm geworden ist, 
fängt man mit kleinen einfachen Anfragen und Anträgen an.

    Die "Reservekandidaten" auf der Nachrückerliste dürfen keiner 
anderen Partei und keiner anderen Kommune angehören, auch nicht kurz, 
denn dann sind sie automatisch als Nachrücker ausgeschlossen. Wenn man 
aus der Partei austritt, KANN man gestrichen werden, MUSS aber nicht. 
Eine Information, dass man als Nachrücker nicht mehr zur Verfügung 
steht, ist auf jeden Fall sinnvoll.

    Rechtzeitig mit Crowdfunding beginnen, denn ein Wahlkampf kostet 
auch Geld. Allerdings sollte man sehr vorsichtig sein, denn nicht jede 
Art von Werbung ist sinnvoll. Zeitungsanzeigen kosten beispielsweise 
viel und bringen vermutlich nur sehr wenig. Plakate bringen am meisten, 
wenn man als einer der ersten hängt und somit auffällt.

    Die Aufstellungsversammlung muss so früh wie möglich (Naja, 
zumindest deutlich rechtzeitig...) erfolgen, denn sie gehen auch gerne 
mal schief. Am blödesten sind solche Situationen, dass man nur wegen 
formaler Fehler nicht antreten darf. WICHTIG: Die Kandidaten sollten die 
beiden nötigen Formaldokumente möglichst noch VOR ihrer Aufstellung 
unterschreiben, damit es nachher daran nicht scheitert!

    ZEITSTRAHL zum Ablauf erstellen!

    Alle, die antreten wollen, sollten sich beim LaVo 
(Wahlkoordination) melden, denn dieser kann dann noch einmal gezielt 
nachfragen, ob man gewisse Fristen auf dem Schirm hat, aktuelle Stände 
von Unterstützungsunterschriften dokumentieren usw.

    Die AG Kandidaten kümmert sich ebenfalls um alles, was man beachten 
muss.

    Plakatiergenehmigungen müssen rechtzeitig beantragt werden. Die 
Regeln, insbesondere die, die mit Geldbußen belegt sind, MÜSSEN genau 
eingehalten werden, denn es kommen schnell hohe Summen (z.B. 
€25,-/falschgehängtes Plakat) zusammen.

Mitarbeit beim Ausarbeiten:

    Ole, sucht noch mehr Mitarbeiter

    Strucki (per Akklamation, ab Mitte November)

    Jason, aber er schreibt nix, also kümmert er sich um die Kandidaten

    Du! (ätsch)

    Joachim --> Gestaltung joachim.vos AT piraten-ostfriesland.de

    eileen.pollex AT piratenpartei-wolfsburg.de weiß noch nicht genau, was

    Francisco fwelter AT gwdg.de macht Gestaltung

    Leonard Fischer jumping.larry AT gmx.de -> Aufruf Kandidaten

Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 14.2:

    27. September 2014

    Hildesheim

    genaue Adresse folgt

    10:00 - 16:00 Uhr

    Ansprechpartner vor Ort: bitte einfügen, Jason Peper

    Pad https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp142

    offizielle Einladung folgt: durch wen?

Wunsch:

    Vorher mit Arbeitsgruppe Pakete zum Bearbeiten vorbereiten. Mehr 
Struktur!

    Arbeitstische, mindestens zwei abgetrennte Räume!

    Inhaltlicher Vorschlag: Einführung NKomVG (--> Ortwin)

    Sammlung wo gibt es schon Kandidaten?


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