[NDS-Hameln-Pyrmont] WG: PM:

["Claudia Schumann PIRATEN Hameln" <claudia.schumann AT piraten-hameln.de>]

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Von: Claudia Schumann PIRATEN Hameln [mailto:claudia.schumann AT piraten-hameln.de]
Gesendet: Montag, 29. Mai 2017 06:11
An: nds-hameln-pyrmont AT lists.piratenpartei.de
Betreff: PM:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Pressemitteilung der Piratenpartei Hameln-Pyrmont, mit der Bitte um Veröffentlichung:

 

PIRATEN stellen Danny Hartmann zum Direktkandidaten zur Landtagswahl auf

 

Die Piratenpartei Hameln-Pyrmont hat Danny Hartmann für den Wahlkreis 36 zu ihrem Direktkandidaten zur Landtagswahl 2018 aufgestellt.

 

Die inhaltlichen Schwerpunkte des 33-jährigen Ingenieurs sind die weitreichende Bürgerbeteiligung, der Ausbau der digitalen Verwaltung, und die Zusammenarbeit der Kommunen untereinander. 

"Die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen werden bei wichtigen Fragen nicht mitgenommen, und haben bislang wenig Einfluss in die Entscheidungen, sowohl in den Städten und Gemeinden, als auch im Land" stellt Danny Hartmann dabei ernüchtert fest, "die Möglichkeiten durch einen verstärkten Fokus auf Digitalisierung und kommunale Zusammenarbeit werden nicht ausreichend genutzt."

 

Eine deutliche Mehrheit der Befragten an Infoständen der PIRATEN begrüßt den digitalen Volksentscheid. Aber die aktuell hohen Hürden für Bürgerbegehren, gerade in kleineren Kommunen, erschweren eine politische Einflussnahme. So gibt es in Niedersachsen statistisch gesehen nur alle 2 1/2 Jahre einen Antrag auf ein Volksbegehren und alle acht Jahre kommt es zu  einem Volksbegehren. Volksentscheide gab es bisher aber noch nie. Hier sind dringend Reformen notwendig und endlich die Vorzüge der neuen Techniken umzusetzen.

 

Darüber hinaus sieht Hartmann sich in der Pflicht, im Landtag für verbindliche Regelungen im Datenschutz und beim Datenaustausch zwischen Kommunen einzusetzen. "In unseren heutigen Gesellschaft sind den Menschen die teils 'angestaubten' Abläufe im öffentlichen Bereich nur schwer zu vermitteln" stellt er dabei abschließend fest.

 

Für weitere Fragen stehen wir gern zur Verfügung.

 

Mit freundlichem Gruß

Claudia Schumann

Pressesprecherin

Piratenpartei KV Hameln-Pyrmont

 

0176/34181246