[NDS-Hameln-Pyrmont] WG: PM Rathausentscheidung iratenpartei

["C.Schumann" <claudia.schumann AT piraten-hameln.de>]

FYI

 

Von: C.Schumann [mailto:claudia.schumann AT piraten-hameln.de]
Gesendet: Dienstag, 10. Mai 2016 13:34
An: 'info AT radio-aktiv.de'
Betreff: PM Rathausentscheidung iratenpartei

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

eine Pressemitteilung mit der Bitte um sofortige Veröffentlichung:

 

 

 

 

PIRATEN fordern Bürgerbeteiligung bei der Rathausentscheidung

 

Im Verwaltungsausschuss wird heute das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Sanierung, bzw. zum Neubau des Rathauses vorgestellt. In der entsprechenden Beschlussvorlage soll sich der Rat schon jetzt auf ein Neubauvorhaben festlegen. Außerdem soll eine Entscheidung bezüglich des Standortes getroffen werden. Hier wird, so realisierbar, die Linsingen Kaserne als bevorzugter Standort genannt. Als Alternativen sind der Marktplatz, sowie der Bürgergarten erwähnt. Es fällt auf das in dem Gutachten schon vor Monaten mit dem Gelände der Kaserne spekuliert wurde, obwohl erst kürzlich über die Zukunft des Britengeländes entschieden worden ist. Die Erreichbarkeit der Linsingen Kaserne per ÖPNV ist für Menschen aus den Hamelner Randgebieten nicht optimal, und auch der Verlust des Bürgergartens würde sicher einigen Einwohnern nicht behagen. 

 

"Wie schon in der Vergangenheit bei anderen Projekten, werden auch hier die Hamelner Bürger nicht in weitreichende Entscheidungen eingebunden." meint Oliver Frome, Beisitzer im Kreisvorstand und Stadtratskandidat. "Es gäbe durchaus die Möglichkeit die Einwohner zuerst in einer Veranstaltung umfassend über die verschiedenen Varianten, wie Sanierung oder Neubau, zu informieren und weitere Vorschläge zum Standort zu diskutieren. Nach einer Machbarkeitsprüfung sollte man eine  Bürgerbefragung durchführen um dann eine von der Mehrheit der Hamelner getragene Lösung zu verabschieden." 

 

Im  Herbst wird ein neuer Stadtrat gewählt der dann an die oben genannte Beschlussfassung gebunden wäre. Die Zukunftsplanungen zum Rathaus ziehen sich nun schon einige Jahre hin, sodass man solch weitreichende Entscheidungen nun nicht zwingend  dem neuen Rat vorschreiben sollte. Auch im Hinblick auf  die angespannte Finanzlage durch andere Großprojekte, wie das  Sportzentrum Nord, stellt sich für die Hamelner PIRATEN die Frage, ob man den neuen Rat mit solchen finanziellen Vorgaben im Vorfeld belasten sollte.

 

"Wir fragen uns warum kurz vor einer Kommunalwahl auf Biegen und Brechen, und ohne zeitliche Not, derartig schwerwiegende Entscheidungen getroffen werden sollen, anstatt mit Bedacht und vielfältiger Abwägung dieses in der neuen Ratsperiode zu beschließen." bemerkt Claudia Schumann, ebenfalls Kandidatin für den Stadtrat und 1. Vorsitzende des Kreisverbandes der Piratenpartei Hameln- Pyrmont.

 

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Claudia Schumann

1. Vorsitzende KV Hameln-Pyrmont

Piratenpartei Niedersachsen

 

Rövekamp 9

31789 Hameln

 

0176/ 34181246