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nds-hameln-pyrmont - [NDS-Hameln-Pyrmont] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes

nds-hameln-pyrmont AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Hameln-Pyrmont

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[NDS-Hameln-Pyrmont] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes


Chronologisch Thread 
  • From: HKohlhase <HKohlhase AT news.piratenpartei.de>
  • To: nds-hameln-pyrmont AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [NDS-Hameln-Pyrmont] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes
  • Date: Thu, 05 Jul 2012 13:14:35 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-hameln-pyrmont>
  • List-id: Kreisverband Hameln-Pyrmont <nds-hameln-pyrmont.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver


Gründe :

Mir gehen die unsäglichen Debatten, Streitereien und Tricksereien um Aufstellungsversammlung und Wahlmodus genauso auf den Senkel, wie den meisten von euch auch. Das Thema dominiert aktuell wohl alle Piratentreffs, lähmt politische Arbeit und lässt kaum Luft für neue (und verdammt notwendige ) politische Initiativen und degeneriert die zentrale Mailliste zur Hackepeter - Plattform der untersten Schublade.

Andererseits sind nun mal Wahlen im Lande der zentrale Ausrichtungspunkt jeder Partei, und das anstehende Doppelpaket von Landtags- und Bundestagswahlen ist für uns in Niedersachsen ganz besonders wichtig, weil wir uns aller Wahrscheinlichkeit nach in den Parlamenten wiederfinden werden. Einige unserer Kandidaten werden demnächst Parlamentarier sein.
Wie jeder weiß, ist das ein Posten mit hohem Prestigewert und vor allem auch mit üppiger Bezahlung. Der Run auf diese Pfründe ist menschlich ja gut zu verstehen und soll hier auch gar nicht bewertet werden.
Allerdings muss die Piratenbasis natürlich bei jedem Kandidaten hinterfragen/einschätzen können, ob der persönliche Vorteil das Hauptmotiv (oder gar das einzige Motiv) für eine Kandidatur ist, oder halt die Ausrichtung auf Pirateninhalte; ob der Kandidat das Wissen, die Energie, Intelligenz und das Stehvermögen besitzt, Inhalte auch im Parlament einzubringen und nach Möglichkeit auch durchzusetzen. Wir müssen Fähigkeiten und Loyalität zur Basis einschätzen können --- und zwar vor der Wahl --- spätestens bei der Aufstellungsversammlung.
Für viele Piraten ist dies die erste und einzige Gelegenheit, sich ein Bild von den einzelnen Kandidaten zu machen, ebenso, wie es für einige Neukandidaten die einzige Plattform sein wird, sich der Basis so umfassend es geht zu präsentieren.
Das ist nun mal so.

Hier steht der Landesvorstand in der Pflicht, eine saubere, informative und objektive Wahlveranstaltung zu organisieren, zumal ja schon die erste Aufstellungsversammlung zu Recht angefochten wurde und von daher wiederholt werden musste. Drei Minuten Redezeit pro Kandidat ….. und dann diese absolut überflüssige Sperrquote von 50% !
Warum brauchen wir dieses Quorum, bei allen Seeteufeln, erkläre mir das mal jemand? Für mich riecht das gefährlich nach Manipulation und Listen durchboxen.
Aber gut, ich will an dieser Stelle nicht über Verfahrensfragen lamentieren, das machen ja nun wahrlich genug andere.

Der Landesvorstand steht besonders auch deshalb in der Pflicht eine möglichst objektive Wahl zu organisieren, da ja pikanterweise die meisten Vorstandsmitglieder selber auf der Liste stehen (was an sich gesehen natürlich den Vorstandsmitgliedern unbenommen ist, aber naturgemäß den Druck zur Gewährung von Chancengleichheit für alle erhöht).

Wie gesagt: ORGANISIEREN , die anstehenden Fragen zum Wahlverfahren und zum Wahlzeitpunkt müssen zwingend von der Basismehrheit entschieden werden.

Nun gab es vor kurzem eine Basisumfrage für Wolfenbüttel im Juli oder Delmenhorst im August als Ort/Termin der zweiten Aufstellungs-versammlung.
Die Mehrheit entschied sich bekannterweise für Delmenhorst im August.

Darauf hin wurde vom Vorstand kurzerhand entschieden, dennoch an Wolfenbüttel als Veranstaltungsort festzuhalten. Mit der Begründung:
das war ja eine knappe Entscheidung und außerdem drängt die Zeit. Er hätte auch (wie dieser FDP Fritze vor ein paar Monaten) die Formulierung von der „Diktatur der Mehrheit" gebrauchen können.

Ich persönlich fand dieses Ergebnis sehr gewichtig, da sich ja die meisten Piraten dafür entschieden haben, für diesen Versammlungsort im äußersten Norden Niedersachsens eine längere Anfahrt in Kauf zu nehmen. Es war wohl mehr eine Entscheidung über den Zeitpunkt August, um mehr Zeit zu gewinnen, die Wahlmodalitäten klar zu bekommen und nicht überfahren zu werden.

Ok, das ist nur eine Vermutung meinerseits.

Aber Fakt ist der Umstand, dass wir zur Zeit einen Landesvorstand haben, der sich so mir nichts - dir nichts über Mehrheitsentscheidungen in einer derart wichtigen Frage hinwegsetzt.

Auch die Basis weiß, dass die Zeit für Wahlkampfvorbereitung knapp wird. Wir haben wenig Zeit. Aber wir haben halt zur Zeit auch kein sauberes Haus, von dem aus wir eine gute Kampagne starten können.

Deshalb plädiere ich für eine Abwahl des derzeitigen Landesvorstandes zum frühestmöglichen Zeitpunkt.

Alle Piraten, die diese Meinung teilen, bitte ich mir unter Namensangabe ihre Zustimmung zu mailen. Satzungsgemäß können 10% der Mitglieder einen Sonderparteitag erzwingen auf dem ein Misstrauensantrag dem Vorstand gegenüber zum Tragen kommen könnte.

Mit piratigem Gruß

Heino Kirschke
hkirschke[at]gmail.com




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