[NDS-Gifhorn] Fwd: [Aktive-NDS] Plakatierbestimmungen

[Sandra Zecchino <sandra.zecchino AT piratenpartei-gifhorn.de>]

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Anfang der weitergeleiteten E-Mail:

Von: "Thomas Ganskow" <thoga1 AT gmx.de>

Betreff: [Aktive-NDS] Plakatierbestimmungen

Datum: 5. September 2012 20:48:08 MESZ

An: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>

Antwort an: Diskussionsliste der aktiven Piraten aus Niedersachsen <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>

Hallo allerseits,

weil wohl - wie gerade in der Marina festgestellt - nicht jeder die Plakatierverordnung kennt:

http://www.schure.de/93150/43,30056,3310.htm

und eine Definition, was der Terminus "zwei Wochen" bedeutet:

Sehr geehrter Herr Ganskow,

wunschgemäß bestätige ich, dass der in Nr. 2.3 des von Ihnen zitierten RdErl. genannte Zwei-Monats-Zeitraum vor der Landtagswahl am 20. Januar 2013 für die Plakatwerbung die Zeit

vom 20.11.2012 bis zum 19.01.2013

umfasst.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Gaida
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Ref. 34 - Wahlen, Enteignungsrecht, Hoheitsangelegenheiten, Justitiariat
Clemensstraße 17, 30169 Hannover
Telefon: 0511 - 120 4791
Fax (PC): 0511 - 120 99 4791
E-Mail: Werner.Gaida AT mi.niedersachsen.de

Anmerkung: Letztendlich haben die Städte und Gemeinden aber einen gewissen Entscheidungsspielraum. Bei abweichenden Auflagen wendet Euch bitte an Jason unter ml AT c-peper.de. Jason kann sagen, ob das rechtens ist, was es an Auflagen gibt.

Grüße aus dem IZH
Thomas Ganskow




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