[NDS-Gifhorn] Fwd: KTF: Protokoll vom 1.11.2011

["S.Domke" <stefan.domke AT t-online.de>]

Hier mal das Protokoll der Konstituierenden Sitzung der Kreistagsfraktion...

Mfg
Stefan


> Protokoll der 1. Fraktionssitzung vom  1. November 2011
>
> Anwesend: Abg. Henze, Abg. Dietz, Abg. Rautenbach, Abg. N. Wockenfuß,
> Abg. Warnecke,
> Abg. Daver, Abg. R. Wockenfuß, Abg.  Domke , Abg. Andersen und Uwe
> Schiller
>
> 1)Begrüßung
> Fredegar begrüßt insbesondere die Abg. Domke und Andersen zur ersten
> gemeinsamen Sitzung der Fraktion Grüne/Piraten/Linke. Es werden einige
> organisatorische Angelegenheiten besprochen. So muss in Zukunft eine
> Getränkeliste geführt werden.
>
> 2)Bildung der Fraktion und Bildung einer Gruppe mit der SPD
> Die Anwesenden beschließen, eine gemeinsame Fraktion mit dem Namen
> Grüne/Piraten/Linke Fraktion zu bilden. Vorsitzender der Fraktion ist
> Fredegar Henze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Peter Dietz.
> Ferner wird beschlossen, mit der SPD eine Gruppe zu bilden.
>
> 3)Gespräche und Vereinbarung mit der SPD
> Die  Vereinbarung mit der SPD heißt auf Wunsch der SPD nun doch
> Koalitionsvertrag. Er soll am 2.11. der Presse vorgestellt werden. Es
> folgt eine Aussprache insbesondere über den Bereich Schule
> (Bestandsgarantie). Im nichtöffentlichen Teil der Vereinbarung, der auch
> nicht öffentlich bleiben soll, geht es  um Personalien. Die SPD will ein
> Vorschlagsrecht für die Benennung eines gemeinsamen Landratskandidaten,
> die Grünen sollen den 1. Kreisrat benennen dürfen. Außerdem laufen
> intensive Gespräche bezüglich professioneller Fraktionsgeschäftsführung.
> Die Gruppenvereinbarung wird letztlich einstimmig beschlossen.
>
> 4)Kreistag
> Den Vorsitz soll auf Vorschlag der Gruppe der Abg. Warnecke von der CDU
> werden. Stellvertreterin soll die Abg. Preuß von der SPD. 1.
> Stellvertretende Landrätin soll die Abg. Kielhorn (SPD), 2.
> Stellvertretender Landrat der Abg. Dietz (Grüne) werden. Weiter werden
> die Ausschussbesetzungen und die Besetzung weiterer Positionen
> einstimmig beschlossen.
> Die Naturschutzbeauftragten des Landkreises sollen wiedergewählt werden.
> Zum Thema ÖPNV soll die Verwaltung ihre Ansicht genau darlegen. Der TOP
> BAB 2 ist zurückgezogen.
>
> 5)Zusammenarbeit in der Fraktion
> Uwe Andersen äußert den Wunsch, dass weitere Linke an den
> Fraktionssitzungen teilnehmen können. Stefan Domke schließt sich für die
> Piraten dem an. Nach kurzer Debatte einigt man sich, dass Linke und
> Piraten jeweils bis zu zwei Personen benennen können.
>
> Protokollführer Uwe Schiller

Attachment: KTF Protokoll 111101.pdf
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