[NDS-Gifhorn] Antw.: Stammtisch / Wahlunterlagen

["info AT soeren-tesch.de" <info AT soeren-tesch.de>]

Ahoi,

Heute ist wieder Stammtisch in gifhorn. Kommt noch jemand, oder kann ich wieder gehen??

Gruß

Sören
Gesendet mit meinem HTC

----- Reply message -----
Von: "Tesch, Soeren" <info AT soeren-tesch.de>
An: "'Ortsgruppe Gifhorn \(Niedersachsen\)'" <nds-gifhorn AT lists.piratenpartei.de>
Betreff: [NDS-Gifhorn] Stammtisch / Wahlunterlagen
Datum: Mo., Mai. 16, 2011 18:15


Ahoi,

ich habe da mal folgende Liste vom Landeswahlleiter NDS besorgt.

Bei dem Punkt bis 90 Tage vor der Wahl, bin ich mir aber nicht sicher, ob das nicht der Landesverband anmelden muss.

Matthias kann das ja mal bitte klären.

Ich habe die Auflistung jetzt so verstanden, dass wir bis zum 25.07.11 Zeit haben. Da müssen dann aber auch die Unterschriften auch schon fertig sein. 

Also bitte die Unterlagen bis aller spätestens übernächste Woche zu mir schicken oder zum Stammtisch mitbringen.

Gruß

Sören


Welche entscheidenden Fristen gelten für diese Wahl?

Wichtig sind in diesem Jahr insbesondere folgende Termine und Fristen:

•	Spätestens am 120. Tag vor der Wahl, also spätestens am 14.05.2011, müssen die Wahlleiterinnen und Wahlleiter der Gemeinden und Kreise ihre Wahlbekanntmachung u. a. über die Zahl der 	zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter, die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche und die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften, veröffentlichen.

•	Bis zum 90. Tag vor der Wahl, also spätestens am 13.06.2011, müssen diejenigen politischen Vereinigungen, die an den Kommunalwahlen als Partei teilnehmen wollen und nicht im Bundestag 	oder im Niedersächsischen Landtag vertreten sind, ihre Wahlanzeige beim Landeswahlleiter einreichen. Bis zum 72. Tag vor der Wahl, also spätestens am 01.07.2011, muss der 	Landeswahlausschuss dann über die Anerkennung als Partei entscheiden.

•	Bis zum 48. Tag vor der Wahl, also spätestens am 25.07.2011, müssen die einzelnen Wahlvorschläge vor Ort bei den Gemeinde- bzw. Kreiswahlleitungen eingereicht werden.

•	Bis zum 39. Tag vor der Wahl, also spätestens am 03.08.2011, muss über die Zulassung der Wahlvorschläge durch die Gemeinde- oder Kreiswahlausschüsse entschieden werden. Danach 	können  dann auch die Stimmzettel gedruckt werden. 

Weitere bedeutende Termine sind:

•	Der 35. Tag vor der Wahl, also der 07.08.2011, ist der Stichtag für die Aufstellung des Wählerverzeichnisses, das dann vor Ort vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl (22.08. bis 26.08.) von den 	Bürgern eingesehen werden kann.

•	Spätestens am 6. Tag vor der Wahl, also am 05.09.2011, muss die Wahlbekanntmachung (Beginn und Ende der Wahlzeit, Wahlbezirke und Wahlräume) der Gemeinden erfolgen. 

•	Spätestens am 4. Tag vor der Wahl, also am 07.09.2011, müssen die Wahlausschüsse über Berichtungsanträge zum Wählerverzeichnis entscheiden. 

•	Der 3. Tag vor der Wahl, also der 08.09.2011, ist der früheste Termin für den Abschluss des Wählerverzeichnisses. Dies muss spätestens am Tag vor der Wahl, also am 10.09.2011, 	abgeschlossen sein.

•	Bis spätestens am 2. Tag vor der Wahl 18:00 Uhr, also am 09.09.2011, können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen beantragt werden. In Ausnahmefällen noch bis zum Wahltag 15:00 Uhr





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nds-gifhorn-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:nds-gifhorn-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Michael Behn
Gesendet: Montag, 16. Mai 2011 17:09
An: nds-gifhorn AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [NDS-Gifhorn] Stammtisch / Wahlunterlagen

Hallo!
Ich werde es heute leider werde ich es wieder nicht zum Stammtisch schaffen.


Wie ist den der Status der Unterlagen für die Wahl?
Da muss ich ja auch noch mit unterschreiben. 

Bis wann müssen wir das erledigt haben?


Gruß Michael
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