Re: [NDS-Gifhorn] Stammtisch / Wahlunterlagen

["Tesch, Soeren" <info AT soeren-tesch.de>]

Ahoi,

ich habe da mal folgende Liste vom Landeswahlleiter NDS besorgt.

Bei dem Punkt bis 90 Tage vor der Wahl, bin ich mir aber nicht sicher, ob das 
nicht der Landesverband anmelden muss.

Matthias kann das ja mal bitte klären.

Ich habe die Auflistung jetzt so verstanden, dass wir bis zum 25.07.11 Zeit 
haben. Da müssen dann aber auch die Unterschriften auch schon fertig sein. 

Also bitte die Unterlagen bis aller spätestens übernächste Woche zu mir 
schicken oder zum Stammtisch mitbringen.

Gruß

Sören


Welche entscheidenden Fristen gelten für diese Wahl?

Wichtig sind in diesem Jahr insbesondere folgende Termine und Fristen:

•       Spätestens am 120. Tag vor der Wahl, also spätestens am 14.05.2011, 
müssen die Wahlleiterinnen und Wahlleiter der Gemeinden und Kreise ihre 
Wahlbekanntmachung u. a. über die Zahl der  zu wählenden Vertreterinnen und 
Vertreter, die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche und die Zahl der 
notwendigen Unterstützungsunterschriften, veröffentlichen.

•       Bis zum 90. Tag vor der Wahl, also spätestens am 13.06.2011, müssen 
diejenigen politischen Vereinigungen, die an den Kommunalwahlen als Partei 
teilnehmen wollen und nicht im Bundestag         oder im Niedersächsischen 
Landtag vertreten sind, ihre Wahlanzeige beim Landeswahlleiter einreichen. 
Bis zum 72. Tag vor der Wahl, also spätestens am 01.07.2011, muss der      
Landeswahlausschuss dann über die Anerkennung als Partei entscheiden.

•       Bis zum 48. Tag vor der Wahl, also spätestens am 25.07.2011, müssen 
die einzelnen Wahlvorschläge vor Ort bei den Gemeinde- bzw. 
Kreiswahlleitungen eingereicht werden.

•       Bis zum 39. Tag vor der Wahl, also spätestens am 03.08.2011, muss 
über die Zulassung der Wahlvorschläge durch die Gemeinde- oder 
Kreiswahlausschüsse entschieden werden. Danach         können  dann auch die 
Stimmzettel gedruckt werden. 

Weitere bedeutende Termine sind:

•       Der 35. Tag vor der Wahl, also der 07.08.2011, ist der Stichtag für 
die Aufstellung des Wählerverzeichnisses, das dann vor Ort vom 20. bis 16. 
Tag vor der Wahl (22.08. bis 26.08.) von den     Bürgern eingesehen werden 
kann.

•       Spätestens am 6. Tag vor der Wahl, also am 05.09.2011, muss die 
Wahlbekanntmachung (Beginn und Ende der Wahlzeit, Wahlbezirke und Wahlräume) 
der Gemeinden erfolgen. 

•       Spätestens am 4. Tag vor der Wahl, also am 07.09.2011, müssen die 
Wahlausschüsse über Berichtungsanträge zum Wählerverzeichnis entscheiden. 

•       Der 3. Tag vor der Wahl, also der 08.09.2011, ist der früheste Termin 
für den Abschluss des Wählerverzeichnisses. Dies muss spätestens am Tag vor 
der Wahl, also am 10.09.2011,         abgeschlossen sein.

•       Bis spätestens am 2. Tag vor der Wahl 18:00 Uhr, also am 09.09.2011, 
können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen beantragt werden. In 
Ausnahmefällen noch bis zum Wahltag 15:00 Uhr





-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: nds-gifhorn-bounces AT lists.piratenpartei.de 
[mailto:nds-gifhorn-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Michael 
Behn
Gesendet: Montag, 16. Mai 2011 17:09
An: nds-gifhorn AT lists.piratenpartei.de
Betreff: [NDS-Gifhorn] Stammtisch / Wahlunterlagen

Hallo!
Ich werde es heute leider werde ich es wieder nicht zum Stammtisch schaffen.


Wie ist den der Status der Unterlagen für die Wahl?
Da muss ich ja auch noch mit unterschreiben. 

Bis wann müssen wir das erledigt haben?


Gruß Michael
--
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