Re: [NDS-Gifhorn] [Aktive-nds] Sozialstammtisch in Wuppertal

[Matthias <pirat AT gomex.de>]

Hallo Dirk,

Am Donnerstag, den 16.12.2010, 02:00 +0100 schrieb Dirk Hillbrecht:
> Hallo Matthias,
> 
> Am 15.12.2010 22:47, schrieb Matthias:
> > Es bestand viel Interesse am niedersächsischen Modell des GGE und am
> > Braunschweiger Sozialprogramm. Das habe ich dann vorgetragen und es
> > wurde viel diskutiert.
> >   
> 
> ist das "Braunschweiger Sozialprogramm" immer noch dein unausgegorenes
> Planwirtschaftsmodell?
Es ist nicht mein Modell sondern unser Braunschweiger Modell. Und
unausgegoren ist es schon lange nicht mehr!
>  Oh, sorry, deinen eigenen Aussagen zu Folge ist
> es natürlich *kein* Planwirtschaftsmodell.
Genau!
>  Allerdings hast du bislang
> noch bei jeder Diskussion am entscheidenden Punkt ("Was passiert, wenn
> jemand sich nicht an die vom 'Arbeitslosenamt' festgelegten
> Wochenarbeitsstunden halten will?") rumgeeiert 
Ich Eier nicht herum. Ich kann mich an eine so konkrete Frage nicht
erinnern. 
Es ist eben nicht so, das das Arbeitslosenamt die Zeit festlegt.
Es kommt immer vor das Leute sich nicht an die Gesetze halten. Die
müssen dann damit rechnen erwischt zu werden. 
Wenn also in dem konkreten Fall ein Arbeitnehmer oder eine ganze Firma
nicht das Recht der anderen auf Teilhabe am Arbeitsleben berücksichtigen
und Ihre Arbeitszeit unangepasst hoch festlegen. Dann können sie damit
rechnen, das ein Arbeitsloser, der sich durch diese Rücksichtlosigkeit
behindert fühlt, sie verklagt und Schadensersatz fordert oder das die
Gewerbeaufsicht darauf aufmerksam wird.
> und konntest mir kein
> schlüssiges Konzept präsentiern.
Mache ich gerne. Wann wollen wir uns treffen? In Hannover? Wollen wir
andere Piraten dabei haben?
>  Insofern sind meine massiven Bedenken
> nach wie vor nicht ausgeräumt, dass dein ganzes System damit steht und
> fällt, dass eine "oberste Wirtschaftsaufsicht" verbindliche
> Arbeitsquoten festlegen kann,
Das steht nirgendwo! 
>  die sich nicht am Markt, sondern an
> politischen oder anderen Erwägungen orientieren.
Die Arbeitszeit soll sich am Markt orientieren! Jedoch nicht am Bedarf
der Arbeitgeber. Sondern am Arbeitsmarkt. 
Auf keinen Fall auf politischen Erwägungen! Aus Gründen der
Gerechtigkeit. Menschenrechte sind auch Bürgerrechte!
>  Und das ist dann
> lupenreine Planwirtschaft.
Dirk ich weiß wie eine Planwirtschaft aussieht! und ich reagiere
ziemlich sauer wenn man mir unterstellt, das ich so etwas wieder
aufbauen möchte. 
Ich habe 24 Jahre in einer Planwirtschaft gelebt, ich kann dir erklären
was eine "lupenreine" Planwirtschaft ist.  
> 
> http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2009.1/Sozialprogramm_Braunschweig
> 
> Wie gesagt: Ein dirigistisches Wirtschaftsmodell mit einer zumal absolut
> nicht praxisgerechten starren Einteilung des Arbeitsmarktes in
> "Branchen".
Es hat auch niemand behauptet das in nicht praxisgerechten starren
"Branchen" eingeteilt werden soll. 
Hier können Arbeitgeber und Arbeitnehmervertreter sich auf
praxisgerechte Unterscheidungen einigen, es wird nicht von der Politik
vorgegeben. 
>  Und von denen ist auch nirgends klar geregelt, wie sie denn
> nun festgelegt, vor allem aber an neue äußere Umstände angepasst werden
> sollen. 
Dirk du bemängelst starre Festlegungen und forderst diese zugleich. Nur
um zu kritisieren? 
Ich habe immer gesagt, das das Arbeitslosenamt als Dienstleister in
diesem Modell fungiert. Es stellt die erforderlichen Zahlen zur
Verfügung, damit die Tarifpartner eine Zahlenbasis haben anhand derer
sie ihrer Verantwortung gerecht werden können.
> Wie auch immer die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands aussehen
> mag, *so* hoffentlich nicht!
So stelle ich mir die Gesellschaftliche Zukunft Deutschlands vor.
Die Wirtschaft wird langfristig davon profitieren, da erstens der
Binnenmarkt kaufkräftiger wird und da ihre Mitarbeiter in
konjunkturellen Tälern nicht auf der Strecke bleiben und in der
Konjunktur auch länger zur Verfügung stehen.
> 
> > Es wurde von einem Vertreter der BGE-AG deren Ziele und Fortschritte
> > vorgestellt. 
> > Er sprach von 12 BGE-Modellen und von dem Bemühen der AG sich auf eine
> > durchgerechnete und innerhalb der BGE-AG abgestimmten Version zu
> > einigen. Was aber noch längere Zeit dauern kann. 
> >   
> 
> Das klingt nun nicht gerade so, als ob die "BGE-AG" bereits irgendetwas
> Belastbares vorweisen könnte.
Genau.
> 
> > Die Gesprächsgruppe war sehr froh, das ich zu ihnen gekommen bin und die
> > Diskussion auf ein höheres seriöseres Niveau gehoben habe.
> >   
> 
> Oh mein Gott, was machen die denn da sonst auf ihren Treffen, wenn ihnen
> dein Wirtschaftsprogramm als "höheres seriöseres Niveau" erscheint?
> Planen die sonst die Weltrevolution?
Ob dein Gott was damit zu tun hat weiß ich nicht. Aber ja im Vergleich
zu alle Steuern abschaffen und nur noch Verbrauchssteuern, ist unser
Modell echt seriös, auch wenn du es nicht hören magst. Ich stehen dir
zur Diskussion immer zur Verfügung auch wenn du hier mit recht haltlosen
Unterstellungen arbeitest. 
> 
> > Nun bin ich sehr zuversichtlich, das das SoziCamp in Soest ein Erfolg
> > werden kann. Dazu währe es aber sicher nötig, das sich noch mehr
> > interessierte Piraten daran beteiligen.
> >   
> 
> Hm. Dein Bericht vermittelt zumindest mir nicht gerade den Eindruck,
> dass sich das lohnen würde...
Ich habe vor langem mal gehört, das du an einem Wirtschaftsprogramm
schreibst. Ist da mal was von zu lesen? Berücksichtigt es auch die
Interessen der Bürger? Die Rechte der Bürger? 
> 
> Ciao, Dirk
> 
Beste Grüße 
Matthias