[NDS-Gifhorn] Fwd: [PM] Atomregion Braunschweig und die Nichtbefassung durch den Rat der Stadt

[Oliver Schönemann <oliver.schoenemann AT piratenlinux.de>]

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Von: Oliver Schönemann <oliver.schoenemann AT piratenlinux.de>
Datum: 16. Dezember 2010 09:55
Betreff: [PM] Atomregion Braunschweig und die Nichtbefassung durch den
Rat der Stadt
An: piraten AT lists.piratenpartei-braunschweig.de,
vorstand AT piratenpartei-braunschweig.de


Das die braunschweiger Bürger unmittelbar von den Problemen im
Atommüllendlager AsseII betroffen sind, braucht wohl niemandem mehr
erklärt werden. Das Ausmaß aber wird mit jedem Tag und jeder weiteren
Zahl, die bekannt wird, immer größer.

Das Hauptproblem ist der Druck des umliegenden Gesteins auf den
Salzstock. Bekannt ist, dass sich die südliche Flanke des Salzstockes
langsam verschiebt. Einige Kammern innerhab des Salzstock wurden
bereits um mehr als 13% zusammengeschoben [1].

Wie erst jetzt bekannt wurde, fließt in dem früheren Salzbergwerk
wesentlich mehr radioaktive Lösung als bisher. Die Menge der
kontaminierten Salzlösung hat sich nach jüngsten Messungen verdoppelt.

Dazu kommen die Bedenken der Bürger aufgrund der auffälligen Häufung
von einzelnen Krebsarten und das scheinbare Ausbleiben von
Mädchengeburten im Umfeld des alten Salzbergwerkes.

Vor diesem Hintergrund hatte die Bürgerinitiativen-Fraktion für den
14.12.2010 einen Antrag[2] auf die Tagesordnung des Rates gesetzt, in
dem unter anderem weitere Untersuchungen, wie stark Braunschweig
betroffen ist, und eine "Notfallplanung, die auch Maßnahmen zur
Grundwasserüberwachung beinhaltet und bereits im Februar insgesamt für
das Umfeld der Asse vom Bundesamt für Strahlenschutz zusammengestellt
wurde, den politischen Gremien" vorgelegt werden sollte.

Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde für eine "Nichtbefassung" votiert.

Der Vorsitzende der PIRATEN Braunschweig, Oliver Schönemann meint
dazu: "Das ist ein deutliches Zeichen, dass die Bedenken und die
Sicherheit der Bürger nicht ernst genommen werden. So ein Verhalten
ist absolut verantwortungslos."

Die PIRATEN Braunschweig fordern eine umgehende Offenlegung und
Umsetzung der Nofallpläne und eine eingehende Untersuchung der
medizinischen Auffälligkeiten. Nur durch Transparenz und Offenheit
kann die Sicherheit der Bürger Braunschweigs langfristig sicher
gestellt werden.

Referenzen:
[1] VDI Braunschweiger Bezirksverein e.V.
       http://www.vdi-bs.de/?page=4&content=55
[2] Antrag der Bürgerinitiativen-Fraktion für den 14.12.2010
       
http://www.bibs-fraktion.de/fileadmin/user_upload/PDF/2010_12_14_27.9.1_01.pdf
[3] http://www.piratenpartei-braunschweig.de
[4] vorstand AT piratenpartei-braunschweig.de


--
Mit piratigen Grüßen, Oliver Schönemann

Piratenpartei Deutschland
-------------------------------------------------
Vorstandsvorsitzender Stadtverband Braunschweig
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327324700 (ICQ)
Oliver.Schoenemann AT jabber.piratenpartei.de (Jabber)

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den
entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts.
Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine
Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und
freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.



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Mit piratigen Grüßen, Oliver Schönemann

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