Re: [NDS-Diepholz] Initiative zur Wahl eines neuen Landesverbandvorstandes

[Markus Liebs <markus AT liebs.org>]

Ahoi Heino,

On 05.07.2012 15:05, HKohlhase wrote:
> Gründe :
>
> Mir gehen die unsäglichen Debatten, Streitereien und Tricksereien um 
> Aufstellungsversammlung und Wahlmodus genauso auf den Senkel, wie den 
> meisten von euch auch. Das Thema dominiert aktuell wohl alle 
> Piratentreffs, lähmt politische Arbeit und lässt kaum Luft für neue 
> (und verdammt notwendige ) politische Initiativen und degeneriert die 
> zentrale Mailliste zur Hackepeter - Plattform der untersten Schublade.
Also ich hab genug zu tun, die MLdG überfliege ich, um aktuell 
informiert zu sein, dazu gehören auch Streitereien und Diskussionen. Ich 
nehme ab und zu teil, wenns zu bunt wird halte ich mich lieber raus.
Jedem steht frei das zu blocken, lesen, remailen, in den Papierkorb zu 
geben, auszudrucken oder sonst was auch immer.
Da du das nur nach NDS_Diepholz gesendet hast betätige ich mich mal 
ausnahmsweise als ML Troll und werfe es in die aktiveNDS, ist ja auch 
ein Landesthema!
> Andererseits sind nun mal Wahlen im Lande der zentrale 
> Ausrichtungspunkt jeder Partei, und das anstehende Doppelpaket von 
> Landtags- und Bundestagswahlen ist für uns in Niedersachsen ganz 
> besonders wichtig, weil wir uns aller Wahrscheinlichkeit nach in den 
> Parlamenten wiederfinden werden. Einige unserer Kandidaten werden 
> demnächst Parlamentarier sein.
> Wie jeder weiß, ist das ein Posten mit hohem Prestigewert und vor 
> allem auch mit üppiger Bezahlung.
Auch wenn ich nur Mechaniker bin, so üppig ist die Bezahlung für die zu 
erwartende Arbeit eher nicht.
Üppig sind eher die Zusatzleistungen und Altersvorsorgebeiträge...
> Der Run auf diese Pfründe ist menschlich ja gut zu verstehen und soll 
> hier auch gar nicht bewertet werden.
> Allerdings muss die Piratenbasis natürlich bei jedem Kandidaten 
> hinterfragen/einschätzen können, ob der persönliche Vorteil das 
> Hauptmotiv (oder gar das einzige Motiv) für eine Kandidatur ist, oder 
> halt die Ausrichtung auf Pirateninhalte; ob der Kandidat das Wissen, 
> die Energie, Intelligenz und das Stehvermögen besitzt, Inhalte auch im 
> Parlament einzubringen und nach Möglichkeit auch durchzusetzen. Wir 
> müssen Fähigkeiten und Loyalität zur Basis einschätzen können --- und 
> zwar vor der Wahl --- spätestens bei der Aufstellungsversammlung.
> Für viele Piraten ist dies die erste und einzige Gelegenheit, sich ein 
> Bild von den einzelnen Kandidaten zu machen, ebenso, wie es für einige 
> Neukandidaten die einzige Plattform sein wird, sich der Basis so 
> umfassend es geht zu präsentieren.
> Das ist nun mal so.
Das war auch vor der letzten Aufstellungsversammlung so, ich habe für 
die Kandidatur auf Platz 42 der Landesliste ca. 20 h Fragen im wiki 
beantwortet, zusätzlich an einer Telefonfragestunde (Telko) teilgenommen 
und entsprechend weiteren Aufwand betrieben, um Fragen zu beantworten 
und Informationen über mich zu teilen. ( Homepage, wiki, Facebook usw.)
> Hier steht der Landesvorstand in der Pflicht, eine saubere, 
> informative und objektive Wahlveranstaltung zu organisieren, zumal ja 
> schon die erste Aufstellungsversammlung zu Recht angefochten wurde und 
> von daher wiederholt werden musste. 
So nicht korrekt, mal LSR fragen.
> Drei Minuten Redezeit pro Kandidat 
..geschenkt. Ich brauchte genau 100 Sekunden, es kamen keine Fragen.
> ….. und dann diese absolut überflüssige Sperrquote von 50% !
..ich hingegen finde ein Quorum von 50 % angemessen!
Die Entscheidung obliegt der Aufstellungsversammlung.
> Warum brauchen wir dieses Quorum, bei allen Seeteufeln, erkläre mir 
> das mal jemand? Für mich riecht das gefährlich nach Manipulation und 
> Listen durchboxen.
> Aber gut, ich will an dieser Stelle nicht über Verfahrensfragen 
> lamentieren, das machen ja nun wahrlich genug andere.
Weil es die Mehrheit der Mitglieder der letzten Aufstellungsversammlung 
so wollten, Stichwort Demokratie.
Zu Listen durchboxen: entweder du meinst die alte Liste durchboxen, das 
wird nichts, ich werde z.B. nicht wieder für den Platz 42 kandidieren.. 
, oder du meinst eigene Listen durchboxen, dann ist das Argument 
hinfällig, da ein höheres Quorum dort mehr Sicherheit vor Manipulation 
bietet.
> Der Landesvorstand steht besonders auch deshalb in der Pflicht eine 
> möglichst objektive Wahl zu organisieren, da ja pikanterweise die 
> meisten Vorstandsmitglieder selber auf der Liste stehen (was an sich 
> gesehen natürlich den Vorstandsmitgliedern unbenommen ist, aber 
> naturgemäß den Druck zur Gewährung von Chancengleichheit für alle 
> erhöht).
>
> Wie gesagt: ORGANISIEREN , die anstehenden Fragen zum Wahlverfahren 
> und zum Wahlzeitpunkt müssen zwingend von der Basismehrheit 
> entschieden werden.
Falsch. Die Aufstellungsversammlung allein bestimmt das Wahlverfahren.
> Nun gab es vor kurzem eine Basisumfrage für Wolfenbüttel im Juli oder 
> Delmenhorst im August als Ort/Termin der zweiten 
> Aufstellungs-versammlung.
> Die Mehrheit entschied sich bekannterweise für Delmenhorst im August.
>
> Darauf hin wurde vom Vorstand kurzerhand entschieden, dennoch an 
> Wolfenbüttel als Veranstaltungsort festzuhalten. Mit der Begründung:
> das war ja eine knappe Entscheidung und außerdem drängt die Zeit. Er 
> hätte auch (wie dieser FDP Fritze vor ein paar Monaten) die 
> Formulierung von der „Diktatur der Mehrheit" gebrauchen können.
Die Begründung war zwar kurz, aber durchaus mit mehr Inhalt als von Dir 
dargestellt.
> Ich persönlich fand dieses Ergebnis sehr gewichtig, da sich ja die 
> meisten Piraten dafür entschieden haben, für diesen Versammlungsort im 
> äußersten Norden Niedersachsens eine längere Anfahrt in Kauf zu 
> nehmen. Es war wohl mehr eine Entscheidung über den Zeitpunkt August, 
> um mehr Zeit zu gewinnen, die Wahlmodalitäten klar zu bekommen und 
> nicht überfahren zu werden.
>
> Ok, das ist nur eine Vermutung meinerseits.
>
> Aber Fakt ist der Umstand, dass wir zur Zeit einen Landesvorstand 
> haben, der sich so mir nichts - dir nichts über 
> Mehrheitsentscheidungen in einer derart wichtigen Frage hinwegsetzt.
Der Landesvorstand, in Osnabrück gewählt, muss zugunsten der Partei 
entscheiden, er ist an kein Votum der Basis gebunden.
> Auch die Basis weiß, dass die Zeit für Wahlkampfvorbereitung knapp 
> wird. Wir haben wenig Zeit. Aber wir haben halt zur Zeit auch kein 
> sauberes Haus, von dem aus wir eine gute Kampagne starten können.
Verstehe ich nicht, ich bekomme Unterstützung durch den LV, wann immer 
ich anfrage, für die Arbeit vor Ort bin ich dann als Direktkandidat, bzw 
wir als Kreisverband zuständig. Die ist sauber, transparent und auch 
erfolgreich. Wir fahren mehrere Kampangnen ( Fracking, Geburtshilfe, 
Polik 2.0 ), ich halte sie zudem für gut.
> Deshalb plädiere ich für eine Abwahl des derzeitigen Landesvorstandes 
> zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
Einfach bei der nächsten LV Wahl im Feb / März 2014 "dagegen" stimmen 
und vor allem: jemand bessderen präsentieren, bitte.
> Alle Piraten, die diese Meinung teilen, bitte ich mir unter 
> Namensangabe ihre Zustimmung zu mailen. Satzungsgemäß können 10% der 
> Mitglieder einen Sonderparteitag erzwingen auf dem ein 
> Misstrauensantrag dem Vorstand gegenüber zum Tragen kommen könnte.
>
> Mit piratigem Gruß
Gruß zurück,
ich würde mich freuen, dich einmal auf einem unserer Stammtische 
htp://www.piraten-diepholz.de zu sehen und mit Dir zu diskutieren.
Ich bevorzuge sachliche Diskussionen, bin aber bei entsprechender 
Stimmung auch bereit emotional zu werden.
Desweiteren kann ich unser Pad https://diepholz.piratenpad.de empfehlen, 
dort kann man unsere aktuellen Unternehmungen unterstützen und auch 
gerne Diskussionen in Gang bringen.

> Heino Kirschke
> hkirschke[at]gmail.com
Mit freundlichem Gruß aus Sulingen / Diepholz
 Liebs