[MS Piraten] LWL, Aufstellungsversammlungen, Parteimitgliedschaft, Euregio, Fraktionsstatut

[Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>]

Ergebnis der LWL-Aufstellungsversammlung vom Sonntag, 8.6.2014:
1.Sven Sladek, Soest
2.Martina Wurm, Bochum
Reserveliste
1.Sabine Martiny, Paderborn
2.Martin Kesztyüs, Hamm
3.Konstantin Rapatinski, Münster

Es gab jeweils 8 Bewerber.
Das Ergebnis liegt im unteren Rahmen meiner Erwartungen.
Äußerst unwahrscheinlich, dass ich im Laufe der Wahlperiode nachrücken kann.

Vielen Dank den Unterstützern aus Münster!
Hatte ich so nicht mit gerechnet und freut mich sehr!

Zum ersten Mal habe ich eine Aufstellungsversammlung besucht.
Es war bei weitem nicht so schlimm, wie ich befürchtet hatte, was Vorabsprachen und Kungelei betraf. Ich hatte nicht den Eindruck, dass alles im Vorfeld klar war. Eine regelrechte Debatte fand aber auch nicht statt. Trotzdem sind die Versammlungen anfällig für Außensteuerung. Es ist nicht normal, dass das Ruhrgebiet und Mitarbeiter von Landtagsabgeordneten und der Landtagsfraktion überrepräsentiert sind. Ich hatte durchaus den Eindruck, dass sich da eine Art „Berufspolitikertum“ bei Piratens ausbildet. Es reicht, -jedenfalls in Einzelfällen- die richtigen vielen Leute zu kennen und eigenes Fachwissen durch ein „Kompetenzteam“ zu ersetzen. Da kann ich auch Uschi wählen.

Ich habe mich mit Piraten aus OWL unterhalten und mit Pia Hermans und Inga Blumberg aus WAF, mit denen ich hingefahren bin. Jeder einzelne war der Meinung, dass Münsterland und OWL unterrepräsentiert sind. Da müsst ihr was machen. Ihr werdet sonst niedergestimmt vom Ruhrgebiet und Düsseldorf/Köln und den „Vernetzten“.
Pia sagte, es gebe eine tote Mailingliste fürs Münsterland. Macht da was! Auch wenn jetzt keine Wahlen anstehen. Die nächste Konfrontation mit Nicht-Westfalen kommt bestimmt!

Ich bin außerdem zum Ergebnis gekommen, dass ich als Nicht-Parteimitglied keine realistische Chance habe, ein politisches Amt zu bekleiden. Ob ich wirklich Pirat werden will, entscheide ich nach dem aBPT in Halle. (Ich fahre vielleicht am Freitag vorher dorthin zur Justizkonferenz, wenn es eine gibt.)

Wenn ihr den Euregio-Sitz unbedingt besetzen wollt und sich keine(-r) vordrängelt, könnt ihr mich nehmen. Da geht es nur um Kontrolle des Vereins, der wesentlich der Wirtschaftsförderung im Grenzgebiet dient. Da haben wir wohl niemanden, der das hauptsächlich macht. Ich würde zeitnah transparent berichten und mich ansonsten nach euren Vorgaben richten. Ich kann „oranje boven, Hölzenbein Schwalbe“ sagen und spreche gut Englisch, kann mich also problemlos mit  Niederländern verständigen.

In § 4 Abs. 9 des Fraktionsstatuts muss es heißen: "es kann ihnen entzogen werden", statt "ihn".
Mir fällt auf, dass es keine Regelung zur "Abwicklung" der Fraktion gibt. Wem gehört der Kopierer, wenns kracht, und die Fraktion zerbricht? Aber ich sehe das vielleicht zu negativ. Man muss ja nicht alles regeln.
Ansonsten gut, scheint mir schon mal als Vorlage für ein Fraktionsstatut genutzt worden zu sein :) - aber urheberrechtlich im grünen Bereich.